Ö1 Journal um acht

Beiträge

  • Frankreich: Kein Treffen mit Gelbwesten

    Weiter geht es hart auf hart im Konflikt zwischen den sogenannten Gelbwesten und der Regierung in Frankreich. Vertreter der Protestbewegung haben ein für heute geplantes Treffen mit Präsident Emmanuel Macron abgesagt. Sie seien von radikalen Protestteilnehmern bedroht worden, sagen sie. Nach einem Krisentreffen des Präsidenten mit dem Kabinett am Abend heißt es aber, Macron wolle rasch Maßnahmen verkünden um die Proteste einzudämmen.

  • Brexit: Parlamentsverhandlungen beginnen

    Im britischen Unterhaus beginnt heute die vermutlich wichtigste Debatte in Premierministerin Mays politischer Laufbahn, von deren Ausgang auch in Europa vieles abhängt. Denn die Abgeordneten diskutieren ab heute eine Woche lang das Für und Wider des mit der EU ausverhandelten Austrittsvertrags, der für einen geordneten Brexit sorgen soll. Die Abstimmung findet am Dienstag in einer Woche statt. Und bis dahin gilt es für Theresa May noch viele Hürden zu nehmen.

  • Geregeltere Ruhezeiten für Lkw-Fahrer

    Während Premierministerin May mit den Abgeordneten im Unterhaus noch ein langer Weg für eine Einigung bevorsteht ist den EU-Verkehrsministern heute Nacht nach stundenlangen Verhandlungen eine Einigung gelungen: Und zwar auf neue, einheitliche Regeln für Lkw-Fahrer und Frachtunternehmen. Die Arbeits- und Ruhezeiten von Lkw-Fahrern sollen sozial verträglicher werden. Tim Cupal fasst das Ergebnis der langen Verhandlungsnacht zusammen:

  • Transaktionssteuer: Finanzlobby hat sich durchgesetzt

    Wenig zufrieden kann die österreichische EU-Ratspräsidentschaft in zwei Punkten sein, die sie verwirklichen wollte. Eine Einigung auf eine Digitalsteuer für Internet-Giganten scheint auch vor dem heutigen Treffen der EU-Finanzminister ausgesprochen unwahrscheinlich. Und was die ebenfalls vielbeschworene Finanztransaktionssteuer betrifft war schon gestern Abend die Rede davon, dass nur noch ein viel weniger weitreichender Vorschlag aus Deutschland und Frankreich diskutiert werden soll, der nicht mehr alle Finanzprodukte umfasst.

    Damit wurde die unter anderem von Österreich angestrebte umfassende Finanztransaktionssteuer de facto zu Grabe getragen, meint der Ökonom Stephan Schulmeister im Ö1-Morgenjournal um 7.

  • NÖ.: Debatte zu Drasenhofen-Causa

    Das mittlerweile geschlossene vielkritisierte Asylquartier Drasenhofen und die Verantwortung dafür beschäftigt heute die niederösterreichische Landesregierung. Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) wird da zu seiner umstrittenen Entscheidung Stellung nehmen, minderjährige Flüchtlinge in einem mit Stacheldraht eingezäunten Quartier an der Grenze untergebracht zu haben. Heute Früh hat sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) im Vorfeld der Sitzung auf Facebook zu Wort gemeldet.

  • Österreich stimmt Flüchtlingspakt zu

    Österreich war unter den ersten Ländern, deren Regierung ungeachtet aller Kritik beschlossen hat, dem UNO-Migrationspakt nicht beizutreten. Seither folgen immer mehr Länder diesem Beispiel. Doch da gibt es noch einen anderen Pakt, nämlich den sogenannten UNO-Flüchtlingspakt. Und diesem wird Österreich laut Außenministerium bei der bevorstehenden UNO-Generalversammlung grundsätzlich zustimmen. Ausdrücklich begrüßt wird etwa die vorgesehene Vermeidung von Fluchtursachen.

    Kritische Punkte des Paktes würden aber noch geprüft, betont man. Etwa die "globale Verteilung von Flüchtlingen". Wolfgang Werth hat sich für uns angesehen was der Entwurf zum UNO-Flüchtlingspakt vorsieht:

  • Dornauer gewinnt Vertrauensabstimmung

    In Tirol hat die Aussage des designierten SPÖ-Chefs Georg Dornauer über eine erkrankte Landesrätin, die er sich nicht in der Horizontalen vorstellen wolle, zuletzt für große Aufregung gesorgt. Aller Kritik zum Trotz hat Dornauer eine Vertrauensabstimmung im Parteivorstand gestern Abend mit nur vier Gegenstimmen und 13 Pro-Stimmen überstanden.

  • Eurofighter U-Ausschuss geht weiter

    Im Eurofighter U-Ausschuss wird heute nur eine einzige Auskunftsperson befragt: Und zwar der für die strafrechtlichen Ermittlungen in der Causa zuständige Staatsanwalt Michael Radasztics. Erst am Wochenende wurde ein brisantes Gutachten im Auftrag der Staatsanwaltschaft bekannt, das den Eurofighter Gegengeschäften ein vernichtendes Zeugnis ausstellt.

  • KH Nord: Energetiker befragt

    Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord in Wien befasst sich heute mit dem energetischen Schutzring. Als Zeuge ist unter anderem jener Esoteriker geladen, der damals den Auftrag für diesen ominösen und mit 95.000 Euro ausgesprochen kostspieligen Schutzring erhalten hat.

Service

Kostenfreie Podcasts:
Journale - XML
Journale - iTunes

Sendereihe