Ö1 Morgenjournal

mit Kultur aktuell

21. Dezember 2017, 07:00

Beiträge

  • Nationalrat fixiert Ressortverteilung

    Es war die erste Nationalratssitzung nach der Angelobung der Regierung Kurz, und sie hat bis spät in die Nacht gedauert. Geprägt war sie von ersten Auseinandersetzungen zwischen den Regierungsparteien und der Opposition - nicht zuletzt auch wegen der Besetzung des Nationalratspräsidiums. Dort folgt Wolfgang Sobotka (ÖVP) jetzt auf Elisabeth Köstinger (ÖVP). Anneliese Kitzmüller von der FPÖ wird dritte Nationalratspräsidentin. Beide mit nur vergleichsweise wenigen Stimmen.

    Spät am Abend wird dann das Bundesministeriumsgesetz verabschiedet. Damit wird festgelegt, für welche Bereiche die einzelnen Ministerien zuständig sind. Und da gibt es zahlreiche Änderungen.

  • Bildung: Lehrervertreter melden sich zu Wort

    Eines der Themen, das die Opposition gestern im Nationalrat aufgegriffen hat, ist die Bildung. Das, was die ÖVP-FPÖ-Regierung vorhat, ist etwa für NEOS-Chef Matthias Strolz eine Enttäuschung. Der Ansatz von Zucht, Ordnung und Sanktionen sei zu wenig, so Strolz.

    Ein "Befriedigend“ mit Vorbehalt, bekommt die Regierung hingegen von Lehrergewerkschafter Paul Kimberger - er gehört der ÖVP-nahen Fraktion Christlicher Gewerkschafter an.

    Ein Vorbehalt deswegen, weil manches für Kimberger noch nicht ganz klar ist. Ein erstes Gespräch zwischen Bildungsminister Heinz Faßmann und den Lehrervertretern wird erst stattfinden.

  • Regionalwahlen in Katalonien

    Wie geht es weiter im Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens? Das sollen heute die Bürger Kataloniens mitentscheiden. 5,5 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ein neues Regionalparlament zu wählen. Wie sehr der Konflikt zuletzt eskaliert ist, zeigt sich daran, unter welchen Umständen die Wahl stattfindet.

    Der ehemalige Präsident der Regionalregierung, Carles Puigdemont hat seinen Wahlkampf aus dem belgischen Exil geführt. Zwei weitere Politiker aus dem Unabhängigkeitslager sitzen noch im Gefängnis. Die spanische Zentralregierung erhofft sich durch die heute Wahl den nationalistischen Parteien den Wind aus den Segeln zu nehmen.

  • Umstrittene Justizreform in Polen

    "Partei für Recht und Gerechtigkeit", so nennt sich die Regierungspartei in Polen. Was sie darunter versteht, wie sie den Rechtsstaat umbauen will, das bringt Polen nun ein Sanktionsverfahren der EU ein. Die Kommission hat das Verfahren gestern eingeleitet; die Höchststrafe wäre, dass Polen sein Stimmrecht in der EU verliert - wobei es bis dahin ein weiter Weg ist. Grund für das Verfahren ist die Reform der Justiz in Polen. Wie weit die PIS-Partei da schon gegangen ist, fasst Christian Williwald zusammen:

  • Warschau nimmt EU-Verfahren in Kauf

    Die polnische Regierung zeigt sich unbeeindruckt vom Sanktionsverfahren der EU, sie spricht von einem politisch motivierten Verfahren, und sogar von Lüge. Der Politologe Piotr Buras meint, die polnische Regierung verfolge ein ambitioniertes Reformprogramm im Bereich Oberster Gerichtshof und Justiz und will dies der Macht der Exekutive unterstellen. Die Regierung bekomme damit weitgehende Eingriffsrechte bei der Bestellung von Richtern oder der Zusammensetzung des Obersten Gerichtshofs. Das sei mit dem Prinzip der Gewaltenteilung aber nicht vereinbar, so Buras. Mit Reform habe das nichts zu tun. Die außenpolitischen Kosten würden von der Regierung in Warschau in Kauf genommen, so Buras im Ö1-Morgenjournal.

  • Mays Vize muss gehen

    In Großbritannien ist gestern Abend der stellvertretende Premierminister Damian Green zurückgetreten. Er war auch Kabinettschef von Regierungschefin Theresa May und einer ihrer engsten Vertrauten. Green ist von Belästigungsvorwürfen eingeholt worden. Und er soll vor Jahren auch pornographisches Material auf seinem Dienstcomputer gespeichert haben, sagt die Polizei.

  • Staatsgrundgesetz feiert 150. Geburtstag

    In Österreich gehen viele heute selbstverständliche Grundrechte auf ein Gesetz zurück: auf das "Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger“. In Kraft getreten ist es genau heute vor 150 Jahren, ein Großteil davon ist bis heute gültig.

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  • José Carreras: Abschiedstour in Salzburg

    "A Life in Music" nennt der Tenor José Carreras seine angeblich letzte Welt-Tournee. Gestern hat er in Salzburg mit einer Weihnachtsgala im Großen Festspielhaus Station gemacht - an einem jener Orte also, an denen seine Karriere vor mehr als 40 Jahren begonnen hat - mit großen Opern, die Herbert von Karajan geleitet hat. Gestern hat das in vorweihnachtlicher Stimmung aber anders geklungen.

  • Jane Fonda: 80. Geburtstag

    Es waren Fotos, die um die Welt gingen: 1972 ließ sich die US-amerikanische Schauspielerin Jane Fonda in Vietnam vor einer feindlichen Flugabwehrkanone fotografieren. Als Protest gegen den Krieg der USA in Asien.
    Später bedauerte Fonda diese Bilder, doch immer wieder hat die Schauspielerin ihre Bekanntheit für politische Apelle genutzt. So auch 2007 bei einem Protestmarsch gegen den Truppen-Einsatz der USA im Irak. Heute feiert die Tochter von Henry Fonda ihren 80 Geburtstag.

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