Ö1 Abendjournal

16. April 2018, 18:00

Beiträge

  • EU: Appell für neue Syrien-Diplomatie

    Die EU fordert einen neuen Anlauf für Syrien-Verhandlungen. Zwei Tage nach den Luftschlägen von USA, Großbritannien und Frankreich gegen Ziele in Syrien soll jetzt die Diplomatie wieder eine Chance bekommen. Allerdings dürfte der große Durchbruch bei den Beratungen der EU-Außenminister bisher ausgeblieben sein.

  • Streit um Chemiewaffen-Inspektoren

    Die Untersuchungen unabhängiger Experten nach dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Douma verzögern sich. Russland weist Vorwürfe zurück, die Inspektoren in Absprache mit Damaskus absichtlich hinzuhalten. Bei einer Sondersitzung der OPCW, der Organsiation für das Verbot von Chemiewaffen, in den Haag, hat es hinter verschlossenen Türen offenbar heftigen Streit gegeben.

  • BVT-Affäre: Opposition beantragt U-Ausschuss

    Die drei Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Liste Pilz, haben sich darauf geeinigt, gemeinsam einen Untersuchungs-Ausschuss zur BVT-Affäre zu verlangen. Damit ziehen die Sozialdemokraten ihren ursprünglichen, umstrittenen Antrag zurück. Die genaue Formulierung des Untersuchungsgegenstandes soll in den kommenden Tagen vorliegen. Ab Spätsommer könnte der Ausschuss seine Untersuchungen aufnehmen.

  • AUVA: Generalversammlung gegen Aus

    Das Tauzehen um die Zukunft der AUVA, der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, geht weiter: Sozialministerin Beate Hartinger-Klein von der FPÖ garantiert zwar den Fortbestand der sieben Unfallkrankenhäuser. Ob sie aber in Zukunft von Krankenkassen oder von ganz anderen Organisationen betrieben werden, lässt sie offen. Die Generalversammlung der Unfallversicherung hat heute jedenfalls eine Resolution gegen die Abschaffung der AUVA beschlossen.

  • Liste Pilz: Kolba legt Klubvorsitz zurück

    Die Liste Pilz braucht demnächst einen neuen Klubchef. Peter Kolba will nämlich Ende des Monats zurücktreten. Er habe immer gesagt, dass er den Klubchef aus Gesundheitsgründen nur vorübergend machen werde, erklärte Kolba heute. Er will einfacher Abgeordneter der Liste Pilz bleiben. Die große offene Frage ist und bleibt: Wann und wie kommt Peter Pilz zurück in's Parlament?

  • Kostelka löst Blecha ab

    Mit, wie er sagt, viel Wehmut hat sich Karl Blecha heute als Präsident des Pensionistenverbandes verabschiedet. Zu seinem Nachfolger ist Peter Kostelka gewählt worden. Der ehemalige Innenminister Blecha war fast zwei Jahrzehnte an der Spitze des SPÖ-nahen Pensionistenverbandes.

  • Opposition rüstet sich für Budgetdebatte

    Im Nationalrat wird ab morgen über das Doppelbudget 2018/2019 debattiert, das Finanzminister Hartig Löger vorgelegt hat. Die Opposition ist von dem Budget nicht begeistert: SPÖ und Liste Pilz kritisieren vor allem die Sparvorhaben, die NEOS vermissen Reformen.

  • Neue Verschärfungen im Asylrecht

    Die Pläne der Bundesregierung für Verschärfungen im Asylrecht sollen diese Woche im Ministerrat beschlossen werden. Im türkis-blauen Regierungsprogramm vorgesehen sind vor allem zwei Maßnahmen: Künftig soll auf Handydaten von Asylwerbern zugegriffen werden und Asylwerber, die Geld bei sich haben, sollen für ihre Asylanträge zahlen. Die Opposition reagiert skeptisch, aber nicht völlig ablehnend.

  • Slowakei: Neuer Innenminister tritt zurück

    Der neue slowakische Innenminister, Tomas Drucker, hat - nach nur dreieinhalb Wochen im Amt - unerwartet seinen Rücktritt angekündigt. Drucker weigert sich, den umstrittenen Polizeipräsidenten Tibor Gaspar zu entlassen. Hintergrund ist der Mord an einem Aufdecker-Journalisten und dessen Verlobter.

  • Russland: Journalist stirbt nach Balkonsturz

    In Russland ist ein Journalist unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen. Maxim Borodin aus Jekterinburg hatte vor allem über russische Söldner in Syrien berichtet, auch gemeinsam mit Ö1.

  • EU will Bauern gegenüber Handelsriesen stärken

    Die EU-Landwirtschaftsminister begrüßen den Vorschlag der EU-Kommission, Landwirte vor großen Handelsketten zu schützen. Wie berichtet will Landwirtschaftskommissar Phil Hogan Bauern und Lebensmittelherstellern mehr Rechte einräumen und unfaire Handelspraktiken eindämmen. Supermärkte sehen erwartungsgemäß keinen Bedarf für neue Regeln.

  • Neues Weltraum-Teleskop vor Start

    Ein neues Weltraum-Teleskop soll heute Nacht ins Weltall geschickt werden. Betrieben wird es von der US-Raumfahrtagentur NASA.

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