Ö1 Mittagsjournal

16. April 2018, 12:00

Beiträge

• Liste Pilz: Kolba geht als Klubchef
  

  Die Liste Pilz, die kleinste Oppositionspartei im Parlament, braucht einen neuen Klubchef. Peter Kolba hat immer betont, er springe nur vorübergehend für Peter Pilz ein. Vorübergehend, das ist jetzt bald vorbei, Ende des Monats will sich Peter Kolba von der Spitze des Klubs zurückziehen.

  Dass er sich mit Peter Pilz zerkracht habe, dass er aus der Partei austreten wolle, wie es seit gestern Abend geheißen hat, das bestreitet Kolba heute. Er sei krank und wolle kürzer treten, so begründet er heute seine Entscheidung in einer Pressekonferenz.

• Liste Pilz: Probleme ohne Ende
  

  Peter Kolba legt den Klubvorsitz der Liste Pilz zurück, bleibt aber im Parlament. Das klingt heute ein bisschen anders als gestern, da hat es geheißen, er haut alles hin, jetzt klingt es friedlicher. Kolba hat immer klargestellt, dass er nur vorübergehend die Liste Pilz anführen will, nach den Vorwürfen gegen den Parteigründer Peter Pilz. Kolba macht gesundheitliche Gründe geltend. Offen ist jetzt auch noch die Frage, wer Pilz, der in den Nationalrat zurückkehren will, Platz machen wird. Eine Analyse von Ö1-Innenpolitik-Chef Edgar Weinzettl:

• EU-Außenminister beraten Syrien-Lösung
  

  Eine Stunde haben die Angriffe auf Ziele in Syrien in der Nacht auf Samstag gedauert. Sie haben das syrische Chemiewaffen-Programm geschwächt, betonen die Angreifer in Washington, Paris und London. Sie haben an den Kräfteverhältnissen in Syrien nichts geändert und machen eine diplomatische Lösung noch komplizierter, sagen die Kritiker.

  Über mögliche diplomatische Wege beraten heute die EU-Außenminister in Luxemburg. Vor allem Deutschland und Frankreich bemühen sich um Friedensgespräche, und betonen, dass die nicht ohne Russland funktionieren werden. Österreich stehe als Vermittler bereit, betont einmal mehr Außenministerin Karin Kneissl.

• Irak: Waisenkinder von IS-Kämpfern unerwünscht
  

  Als der IS im Irak noch gewütet hat, war die Minderheit der Jesiden das erste Opfer. Tausende Frauen wurden verschleppt und wie Sklavinnen verkauft. Nun, da die irakische Armee den IS fast überall zurückgedrängt hat, sind die meisten dieser Frauen wieder befreit. Viele wurden während ihrer Gefangenschaft vergewaltigt und haben Kinder bekommen. Zwar hat das religiöse Oberhaupt der Jesiden angeordnet, die zurückgekehrten Frauen sollen mit offenen Armen aufgenommen werden. Das gilt aber nicht für ihre Kinder. Karim El-Gawhary ist der Frage nachgegangen, was mit diesen Kindern geschehen ist.

• Comeys Rache an Trump
  

  Während sich US-Präsident Donald Trump auf Syrien konzentriert, holt ihn ein Schatten aus seiner Vergangenheit ein. Und zwar in Gestalt von Ex-FBI Chef James Comey - den hat Trump vor knapp einem Jahr entlassen. Nun ist für Comey die Zeit der Rache gekommen. Er hat ein Buch geschrieben, das diese Woche erscheint. Davor zieht er in den USA von Talkshow zu Talkshow und von Interview zu Interview - und rechnet mit seinem Ex-Chef ab.

• Kritik an verschärftem Asylrecht
  

  Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will die Asylregeln verschärfen: Die Behörden sollen demnach künftig Zugriff auf bestimmte Handydaten von Asylwerbern erhalten, außerdem sollen diese bis zu 840 Euro für jeden Erwachsenen und jedes Kind bezahlen, sofern sie Geld mit sich führen. Opposition und Hilfsorganisationen sehen diese Pläne vorwiegend kritisch.

• AUVA: Zukunft offen
  

  Nächstes Thema: die Zukunft der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, AUVA. Deren Spitäler und Reha-Einrichtungen sollen bleiben, verspricht Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Aber sie könnten von anderen Krankenkassen übernommen werden; die Organisation der AUVA könnte man auflösen, daran hält Hartinger-Klein fest. Heute Nachmittag trifft sie den Obmann der AUVA, Anton Ofner. Jetzt zu Mittag findet in Wien eine außerordentliche Generalversammlung der AUVA statt. Ein Stimmungsbild:

• Karl Blecha tritt ab
  

  Karl Blecha wird heute 85 Jahre alt - und beendet seine politische Karriere, die ein halbes Jahrhundert gedauert hat. Begonnen hat er als Abgeordneter, in der Kreisky-Ära war er Zentralsekretär der SPÖ, 1983 wurde er Innenminister. Dann kamen die Affären Lucona und Noricum, 1989 musste Blecha zurücktreten und wurde später zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt.

  1999 wurde er Vorsitzender des SPÖ-Pensionisten-Verbandes, eine Funktion, die er heute an seinem 85. Geburtstag zurücklegt. Als Nachfolger steht Peter Kostelka fest. Heute Vormittag hat sich Blecha vom Pensionisten-Verband verabschiedet.

• Amtsgeheimnis bleibt: Zahlen für Anfragen
  

  Was wurde eigentlich aus dem Amtsgeheimnis? Das sollte doch längst abgeschafft sein. Im Jahr 2013 hat sich das die Regierung vorgenommen. Die Regierung Faymann-Spindelegger war das damals.

  Das Amtsgeheimnis gibt es immer noch - die Gemeinden denken nicht daran, es aufzugeben. Die Recherche-Plattform "addendum" und das Forum Informationsfreiheit haben Anfragen an die österreichischen Gemeinden gestellt - und in vielen Fällen eine Rechnung bekommen.

  Am Amtsgeheimnis rütteln will die aktuelle schwarz-blaue Bundesregierung nicht. Dabei hatte der jetzige Bundeskanzler Kurz (ÖVP) in Sachen Transparenz einmal große Pläne.

• Malta: Kaum Konsequenzen nach Mord an Journalistin
  

  Vor genau sechs Monate ist die maltesische Investigativ-Journalistin Daphne Caruana Galizia durch eine Autobombe getötet worden. Seit Dezember stehen drei Männer vor Gericht. Sie sollen den Mord ausgeführt haben. Die Frage, wer die drei beauftragt hat, wer hinter dem Verbrechen steckt, diese Fragen wird der Prozess aber nicht beantworten, sind Mitstreiter der Journalistin überzeugt.

• VOEST baut Wasserstoff-Versuchsanlage
  

  Eine klimafreundliche Stahlproduktion klingt wie ein Wunschtraum, gibt es doch kaum eine Industrie, die mehr Energie verbraucht. Unmengen von Kohle wird verfeuert, um die Hochöfen zu heizen, dementsprechend schlecht ist die Klima-Bilanz. Aber was das Elektro-Auto für den Verkehr ist, könnte für die Stahlindustrie Energie aus Wasserstoff sein. Die Voestalpine in Linz beginnt heute mit dem Bau einer Wasserstoff-Pilot-Anlage - es ist die größte ihrer Art in der Stahlindustrie weltweit.

• Artenschutz: Das Leid hinter Tier-Souveniers
  

  Kroko-Handtaschen, Produkte aus Tierfedern oder Zähnen, bis hin zu lebenden exotischen Tieren wie Schildkröten - es ist erstaunlich, was die Leute alles aus dem Urlaub mitbringen.
  Jedes Jahr beschlagnahmt der Zoll hunderte Tiere oder Produkte von gefährdeten Tieren. Das Naturhistorische Museum hat gemeinsam mit der UNO in Wien am Wochenende den ersten Aktionstag gegen Wildtier-Kriminalität veranstaltet. Dabei konnte man fragwürdige Souvenirs oder auch Erbstücke begutachten lassen.

• Teenie-Tragikomödie "Lady Bird" im Kino
  

  "Lady Bird" heißt das Spielfilm-Regiedebüt der 34-jährigen Schauspielerin und Drehbuchautorin Greta Gerwig. Die Kritiker sind begeistert: Der Film hat zwei Golden Globes gewonnen und war für fünf Oscars nominiert. Ende der Woche kommt die Teenie-Tragikomödie auch in unsere Kinos.

• News in English
  

  Chemical weapons watchdog holds emergency session / Comey says Trump “morally unfit” for office / Djukanovic wins Montenegro election / Germany and France discuss Eurozone reform / Weibo reverses a ban on gay content / The weather

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