Radiokolleg - Wie belastbar sind Demokratien?
Die Widerstandsfähigkeit von Institutionen und Strukturen (3). Gestaltung: Tanja Malle
19. Dezember 2018, 09:05
Ein intriganter Staatsstreich bzw. ein gewalttätiger Militärputsch: Demokratien können abrupt scheitern und in eine Diktatur abrutschen. Beispiele dafür sind etwa Chile im Jahr 1973 und Thailand im Jahr 2014, wo das Militär in Folge einer andauernden politischen Krise die Macht übernommen und nicht wieder abgegeben hat.
Allerdings: Viel öfter scheitern Demokratien in Zeitlupe. Diese Diagnose stellen die beiden US-Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Sachbuchbestseller: "Wie Demokratien sterben". Sie benennen darin vier Merkmale für den schleichenden Abbau von demokratischen Verhältnissen und den Weg ins Autoritäre. Erstens, wenn Parteien oder Bewegungen demokratische Spielregeln nicht anerkennen, beispielsweise staatliche Institutionen, Verfassung oder Wahlergebnisse nicht respektieren.
Zweitens, wenn sie ihren politischen Gegner Legitimität aberkennen, sie etwa als Agenten auswärtiger Mächte, als Gefahr für das Land oder als Kriminelle bezeichnen und ihnen damit das Recht auf Teilhabe an politischen Prozessen absprechen. Drittens, wenn Sie Gewalt tolerieren bzw. nicht verurteilen und Extremisten in ihren Reihen Platz geben. Und viertens nennen Levitsky und Ziblatt die Bereitschaft, Freiheiten einzuschränken, etwa die Meinungs- und Pressefreiheit. Im Fokus der beiden Autoren stehen die Entwicklungen in den USA - nicht erst seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump. Aber auch EU-Mitgliedsstaaten werden genannt, allen voran die Entwicklungen in Polen und Ungarn.
Die internationale Nichtregierungsorganisation "Freedom House" veröffentlicht jedes Jahr einen Demokratiereport. Laut der aktuellen Ausgabe des Reports ist 2017 im Vergleich zu den vergangenen zehn Jahren eine Talsohle erreicht worden - sowohl was politische Rechte, aber auch, was zivile Freiheiten betrifft. Autokratien seien gestärkt, Demokratien gebeutelt worden. Nicht nur der "Freedom in the World"-Report, auch andere Demokratieindizes, benennen Norwegen als derzeit am besten entwickelte Demokratie.
Aber wie belastbar ist diese Staatsform, wie kann sie gestärkt und ausgebaut werden, wie mit neuen Bedrohungen, etwa Manipulationen der öffentlichen Meinung mithilfe der Sozialen Medien umgehen? In Österreich wurde - passend zum 100. Geburtstag der Republik Österreich - im Oktober 2018 erstmals ein umfassender Demokratiemonitor herausgeben, finanziert vom Zukunftsfond der Republik. Er gibt zum Teil Antworten auf diese Fragen.
Weitere Hinweise liefert der Blick über die Landesgrenzen. Etwa nach Slowenien, wo umfassende Transparenz- und Antikorruptionsgesetze das Vertrauen in den vergleichsweise jungen Staat deutlich stärken konnten. Und die US-Politologen Levitsky und Ziblatt geben weitere wichtige Hinweise: Etwa den, dass auch zahlreiche ungeschriebene Normen, die politische Prozesse und Teilhaben in Staaten kennzeichnen, sowie die Bereitschaft zu Kompromissen bedeutend für den Fortbestand von Demokratien sind.
