Ö1 Mittagsjournal

13. Oktober 2018, 12:00

Beiträge

• Bayern vor Richtungs-Wahl
  

  Letzter Tag im bayrischen Landtagswahlkampf: Kurz vor der Wahl an diesem Sonntag kämpfen alle Parteien noch einmal um unentschlossene Wähler. Sowohl die CSU als auch die SPD hoffen darauf, am Ende doch noch merklich besser abzuschneiden als in den jüngsten Meinungsumfragen. Nachdem sich CSU und SPD am Freitagabend in München und Schweinfurt bei ihren letzten Großkundgebungen feiern ließen, buhlen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen bei kleineren Veranstaltungen letztmals um die Gunst der Wähler.

• Im Journal zu Gast: Vizekanzler Heinz-Christian Strache
  

  Ein Jahr Nationalratswahl und etwa ein dreiviertel Jahr neue Regierung. In den Umfragen halten beide Parteien in etwa ihre Werte von der Nationalratswahl, was laut Meinungsforschern bei den Freiheitlichen mehr erstaunt, weil die Nummer zwei in einer Regierung traditionellerweise eher verliert. Bisher haben Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Co laut Umfragen aber weder Liederbuchbuchaffäre, noch BVT-Affäre, noch die heißen Diskussionen um 12-Stunden Arbeitstag oder Kassenreform nachhaltig geschadet. Diese Woche brachte für die Freiheitlichen jedoch ein paar ungünstige Ereignisse. Wie der FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache damit umgeht und welche Schwerpunkte er die nächsten Monate setzen will, hat ihn Klaus Webhofer im Journal zu Gast gefragt.
  

  
  Die Ehe für alle und parallel dazu auch die eingetragene Partnerschaft für alle ist Realität und verfassungsrechtlich abgesichert. Die FPÖ wollte diese Gleichsetzung bis zuletzt verhindern, es gelang aber nicht. Man akzeptiert das wohl oder übel, aber es entspricht nicht den freiheitlichen Vorstellungen wie Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache sagt. "Wir stehen als Freiheitliche Partei nach wie vor zur traditionellen Ehe zwischen Frau und Mann, ohne dabei Homosexuelle diskriminieren zu wollen. Der Verfassungsgerichtshof hat hier eine Entscheidung getroffen, auch wenn man keine Freude hat an der Entwicklung", so Strache.
  
  
  "Wir wollten alles schneller und mit niedrigeren Hürden - haben uns bei den Regierungsverhandlungen aber nicht durchgesetzt", sagt FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache zur Diskussion um verpflichtende Volksabstimmungen bei erfolgreichen Volksbegehren. Daher wird es auch erst ab 2022 zum Ausbau der Direkten Demokratie kommen. Dann soll es ab 900.000 Unterschriften bei Volksbegehren eine verpflichtende Volksabstimmung geben. "Wir halten uns an den Regierungspakt", sagt Strache im Ö1 Journal zu Gast.

• Fall Chaschukdschi: UNO fordert Aufklärung
  

  Im Fall des vermissten saudi-arabischen Journalisten Jamal Chaschukdschi fordert jetzt auch die UNO eine rasche Aufklärung. Der Regierungskritiker ist vor 11 Tagen nach einem Besuch im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul verschwunden. Die Türkei geht davon aus, dass er dort ermordet wurde, Saudi Arabien weist diese Vorwürfe zurück.

• Sulawesi: Langer Weg zu Normalisierung
  

  Mehr als 2.000 Tote und tausende Vermisste – so lautet die offizielle Bilanz zwei Wochen nach der Beben- und Tsunamikatastrophe auf der indonesischen Insel Sulawesi. Bei zahlreichen Nachbeben kann von einer Normalisierung der Lage noch immer keine Rede sein.

• Ein Jahr nach NR-Wahl: Kurz bilanziert
  

  Den Grundstein für die ÖVP-FPÖ-Regierung hat die ÖVP unter ihrem neuen Mann Sebastian Kurz ziemlich genau vor einem Jahr mit ihrem Sieg bei der Nationalratswahl gelegt. Ein Jubiläum, das die ÖVP heute im Veranstaltungszentrum Platinum in Wien mit Parteiprominenz und Unterstützern feiert - unter dem Motto "Die Veränderung hat begonnen - Österreich in Bewegung".

• China gegen EU: Match um Afrika
  

  Wie könnte eine neue Partnerschaft zwischen Europa und Afrika aussehen? Mit dieser Frage haben sich diese Woche Wissenschaftler bei einer Konferenz im Zentrum für Internationale Entwicklung in Wien beschäftigt. China macht Europa am afrikanischen Kontinent Konkurrenz: Knapp 130 Milliarden US-Dollar hat die Volksrepublik in den vergangenen Jahren in Afrika investiert. Staudämme, Bahnstrecken und Straßen werden mit chinesischem Geld gebaut. Für Afrika ist es eine Win-Win Situation, sagt Afrika-Experte Gangjoh Hodu.

• Zwei Monate Iran-Sanktionen
  

  Seit etwas mehr als 2 Monaten sind sie wieder in Kraft - die US-Sanktionen gegen den Iran. Maximalen Druck, so Trump, wolle er mit den Strafmaßnahmen auf den Iran ausüben. Und nicht nur auf den - sondern auch gleich auf alle, die mit dem Iran Geschäfte machen.

• BAK verstärkt Korruptionsprävention
  

  Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung setzt immer mehr auch auf Korruptionsprävention - also auf Aufklärung, um vorzubeugen gegen Korruption. "Integer sein statt korrupt", lautet das Motto. Das Personal für diesen Präventionsbereich wurde in den vergangenen sieben Jahren verdreifacht. Man kümmert sich um Compliance-Regeln und um ein Netzwerk von Integritätsbeauftragten in mehr als 50 staatlichen Organisationen.

• Staatsverweigerer in Graz vor Gericht
  

  Am Montag beginnt in Graz der Prozess gegen 14 so genannte Staatsverweigerer. Die Staatsverweigerer lehnen den Staat und seine Institutionen ab, sie weigern sich deshalb auch Steuern und Abgaben zu zahlen. Die 14 Angeklagten müssen sich nun wegen Hochverrats verantworten, das heißt, sie sollen versucht haben mit Gewalt oder Drohung von Gewalt die Grundfesten der Republik Österreich zu erschüttern, also die Verfassung zu ändern.

• Premiere für Rossinis "Tell" im Theater an der Wien
  

  Im Theater an der Wien hat heute Abend Rossinis letzte Oper, "Guillaume Tell", also Willhelm Tell, Premiere. Geschrieben für Paris 1829 als große Oper mit Ballett und vielen Chören. Der Erfolg war damals groß, heute wird diese Oper oft eingekürzt und dauert doch noch knappe vier Stunden.

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