Ö1 Mittagsjournal

2. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• China droht Taiwan
  

  Prinzipienfragen sind keine Frage der Größenordnung - was denn sonst könnte ein Riesenland wie die Volksrepublik China mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern bewegen, so ein Getöse zu machen um eine kleine Insel, um Taiwan, mit seinen gerade einmal rund 24 Millionen Einwohnern? Aus Sicht Pekings kann es nur ein China geben, und diese bekannte Position ist zu Jahresbeginn mit deutlichen Drohgebärden angereichert worden - bis hin zur Warnung, die Wiedervereinigung könne ja auch mit Waffengewalt erreicht werden, so Chinas Staatschef Xi Jinping. Eine Analyse von ORF-Peking-Korrespondent Josef Dollinger.

• Arbeitslosigkeit sinkt 2018 um 7,6 Prozent
  

  Jahreswechsel ist traditionell auch die Zeit der Jahres Rück- und Ausblicke, etwa die Entwicklung des heimischen Arbeitsmarktes. Die Konjunktur floriert, die Arbeitslosigkeit ist 2018 Monat für Monat zurückgegangen - in Summe um 7,6 Prozent und damit so stark wie zuletzt im Jahr 2000.
  Trotzdem war das vergangene Jahr für die Arbeitsvermittlung - also das Arbeitsmarktservice AMS kein ganz einfaches: denn immer wieder hat die Regierungsspitze mehr oder weniger deutlich anklingen lassen, dass es besser laufen könnte im AMS, und dass man bei Förderungen und Schulungen genau hinschauen will.

• Kopf: Arbeitsmarkt-Situation hat sich verändert
  

  Im Vorjahr ist in Sachen Arbeitslosenbilanz ein positiver Monatsbericht nach dem anderen vorgelegt worden, in Erinnerung geblieben ist aber auch das Match mit der schwarz-blauen Regierung um Kürzungen beim AMS. AMS-Chef Johannes Kopf hinsichtlich der Bilanz 2018, die Arbeitsmarkt-Situation habe sich verändert. Es gab viele offene Stellen, die nicht besetzt werden konnten, Stichwort Fachkräftemangel, hier habe man Anpassungen vorgenommen. Klar sei, dass man mit 380.000 Arbeitslosen nicht zufrieden sein könne, so Kopf im Ö1-Mittagsjournal.

• Rechtsanspruch auf Papa-Monat?
  

  Einen Rechtsanspruch auf den Papa-Monat, das fordert heute die Gewerkschaft. Unmittelbarer Anlass ist die neue Vaterschaft von Heinz-Christian Strache, der schon im Vorfeld bekanntgegeben hat, einen Papa-Monat in Anspruch zu nehmen. Die Forderung - auch seitens der Arbeiterkammer - nach einem Rechtsanspruch für alle Väter gibt es schon länger. Bisher haben nur Beamte ein Recht auf einen Papa-Monat, also maximal vier Wochen unbezahlte Zeit nach der Geburt, um sich um Frau und Kind zu kümmern.

• Auseinandersetzung Regierung - Caritas
  

  Die Bundesregierung will die Betreuung von Asylwerbern unter staatliche Kontrolle bringen, so steht es im Regierungsprogramm. Und der zuständige Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ hat schon erste Schritte in seinem Haus dazu eingeleitet. Erklärtes Ziel der Maßnahme ist es, den NGOs das Heft aus der Hand zu nehmen, die die Betreuung und Rechtsberatung von Asylwerbern derzeit tragen. Die ÖVP macht da mit, auch wenn sie sich damit dem Vorwurf aussetzt, das Christlich-Soziale über Bord zu werfen.

• Großunternehmen Caritas
  

  Zwischen der der Hilfsorganisation Caritas und der Bundesregierung ist in den vergangenen Tagen ein verbaler Disput entflammt. Caritas-Präsident Michael Landau ortet im Hinblick auf Kürzungen im Sozialbereich "Empathie-Defizite" in der Regierung und kommentiert: wichtiger als neuer Stil ist guter Stil. Seitens der Regierung kontert man, dass Pläne wie die einer staatlichen Betreuungsagentur für Asylwerber wohl Umsatzeinbußen für die kirchlichen Asylgeschäfte bedeuten würden - "Knallharter Klingelbeutellobbyismus" schreibt etwa FPÖ-Medienkoordinator Heimo Lepuschitz auf Twitter. Ist da etwas dran? Wir haben uns das Geschäftsmodell Caritas näher angeschaut.

• Regierung - Caritas: Polarisierung schreitet voran
  

  Von der Caritas wollte heute niemand zu den Unstimmigkeiten mit der Regierung Stellung nehmen. Auf Facebook hat Generalsekretär Klaus Schwertner vor einigen Tagen von haltlosen, absurden Vorwürfen geschrieben. Für Politikwissenschafter Peter Filzmaier ist die Auseinandersetzung zwischen Regierung und Caritas Ausdruck einer immer weiter voranschreitenden Polarisierung.

• Seehofer für schnellere Abschiebungen
  

  Der deutsche Innenminister Horst Seehofer kündigt strengere Abschiebegesetze an. Asylbewerber, die straffällig geworden sind, sollen demnach schneller abgeschoben werden. Anlass für den Vorstoß des Ministers ist eine Prügeltour von Asylbewerbern am vergangenen Wochenende in Bayern. Vier Jugendliche Geflüchtete sind offenbar grundlos auf Passanten losgegangen und haben auf sie eingeschlagen. Mindestens zwölf Menschen sind dabei verletzt worden.

• Brexit und das Problem der irischen Grenze
  

  Der Schlusscountdown hat begonnen für den Austritt Großbritanniens aus der EU, keine drei Monate sind es mehr bis Ende März. Wie die innenpolitisch so zerstrittenen Briten das bewerkstelligen werden, ist auch so kurz davor noch mehr als ungewiss. Sicher ist aber, dass Irland und die Frage der offenen Grenze zu Nordirland dabei die Schlüsselrolle einnimmt. Irland jedenfalls, bereitet sich derzeit intensiv auf alle Brexit-Eventualitäten vor. Das tun offenbar gerade auch viele britische Staatsbürger - sie beantragen die irisch-britische Doppelstaatsbürgerschaft.

• Brasiliens neuer Präsident vereidigt
  

  In Brasilien wurde gestern der neue Präsident, der Ultranationalist Jair Bolsonaro vereidigt. Während seine Anhänger Bolsonaro regelrecht verehren - sie erhoffen sich mit seinen neoliberalen Ideen einen Aufschwung in der Wirtschaft - fürchten seine Gegner sein autoritäres Gehabe.

  Mit nationalistischen, rassistischen und frauenfeindlichen Parolen hat Bolsonaro schon für jede Menge Empörung gesorgt. Häufig wird er auch als Trump Brasiliens bezeichnet und viele seiner Ankündigungen könnten aus der Feder seines Politnachbarn im Norden stammen: mehr Waffen, kein Umweltschutz und die Verlegung der brasilianischen Botschaft nach Jerusalem.

• Ashrawi-Kritik an Nahost-Kurs Österreichs
  

  Die österreichische Regierung hat das gestrige Neujahrskonzert auch als Bühne genutzt um politische Signale zu senden. Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte Manfred Weber zu Gast, den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei bei der EU-Wahl. Und Außenministerin Karin Kneissl hat die prominente palästinensische Politikerin Hanan Ashrawi eingeladen. Ashrawi sieht den immer israel-freundlicheren Kurs Österreichs kritisch.

• Saudiarabien: Politische Satire vom Netz genommen
  

  Der Streaming-Dienst Netflix hat nach einer Beschwerde aus Saudi-Arabien eine Sendung aus seinem Angebot in dem Königreich entfernt. Die Sendung handelt von der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi und dem militärischen Engagement Saudi-Arabiens im Jemen. Der amerikanische Komiker Hasan Minhaj macht sich darin über das Königreich lustig und fordert die USA auf, ihre Beziehungen zu Saudi-Arabien zu überdenken.

• Bruegel Bildband zum 450. Todestag
  

  2019 jährt sich zum 450. Mal der Todestag von Pieter Bruegel - die Großausstellung zu diesem Anlass läuft seit Oktober im Wiener Kunsthistorischen Museum und ist dort noch bis zum 13. Jänner zu sehen. Wer online kein Ticket mehr ergattert hat, dem bleibt noch die Chance auf eine Restkarte an der Kasse oder eine im Taschen Verlag erschienene Gesamtausgabe der Werke Bruegels. Viele der im Buch abgedruckten Gemälde und Zeichnungen wurden vom italienischen Fotografen Luciano Romano neu aufgenommen. Eine Kunst für sich, wie er Wolfgang Popp erzählt hat.

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