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  • Brexit: May will nachverhandeln

    Was macht man, wenn man weiß, dass man eine Abstimmung nicht gewinnen kann? Genau, man sagt sie kurzerhand ab - so wie Theresa May gestern die für heute angesetzte Abstimmung über den Brexit-Vertrag im britischen Unterhaus. Eine krachende Niederlage vor Augen will sie den von ihr so hochgelobten "bestmöglichen Vertrag von allen" nun doch noch einmal mit der EU nachverhandeln. Die leidgeprüfte britische Regierungschefin wurde dafür - wie Cornelia Vospernik aus London berichtet - im Unterhaus mit Hohn und Spott regelrecht übergossen.

  • Greg Hands: Parlament am Zug

    Cornelia Vospernik in London hat einen konservativen Abgeordneten zum Interview getroffen: Greg Hands war Staatsekretär und ursprünglich für den Verbleib in der EU, heute hätte er aber gegen den Brexit-Vertrag gestimmt, bei dem sich seiner Meinung nach die EU durchgesetzt hat. Der Torie-Abgeordnete zögert, was die innerparteiliche Revolte gegen Theresa May angeht, fordert von ihr aber, eher gleich als später, die Abstimmung im Unterhaus:

  • May hofft auf Nachverhandlungen

    Aus allen Richtungen und aus allen Lagern wird derzeit auf Theresa May hingehaut und der Eindruck erweckt, es gäbe eine ganz große Mehrheit gegen sie. Den Schritt zum Misstrauensvotum aber wagen weder die innerparteilichen Kritiker, noch die Opposition. May selbst ist jetzt jedenfalls mit der Verschiebung der Abstimmung einem Misstrauensantrag zuvorgekommen und setzt jetzt mit Besuchen in EU-Hauptstädten auf Nachverhandlungen, berichtet Cornelia Primosch aus London.

  • Macron rudert zurück

    In Frankreich haben die Franzosen gestern um acht Uhr abends im Fernsehen ein ganz neues Gesicht ihres Präsidenten Emmanuel Macron kennengelernt: irgendwie zerknirscht, reumütig, wie einer, der heruntergestiegen ist von seinem Thron, um auf Augenhöhe mit den Menschen zu reden. Oder, dazu gezwungen worden ist, von der Protestbewegung der Gelbwesten.

    Macron konnte nicht mehr anders, als dieser Protestbewegung ein Stück weit entgegenzugehen. Mit ganz konkreten Versprechungen, etwa einem höheren Mindestlohn, aber auch, indem er die Bereitschaft zeigte, Verantwortung zu übernehmen, für das, was Schiefgelaufen sei im Land. Hans Woller aus Paris über die mit Spannung erwartete Fernsehansprache Emmanuel Macrons.

  • Verhaftet in der Türkei: Anklage unter Verschluss

    In der Türkei, wo seit 11. September, seit genau drei Monaten, der österreichische Student und Autor Max Zirngast im Gefängnis sitzt. Zirngast war der Kontakt zu einer linken Terrorgruppe vorgeworfen worden, Belege dafür hat die Anklage keine vorgelegt. Zirngast sieht sich als politischer Häftling. Angeblich, sagt sein Anwalt, gibt es jetzt eine Anklage, die wird demnach aber noch unter Verschluss gehalten. ORF-Korrespondent Jörg Winter hat Zirngasts Anwalt in Ankara getroffen:

  • Bundespräsidentenwahl: FPÖ klagt

    Die FPÖ klagt die Republik auf 3,4 Millionen Euro. Die Freiheitlichen wollen Schadenersatz für ihre zusätzlichen Wahlkampfkosten, entstanden durch die Wiederholung und dann Verschiebung der Bundespräsidentenstichwahl. Die FPÖ muss dafür ihre Wahlkampfkosten Cent für Cent offenlegen, was laut ihrem Anwalt Dieter Böhmdorfer kein Problem sei.

    Erhebliche Probleme könnten aber auf die damals beteiligten Beamten und Wahlbeisitzer zukommen - sie müssen, wenn die FPÖ die Klage gewinnt, mit Regressforderungen der Republik rechnen.

  • Prozess um Sozialbetrug am Bau

    In Wien beginnt heute ein aufsehenerregender Betrugsprozess, es geht um 35 Scheinfirmen im Baugewerbe. Den angeklagten mutmaßlichen Drahtziehern wird vorgeworfen, mehrere hundert Bauarbeiter bei der Gebietskrankenkasse zwar angemeldet zu haben - aber eben nur zum Schein - Sozialversicherungsbeiträge wurden dann praktisch keine bezahlt. Der Schaden beträgt laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft 8,5 Millionen Euro.

  • Elizabeth Strout: "Alles ist möglich"

    Vielen Literaturkritikern der englischsprachigen Welt gilt Elizabeth Strout als bedeutendste lebende US.-amerikanische Autorin, hierzulande ist sie noch eher unbekannt. Jetzt gibt es eine neue Gelegenheit, die Pulitzer-Preisträgerin kennenzulernen, soeben ist Strouts neues Buch erschienen, Titel: „Alles ist möglich“. Wolfgang Popp hat es gelesen.

  • Design in der Pinakothek München

    „Die Neue Sammlung“ in der Pinakothek der Moderne in München gilt als das älteste Designmuseum der Welt, sie spannt den Bogen vom Thonet-Stuhl bis zum Apple-Computer. Jetzt hat „Die Neue Sammlung“ den 44 Jahre alten Konzeptkünstler und Designtheoretiker Friedrich von Borries eingeladen, anhand einzelner Objekte des Museums seine Auffassung von Design zu entwickeln.

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