Ö1 Morgenjournal

19. Dezember 2017, 07:00

Beiträge

• Die Pläne der neuen Regierung
  

  Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sind heute zum ersten Mal als Kanzler und Vizekanzler aufgewacht. Und sie haben gleich einen dichten ersten Arbeitstag vor sich. Um 9 Uhr der erste Ministerrat der neuen Regierung. Dann fliegt Sebastian Kurz nach Brüssel, wo er Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker und Ratspräsident Donald Tusk trifft.

  Am Abend haben er und Strache sich einem ausführlichen Interview im ORF-Fernsehen gestellt. Da ist es um die wesentlichen Ziele dieser Regierung gegangen, warum aus der einen oder anderen Ankündigung nichts wird; Und darum, woher das Geld für die Pläne kommen soll, konkret die 14 Milliarden, die notwendig wären, um die Steuerquote auf 40 Prozent zu drücken. Strache und Kurz erklären das wie folgt:

• Moser: Sparen in der Verwaltung
  

  Die neue Regierung ist unter anderem angetreten, um zu sparen. Josef Moser, Minister für Justiz und Staatsreform sieht vor allem in der Verwaltung gewaltiges Sparpotential. Das habe er schon als Rechnungshofpräsident festgestellt und wolle das jetzt umsetzen, so Moser im Ö1-Morgenjournal.

• Moser: Vorschläge zur Verwaltungsreform
  

  Als Präsident des Rechnungshofs hat der neue Justizminister Josef Moser unzählige Male der Regierung erklärt, was sie besser machen sollte, wo man sparen, wie der Staat besser funktionieren könnte.
  Hunderte Vorschläge waren es über die Jahre. Peter Daser gibt einen kurzen Überblick:

• Moser: Weniger Bürokratie
  

  Der neue Minister für Justiz und Staatsreform, Josef Moser, nimmt auch Stellung zu seinen Zielen: Bürokratiebelastungen reduzieren, die Unabhängigkeit der Justiz stärken und bürgernäher werden sowie transparent sein, so Moser im Ö1-Morgenjournal.

• Norbert Hofer: Verkehrsminister
  

  Ein Ressort, bei dem es auch um viel Geld geht, ist jenes für Infrastruktur und Verkehr. Und das wird künftig der Freiheitliche Norbert Hofer leiten. Er ist unter anderem zuständig für Straßen und Schienen, für die Autobahn-Gesellschaft Asfinag und die ÖBB. Klaus Webhofer hat sich ein paar Punkte aus dem Regierungsprogramm herausgesucht und darüber mit Norbert Hofer gesprochen:

• Regierungssprecher Launsky-Tieffenthal
  

  Einiges wird sich auch ändern in der Art, wie die Regierung mit der Öffentlichkeit kommuniziert. Deutlichstes Zeichen: Es wird einen Regierungssprecher geben. Er heißt Peter Launsky-Tieffenthal, war Sprecher im Außenministerium, dann in der Medien-Abteilung der UNO in New York und ist gelernter Diplomat.

• Trumps Sicherheitsstrategie
  

  In den USA hat Donald Trump in einer Rede erklärt, was er unter Sicherheitspolitik versteht. In einer Rede hat er seine Sicherheitsstrategie vorgestellt. Keine Rede von internationaler Zusammenarbeit, jeder Staat kämpft für sich selbst, und da müssten die USA die stärksten sein, so Trumps Devise.

• Südafrika: Neue ANC-Spitze
  

  In Südafrika hoffen viele auf den Beginn einer neuen Ära. Dafür soll der neu gewählte Vorsitzende des ANC sorgen, Cyril Ramaphosa wird die Regierungspartei führen und soll vor allem die Korruption abstellen, die unter Jacob Zuma nach Ansicht vieler Beobachter außer Kontrolle geraten ist. Ramaphosa könnte Zuma nicht nur als Parteichef, sondern auch bald als Staatspräsident ablösen.

• BUWOG-Prozess: Zweite Woche
  

  Heute um 9.30 startet der BUWOG-Prozess gegen Karl-Heinz Grasser und 13 weitere Angeklagte in die zweite Verhandlungswoche. Am Freitag hatte Ex-Lobbyist Peter Hochegger für den Knalleffekt gesorgt: indem er über seinen Anwalt ankündigen ließ, dass er ein Teilgeständnis ablegen werde. Spannend wird nun, ob noch weitere Angeklagte ihre Verantwortung ändern und sich schuldig bekennen.

• Das Literaturjahr 2017
  

  Ein Blick zurück auf das Literatur-Jahr 2017. Da spannt Kristina Pfoser den Bogen vom Besteller „Ein wenig Leben“ von Hanya Yanagihara, der Anfang des Jahres erschienen ist, bis zu Peter Handkes "Ostdiebin", eine der letzten großen Neuerscheinungen. Kristina Pfoser geht das Bücherjahr mit Literatur-Kritikern durch.

  >Und eine Bilanz über das Literaturjahr 2017 gibt es heute in einem Kulturjournal Spezial um 17.09.

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