Europa-Journal

Westbalkan: Im Warteraum der EU

Die Europajournal-Sommergespräche beschäftigen sich heuer mit Themen, die die derzeit laufende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs prägen - diesmal mit dem Westbalkan und seiner Annäherung an die Europäische Union. Elisa Vass hat mit dem Kabinettschef von Österreichs EU-Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn, Michael Karnitschnig gesprochen.

Eine EU ohne die Westbalkan-Staaten wäre nicht komplett, das betont Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz immer wieder. Es ist daher eines der erklärten Ziele des österreichischen Ratsvorsitzes, Fortschritte auf dem Weg aller sechs Westbalkan-Länder in die EU zu erzielen.

Doch positive Entwicklungen, wie in Mazedonien, das Mitte Juni endlich eine Einigung im Namensstreit mit Griechenland erzielt hat, sind eher die Ausnahme.
Am weitesten auf ihrem Weg in die EU sind Montenegro und Serbien; Serbien aber muss sich zu einem tragfähigen Abkommen mit seinem verfeindeten, nicht anerkannten Nachbarland Kosovo durchringen. Hier scheint ein Kompromiss trotz jahrelanger Bemühungen der EU noch in weiter Ferne zu liegen. Solange aber keine Einigung vorliegt, wird es auch keine EU-Annäherung geben. Albanien braucht dringend Erfolge bei seiner Justizreform, Bosnien-Herzegowina ist aufgrund seiner komplizierten staatlichen Struktur und fehlender Reformen gemeinsam mit dem Kosovo derzeit Schlusslicht in Sachen EU-Annäherung.

Ist die EU-Beitrittsperspektive für die sechs Staaten im Südosten Europas überhaupt noch ein echter Motor für Fortschritt und Entwicklung? Was kann Österreich erreichen? Und welche strategische Bedeutung hat der Westbalkan für die Europäische Union?

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