Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien

12. Jänner 2018, 18:20

Wie geht es in Deutschland weiter?

Deutschland war jahrzehntelang zusammen mit Frankreich die treibende Kraft in Europa, doch jetzt stottert der deutsche Motor. Dabei geht es Deutschland wirtschaftlich so gut wie noch nie. Gleichzeitig ist aber eine immer größere Spaltung der Gesellschaft zu verzeichnen. Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl gibt es in Berlin immer noch keine neue Regierung. Die Unionsparteien und die SPD sondieren derzeit, ob sie eventuell Verhandlungen für eine Wiederauflage der großen Koalition aufnehmen werden. Dieses politische Vakuum überschattet wichtige Reformen, nicht nur in Deutschland sondern auch auf EU-Ebene. Sabine Schuster in Berlin mit einem Ausblick.


Frankreichs Präsident vor einem entscheidenden Jahr

Emmanuel Macron, der im vergangenen Frühjahr fast aus dem Nichts heraus zum französischen Staatspräsidenten gewählt wurde, will seinen wirtschaftsliberalen Reformkurs und die " grundlegende Transformation des Landes", wie er sich ausdrückt, auch heuer fortsetzen. Macron konnte angesichts der zähen Koalitionsverhandlungen in Deutschland, des Brexits und der Unberechenbarkeit von US-Präsident Trump auch auf dem internationalen und diplomatischen Parkett in nur wenigen Monaten reichlich Punkte sammeln und die entstandenen Lücken ausfüllen. Er will sich bei innen- und gesellschaftspolitischen Reformen auch im beginnenden Jahr 2018 von nichts und niemandem aufhalten lassen. In einem Jahr, das zudem von zahlreichen Gedenkveranstaltungen gezeichnet sein wird: 1918 und das Ende des 1. Weltkriegs und die Rückkehr De Gaulles 1958 an die Macht. Besonders gespannt darf man aber auf die Art und Weise des Gedenkens an den Mai 1968 sein, die Studentenrevolte, die Frankreich vor einem halben Jahrhundert tiefgreifend verändert hat. Ein Bericht von Hans Woller


Was kommt 2018 auf Italien zu?

In Italien war das Jahr 2017 vor allem von drei Themen geprägt: Krisenbanken mussten gerettet werden, die Zahl der Flüchtlinge, die ihren Weg aus Nordafrika nach Europa übers Mittelmeer gesucht haben ist im Sommer angestiegen und nach einem umstrittenen Flüchtlingsdeal mit Libyen danach wieder gesunken. Die Wirtschaftsdaten des Landes sind bis Jahresende besser ausgefallen als von viele Analysten zuvor erwartet. Doch das neue Jahr 2018 verspricht kaum ruhiger zu werden. Allen voran startet Italien das Jahr mit einem Wahlkampf: am 4. März soll ein neues Parlament gewählt und eine neue Regierung zusammengestellt werden. In den Startlöchern steht die Mitte-Rechts Allianz rund um Silvio Berlusconi und seine Verbündeten von der fremdenfeindlichen Lega Nord, die populistische Fünf- Sterne Bewegung und der derzeit noch regierende, aber gespaltene Partito Democratico. Eine Regierungsbildung halten viele Beobachter schon jetzt für schwierig. Die wohl größte Herausforderung der zukünftigen Regierungsparteien: gegen die Arbeitslosigkeit, vor allem junger Italiener, muss dringend ein Rezept gefunden werden. Eine Analyse von Katharina Wagner


Kataloniens Separatisten wollen weiter um ihre Unabhängigkeit kämpfen

Der Versuch der katalanischen Regierung, die Region im Nordosten der iberischen Halbinsel zur selbständigen Republik zu erklären, ist im ersten Anlauf gescheitert. Polizei und Gerichte verhinderten den Erfolg des separatistischen Abenteuers von Regionalpräsident Carles Puigdemont. Die Schreckensvision vieler Europapolitiker, eine in Regionen aufbrechende Union, konnte noch abgewendet werden. Doch die von der spanischen Regierung erzwungene Neuwahl für das Regionalparlament in Barcelona im Dezember brachte keine allzu großen Veränderungen: Der separatistische Block konnte seine Mehrheit knapp halten. Die Gegner der Einheit Spaniens kündigen eine Fortsetzung ihres Kampfs um die Unabhängigkeit an. Ein Bericht von Josef Manola

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