Ö1 Abendjournal

Beiträge

  • Pflegeregress: Verfassungsgerichtshof kippt Zugriff auf Privatvermögen

    In der Debatte um die Abschaffung des Pflegeregresses hat sich nun der Verfassungsgerichtshof zu Wort gemeldet, und schafft damit Klarheit. Obwohl der Pflegeregress seit Jahresbeginn abgeschafft ist, haben sich viele Gemeinden bzw. Länder, nicht aus dem Grundbuch von Pflegebedürftigen streichen lassen. Weil sie in der Angelegenheit, konkrete Gesetze vermisst haben.
    Am Nachmittag hat das Höchstgericht festgestellt: solche Vermgögenszugriffe sind unzulässig.

  • Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beschlossen

    Lange hat es gedauert - nun ist es amtlich: Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare kommt auch nach Österreich. Genau wie die Eingetragene Partnerschaft allen Paaren offenstehen soll. Die Regierung akzeptiert nun einen Spruch des Verfassungsgerichtshofes. Anders als angekündigt. Es hat nicht gereicht für die nötige Zwei Drittelmehrheit.

  • BVT-Untersuchungsausschuss: Zeugin erhebt Vorwürfe

    Damit kommen wir zum BVT-Untersuchungsausschuss, bei dem heute eine mit Spannung erwartete Zeugin aufgetreten ist - die Leiterin des Extremismusreferates. Sie übte scharfe Kritik. In ihrem Büro sei sinnlos viel beschlagnahmt worden, sagt sie - sie habe das Gefühl gehabt die Hausdurchsuchung sei eine Drohgebärde. Im Mai sei ihr dann indirekt gedroht und die Pensionierung angeraten worden.

  • Raumfahrer aus Sojus Raumkapsel gerettet

    Weißer Rauch aus den Triebwerken und eine Explosion heute Mittag über der kasachischen Steppe. Die bemannte Raumkapsel Sojus setzt zwei Minuten nach ihrem Start zur Notlandung an, auf dem Weltraumbahnhof Baikonur. Die zwei Raumfahrer in der Kapsel waren auf dem Weg zur internationalen Raumstation ISS, zu einem halbjährigen Forschungsaufenthalt.

  • Hurrikane Michael verwüstet Florida

    Hurricane Michael hat eine Spur der Verwüstung in Florida hinterlassen. Mit Windspitzen von bis 230 Stundenkilometern war er seit Jahrzehnten der stärkste Sturm der auf die US-Küste getroffen ist. Die Behörden bestätigen zwei Todesopfer, darunter ein Kind. Das Ausmaß der Schäden wird erst langsam sichtbar - einige Gegenden sind von der Außenwelt abgeschnitten.

  • Österreich will Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn verlängern

    Österreich will seine Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn neuerlich verlängern. Der Antrag dafür ist heute bei der EU Kommission eingegangen. Und sie betont, dass sie jederzeit dagegen entscheiden könne. Die Kontrollen im, an sich, grenzfreien Schengenraum laufen ohne die Verlängerung in einem Monat aus.

  • Brexit: Europaminister Blümel in London

    In der entscheidenden Phase der Brexit-Verhandlungen ist heute Europaminister Blümel von der ÖVP in London. Die Europäer erhöhen damit den Druck auf die Britische Regierung. Sie verlangen Zugeständnisse. Kommende Woche soll beim EU-Gipfel ein Kompromiss zum EU-Austrittsabkommen der Briten erzielt werden.

  • Maurer Prozess: Richter informiert Staatsanwaltschaft über Falschaussage

    In den Belästigungsfall um die frühere Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer kommt noch einmal Bewegung. Maurer war am Dienstag am Wiener Straflandesgericht wegen übler Nachrede verurteilt worden, nicht rechtskräftig. Nun droht dem Kläger, von dessen PC aus Maurer die obszönen Nachrichten erhalten hatte, ein Verfahren wegen Falschaussage. Und es ist der Richter selbst, der die Staatsanwaltschaft über die Aussagen des Mannes informiert.

  • Zusammenlegung der Finanzämter geplant

    Zentralisierung in Österreich - nicht nur bei den Sozialversicherungen. Auch die Finanzämter und die Zollverwaltung will die Regierung anders organisieren. Das Finanzministerium bestätigt aus den derzeit 40 Ämtern soll künftig ein "Finanzamt Österreich" werden. Und das ohne ein Finanzamt zuzusperren.

  • belgien: Geldwäscheverdacht in oberster Fußballliga

    Bei der WM in Russland hat sich Belgiens Fußball noch von der Schokoladeseite gezeigt. Seit gestern überdecken massive Korruptions- und Manipulationsvorwürfe den Sport. Die Polizei hat im In- und Ausland Dutzende Razzien durchgeführt und an die 30 Personen festgenommen. Betroffen ist mehr als die Hälfte der Klubs in der obersten Fußballliga. In Belgien ist der mutmaßliche Skandal das Topthema.

  • Krankenhaus Nord. Vollbetrieb ab September 2019

    Heißumfehdet wild umstritten - das Krankenhaus Nord in Wien Floridsdorf; jedenfalls politisch ist das so. Stichwort: gemeiderätliche Untersuchungskommission. das Krankenhaus an der Brünnerstrasse ist praktisch fertig und soll im nächsten Frühjahr besiedelt werden. Der Vollbetrieb ist für September 2019 angekündigt. heute sind die Übersiedelungspläne präsentiert worden.

  • Wien: Neue Regeln für Inserate in Medien

    Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat heute neue Spielregeln für die Vergabe von Inseraten in Medien angekündigt. Wien hat den größten Inseratenkuchen aller Bundesländer zu verteilen. Wer davon wie viel bekommt, wird von den Verlagen neidvoll-kritisch bis hinter die letzte Komma-Stelle beäugt. Bürgermeister Ludwig selbst war in den letzten Tagen zwischen die Fronten der Verlegerfamilien Dichand und Fellner geraten.

  • Großzügigkeit macht arm

    Großzügigkeit macht arm - so könnte man das Ergebnis einer neuen Studie zusammenfassen Angefertigt in den USA und Großbritannien.

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