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Beiträge

  • CSU und SPD stürzen in Bayern ab

    Mit der Landtagswahl in Bayern geht für die CSU eine Ära zu Ende. Das gestrige Debakel ist eine Zäsur. Die Spitze der CSU wollte den düsteren Prognosen bis zuletzt keinen Glauben schenken.
    Ministerpräsident Markus Söder hat die Wähler zuletzt beinahe angefleht die Stabilität der vergangenen Jahrzehnte nicht aufzugeben. Doch Ergebnisse von mehr als 50 Prozent, die jahrzehntelang die Regel waren, sind für die Partei Geschichte. Die CSU ist auf 37,2 Prozent abgestürzt und auch die SPD hat ihren Stimmenanteil auf 9,7 Prozent halbiert.

    Euphorie dagegen bei den Grünen, sie konnten ihre Stimmen auf 17,5 Prozent mehr als verdoppeln. Die rechtspopulistische AfD zieht mit gut 10 Prozent erstmals in den bayrischen Landtag ein. Und die bürgerlichen Freien Wähler dürfen sich mit 11,6 Prozent Hoffnung auf eine Regierungs-Beteiligung machen. Ein Wahlergebnis in dem an der Einwohnerzahl gemessen zweitgrößten deutschen Bundesland, das auch für den Bund nicht ohne Folgen bleiben dürfte.

    >>Und um die Nachwehen der bayrischen Landtagswahl geht es auch in der heutigen Journal Panorama-Diskussionsrunde, ab 18:25 Uhr, Ö1.

  • Deutsche Christdemokraten wollen Erneuerung

    In Berlin regieren nach der Bayernwahl die ganz großen Wahlverlierer. Minus 20 Prozent. Der Dauerstreit zwischen CSU-Innenminister Seehofer und Kanzlerin Merkel rund um die Flüchtlingspolitik hat die Wähler verärgert. Und das hat auch der SPD geschadet. Nun könnte es zu neuem Streit kommen, meint ORF-Korrespondentin Birgit Schwarz in ihrer Analyse.

    >>Und um die Nachwehen der bayrischen Landtagswahl geht es auch in der heutigen Journal Panorama-Diskussionsrunde, ab 18:25 Uhr, Ö1.

  • Luxemburg-Wahl mit wenig Veränderung

    Die gestrige Wahl in Luxemburg hat wenig dramatische Veränderungen gebracht: Die Dreierkoalition von Premier Xavier Bettel könnte dort - rein rechnerisch - weiterregieren. Liberale, Sozialdemokraten und Grüne haben laut vorläufigem Endergebnis gemeinsam eine hauchdünne Mehrheit. Und auch in Luxemburg sind es vor allem die Grünen, die zugelegt haben.

  • Brexit-Verhandlungen stocken weiter

    Kurz hat es gestern so ausgesehen als könnte es in Sachen Brexit eine Einigung geben. Wenig später war aber klar, die Hoffnung war verfrüht. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hat am Abend klargestellt, dass die Verhandlungen über den britischen EU-Austritt weiter feststecken.

  • Riace kämpft für Flüchtlinge

    Die kalabresische Stadt Riace hat lange als Vorbild für gelungene Integration gegolten. Doch der Regierung ist das offenbar ein Dorn im Auge. Geht es nach Innenminister Matteo Salvini sollen die Migranten innerhalb der nächsten Woche von Riace aus
    auf Flüchtlingszentren im ganzen Land verteilt werden. Eine Entscheidung, die von der Stadt keineswegs begrüßt wird, ganz im Gegenteil.

  • Ein Imam aus Österreich verwiesen

    Sieben Moscheen werden geschlossen und bis zu 40 Imame ausgewiesen - das haben gleich vier österreichische Regierungsmitglieder in einer gemeinsamen Pressekonferenz Anfang Juni öffentlichkeitswirksam als wichtige Maßnahme gegen den politischen Islam angekündigt. Knapp fünf Monate später kann davon keine Rede sein: Erst ein einziger Imam musste das Land verlassen und die beanstandeten Moscheen sind entweder noch - oder schon wieder geöffnet.

  • Behördenwege am Smartphone

    Amtswege können mitunter langwierig sein und viel Zeit und Geduld erfordern. Die Digitalisierung soll es künftig leichter machen. Die E - also die elektronische - Verwaltung soll sich immer mehr in Richtung M - also mobile - Verwaltung entwickeln.

  • Frankfurter Buchmesse: Eine Bilanz

    Sie zieht jedes Jahr Literaturbegeisterte aus aller Welt an: zum 70. Geburtstag waren es nach ersten Schätzungen wieder um die 286.000 Besucher. Gestern Abend ist die Frankfurter Buchmesse zu Ende gegangen. Und sie war durchaus politisch.

    Die Kulturwissenschaftler Aleida und Jan Assmann haben in ihrer Dankesrede für den Friedenspreise des Deutschen Buchhandels eindringlich zu mehr Solidarität in Europa gegenüber jenen Menschen aufgerufen, die durch Kriege und Not zur Flucht gezwungen sind. Doch auch das andere Ende des politischen Spektrums war vertreten. Diesmal war man aber vorbereitet.

  • "Der Affront" – Spannungen im Libanon

    Politisch ist der libanesische Film "der Affront". Er beschäftigt sich mit den religiösen Spannungen zwischen Christen und Muslimen in dem Land, das viele palästinensische Flüchtlinge aufgenommen hat. Der palästinensische Schauspieler Kamel El Basha wurde dafür 2017 bei den Filmfestspielen von Venedig als bester Schauspieler ausgezeichnet. Am Freitag kommt der Film auch in unsere Kinos.

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