Ö1 Mittagsjournal

3. August 2018, 12:00

Beiträge

• 12-Stunden-Arbeit ohne Überstundenzuschlag
  

  Extra-Geld für Überstunden erst ab der 13. Arbeitsstunde? Über das neue Arbeitszeitgesetz, das ab September gilt, wird derzeit in vielen Unternehmen diskutiert. Die Regelung mit den Überstunden-Zahlungen erst ab der 13. Stunde ist eine der Varianten, die ins Spiel gebracht wird - die Arbeiterkammer meint allerdings, dass so eine Regelung rechtlich nicht halten wird.
  Sicher weiß das aber niemand, und so ist die Sorge groß, zum Beispiel bei der Gewerkschaft, dass die Angst um den eigenen Arbeitsplatz den Widerstand gegen solche Verschlechterungen bei der Dienstzeit und beim Verdienst einschränkt.

• AMS ohne Budget: Kurse gestrichen, Leiter arbeitslos
  

  Das noch nicht vorhandene Budget des Arbeitsmarktservice fürs kommende Jahr und die von der Regierung jedenfalls signalisierten Kürzungen der AMS-Mittel wirken sich schon jetzt auf die Kursanbieter aus - und damit auch auf die Arbeitslosen: Qualifizierungsmaßnahmen wie etwa EDV-Kurse werden nicht wiederbeauftragt, das Kursangebot im kommenden Jahr wird je nach Institut um bis zu 20 Prozent schrumpfen - und dadurch werden viele Trainerinnen und Trainer selbst arbeitslos.

• Simbabwe: Mnangagwa bleibt Präsident
  

  Es war ein langes Warten auf das Resultat der Präsidentenwahl in Zimbabwe. In der Nacht wurde es offiziell: Emmerson Mnangagwa, der amtierende Präsident, bleibt es auch, denkbar knapp, mit 50,8 Prozent der Stimmen und damit denkbar knapp an einer Stichwahl vorbei.

  Der Kandidat des Oppositionsbündnisses kommt auf 44,3 Prozent der Stimmen und spricht von Wahlbetrug. Wer ist nun Emmerson Mnangagwa, der alte und neue Präsident des südostafrikanischen Landes? Susanne Newrkla mit einem Portrait:

• Russische Spionin in Moskauer US-Botschaft
  

  Eigentlich hätte es ganz geheim bleiben sollen. Eine russische Spionin hat offenbar viele Jahre lang in der amerikanischen Botschaft in Moskau gearbeitet. 2016 wurde sie enttarnt, 2017 wurde sie klammheimlich entlassen, vermutlich, um die Peinlichkeit einer russischen Spionin in einer US-Botschaft möglichst geheim zu halten. Gelungen ist diese Geheimhaltung nicht, der britische Guardian hat heute über den Fall berichtet.

• Brexit: Ruf nach zweitem Referendum
  

  Ende März kommenden Jahres will Großbritannien die EU verlassen, aber derzeit schaut es nicht nach einem geordneten Ausstieg aus - innerhalb der britischen Regierung gibt es heftige Konflikte, wie und ob der Brexit durchzuführen ist - weich, hart oder gar nicht -, und auch die Briten selbst sind von der Idee, nicht mehr Mitglied der Europäischen Union zu sein, zusehends weniger begeistert.

  Zwei Drittel der Briten sind laut einer aktuellen Umfrage mit der Verhandlungsführung ihrer Regierung unzufrieden, und die Hälfte der Befragten wünscht sich ein zweites Referendum, angesichts des möglichen chaotischen EU-Ausstieges.

• Konflikt Polen - EU
  

  Nächstes Thema: der Konflikt zwischen Polen und der Europäischen Union. Brüssel kritisiert direkte Eingriffe der polnischen Regierung in die Justiz, wie sie zum Beispiel Zwangspensionierungen Oberster Richter sind - aber sind diese wirklich rechtsunwirksam? Polen will diese Fälle und das zugrundeliegende Gesetz jetzt selbst vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandeln lassen.

  Ob sich die Regierung in Warschau an einen nicht genehmen Richterspruch des EuGH dann auch hält ist aber ungewiss - sie bleibt auf Konfrontationskurs.

• Italien setzt auf Jobsicherheit
  

  In Italien hat der Koalitionspartner der Lega, die 5 Sterne-Bewegung, als politisches Ziel eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf der politischen Agenda. Schlecht bezahlte Jobs und Kurzzeitverträge sollen aus der italienischen Wirtschaft verschwinden.

  Gestern ist unter dem 5-Sterne-Parteichef und Arbeitsminister Luigi di Maio ein neues Arbeitsgesetz in der römischen Abgeordnetenkammer beschlossen worden. Unter dem Titel "Dekret der Würde" soll es prekären Arbeitsverhältnissen ein Ende bereiten. Doch von der Opposition hagelt es Kritik.

• Iran im Bann der US-Sanktionen
  

  Am kommenden Montag tritt Teil Eins der US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft - sie sind die Konsequenz des Rückzugs der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Viele Experten gehen davon aus, dass die Sanktionen, die im wesentlichen extreme Handelsbeschränkungen bedeuten, den Iran hart treffen und die ohnehin schon angespannte wirtschaftliche Lage in dem Land noch verschärfen werden.

  Österreichische Firmen kommen möglicherweise in eine Zwickmühle, denn die USA drohen ja allen Unternehmen weltweit, die die Sanktionen nicht mittragen, mit Folgen. Ein Gespräch mit dem österreichischen Wirtschaftsdelegierten im Iran, Christoph Grabmayer.

• Protest gegen Abschiebungen Jugendlicher
  

  Die Kinder- und Jugend-Anwaltschaften Österreichs üben ungewöhnlich scharfe Kritik an Österreichs Asyl-Politik, an der Gesetzgebung rund ums Thema Abschiebungen und an mancher Vorgangsweise der Polizei. In einem offenen Brief an alle führenden Politiker beklagen sie, dass behördliche Einschüchterung von jungen Asylwerbern auf der Tagesordnung stehe.

  Alle Anstrengungen junger Menschen, sich zu integrieren und zu lernen, würden seitens der Behörden ignoriert, und selbst in kriegszerrüttete Staaten werde abgeschoben. Entsprechend unsagbar groß die Verzweiflung der betroffenen Jugendlichen. Bernt Koschuh hat mit der Sprecherin der Kinderanwälte gesprochen:

• Slowakei kämpft mit Land-Mafia
  

  Der Mord an dem Journalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten Martina Kusnirova im Februar diesen Jahres - beide Verbrechen bisher ungeklärt - hat ein neues Licht auf die Slowakei geworfen. Der EU-Musterknabe hat offenbar ein zweites Gesicht: Organisierte kriminelle Netzwerke, deren Kontakte bis in die Regierung reichen und die sich das Land im Zusammenwirken von Politik und Wirtschaft zur Beute gemacht haben. Besonders Kleinbauern haben darunter zu leiden. Es geht um das Land und die Frage, wem EU-Subventionen zustehen.

• Medienkompetenz: "Digitale Grundbildung" ab Herbst
  

  Eine Neuerung im Lehrplan bringt das neue Schuljahr: Digitale Grundbildung als verbindliche Übung in den Schulen für 10- bis 14-Jährige. Das Ziel: junge Menschen sollen lernen, wie mit Medien umgehen, wie sie funktionieren und was sie im besten Fall an Wahrheit, manchmal aber auch an Unwahrheit verbreiten. Experten warnen: Viele Lehrer seien dafür nicht gut genug gerüstet. Für ein Projekt, das Lehrer auf die neuen Lerninhalte vorbereitet, standen sogar Kürzungen im Raum.

  Bildungsminister Heinz Faßmann von der ÖVP stellt im Ö1-Medienmagazin Doublecheck aber klar: An dieser Finanzierung wird nicht gerüttelt. Schulen und Lehrer seien gut gewappnet für die neue Übung.

  >>Doublecheck, Ö1 19.05.

• Stonehenge: Friedhof für Fremde
  

  Was war Stonehenge? - Archäologen rätseln seit langem über die eigentliche Bedeutung der uralten Steinkreise. Englische Forscher haben jetzt ein neues Puzzlestück zu dem mysteriösen Monument veröffentlicht: die dort Begrabenen sind zum Teil sogar Menschen aus dem 250 Kilometer entfernten Wales.

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• Tschaikowskys "Pique Dame" in Salzburg
  

  "Pique Dame" heißt die dritte Oper, die am Sonntag im Rahmen der Salzburger Festspiele Premiere hat. Peter Iljitsch Tschaikowsky hat sie komponiert, inspiriert durch die kleine gleichnamige Novelle, die Alexander Puschkin 1833 geschrieben hatte. Die Wiener Philharmoniker dirigiert der Lette Mariss Jansons, der seit heuer Ehrenmitglied der Wiener Philharmoniker ist. Regie führt Hans Neuenfels.

• News in English
  

  Mnangagwa declared winner of Zimbabwe's poll / Turkey says it wants to resolve dispute with US / UN mediator calls for Yemen talks / Trump's security team expresses concerns for elections / Niki Lauda undergoes lung transplant / The weather

• Infos en français
  

  Victoire de Mnangagwa au Zimbabwe / Keïta en tête à l’élection présidentielle au Mali / Macron reçoit May pour parler du Brexit / Russie : des responsables américains sonnent l'alarme / Niki Lauda a subi une transplantation pulmonaire / La météo.

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