Ö1 Mittagsjournal

3. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• "Assad hat Bürgerkrieg gewonnen"
  

  Laut syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind im Krieg in Syrien im vergangenen Jahr weniger als 20.000 Menschen getötet worden, im Jahr davor waren es der Beobachtungsstelle zu Folge noch mehr als 33.000.

  Für die aktuellen Schlagzeilen zu diesem Bürgerkrieg mit intensiver internationaler Beteiligung hat zuletzt US-Präsident Donald Trump gesorgt, mit seiner Ankündigung, die USA würden sich zurückziehen. Ob schneller oder langsamer, das ließ er gestern offen, wohl auch unter dem Eindruck heftiger Proteste dagegen in den USA selbst. Allein Trumps Ankündigung hat in der Region heftige Betriebsamkeit ausgelöst, vor allem beim US-NATO-Partner-Türkei.

  Es ist keine große Eskalation, aber eine neue, letzte Phase in einem langen Bürgerkrieg, wo die verbliebenen Player - Russland, das Assad-Regime, der Iran und die Türkei sich die Zukunft untereinander ausmachen. Assad hat den Bürgerkrieg gewonnen und auch den Großteil, den wichtigsten Teil des Landes zurück. Eine Analyse von ORF-Türkei-Korrespondent Jörg Winter.

• Italienische Bürgermeister gegen Abschiebungen
  

  Zur Flucht- und Migrationsbewegung in Europa: Beispiel Italien. Da stellen sich jetzt immer mehr Bürgermeister gegen die von Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini veranlasste Verschärfung der Einwanderungsgesetze, die es unter anderem einfacher machen sollen, Migranten aus Italien auszuweisen. Speerspitze dieser Bewegung gegen Salvini ist Leoluca Orlando, der Bürgermeister von Palermo.

• Asyldebatte in Deutschland
  

  Auch Deutschland erlebt zu Jahresbeginn eine heftige Debatte über schärfere Abschiebegesetze. Auslöser ist ein Vorfall in der bayerischen Stadt Amberg. Dort sind vier jugendliche Asylbewerber am vergangenen Wochenende durch die Stadt gezogen, haben Passanten verprügelt und zwölf von ihnen verletzt.

  Die deutschlandweite Aufregung darüber wird offenbar von der als rechtsextrem eingestuften Nationaldemokratischen Partei genutzt, sie lässt ihre Leute als eine Art selbsternannte Bürgerwehr durch Amberg patrouillieren. Hanna Sommersacher über den neuen Schauplatz der anhaltenden Asyldebatte in Deutschland:

• Kunasek peilt Drei-Milliarden-Budget an
  

  Das Bundesheer ist unterdotiert und kann seine verfassungsmäßigen Aufgaben, die militärische Landesverteidigung, nicht erfüllen. Das hat im Dezember kein Geringerer als der Bundespräsident gesagt, er ist Oberbefehlshaber des Heeres. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) nimmt das zum Anlass, für ein Drei-Milliarden-Budget zu werben, derzeit hat das Heer nur wenig mehr als zwei Milliarden Euro. Im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal will sich Kunasek auf keinen genauen Zeitplan festlegen.

  Fix ist aus seiner Sicht: bis Jahresmitte muss über den Ersatz der "kleinen" Abfangjäger Saab 105 entschieden werden. Die jetzt vereinbarte Finanzierung für neue Hubschrauber begrüßt der Verteidigungsminister.

• Neue Ermittlungen nach Tod von Grundwehrdiener
  

  Fast eineinhalb Jahre nach dem Tod eines Grundwehrdieners in der Kaserne Horn muss die Staatsanwaltschaft noch einmal ermitteln. Der Weisungsrat im Justizministerium fordert eine ergänzende Stellungnahme des medizinischen Sachverständigen. Dieser hatte festgestellt, dass der Rekrut nach einem Marsch im August 2017 aufgrund einer Vorerkrankung gestorben war.

• Führerschein-Entzug: Verschärfungen geplant
  

  Das Verkehrsministerium plant Verschärfungen beim Führerscheingesetz. Konkret geht es um die - wie es im Beamtendeutsch heißt - Verkehrszuverlässigkeit. Als unzuverlässig gilt etwa jemand, der betrunken Auto fährt oder eine schwere Straftat begangen hat. Ein solches Verhalten ist der Wohnsitzbehörde zu melden, und der Führerschein ist weg.

  Künftig soll schon der Verdacht, dass eine solche Tat begangen wurde, für eine Meldung an die Wohnsitzbehörde reichen. Damit wäre der Führerschein zwar noch nicht weg - laut Kritikern liegt aber eine Verletzung des Datenschutzes vor.

• Rechtsanspruch auf Papa-Monat?
  

  Zu einem Dauerthema dieser Tage, ausgelöst indirekt von der neuerlichen Vaterschaft von Vizekanzler Heinz Christian Strache und seiner Ankündigung, sich einen unbezahlten Papa-Monat nehmen zu wollen. Denn Rechtsanspruch darauf gibt es nur in der öffentlichen Verwaltung. Gewerkschaft und Arbeiterkammer fordern ihn ganz allgemein auch für die Privatwirtschaft ein. Und was sagt die Wirtschaftskammer dazu?

• Wirtschaftswünsche an die Regierung
  

  Zu den Wünschen für das neue Jahr: Was wünscht sich die ÖVP-dominierte Wirtschaftskammer von der ÖVP-dominierten Regierung? Ellen Lemberger über die Neujahrswünsche der Wirtschaftskammer an die Regierung:

• Passagierrekord am Flughafen Wien
  

  Zum Höhenflug des Flughafens Wien: Dessen Aktien starten zwar mit einem Minus ins neue Jahr, die heute präsentierten Passagierzahlen des Vorjahres sind aber mehr als rekordverdächtigt. 27 Millionen Fluggäste sind in Wien gestartet oder gelandet - ein Plus von 11 Prozent.

• BVT-U-Ausschuss: Neuer Fokus 2019
  

  Nächste Woche Dienstag setzt der BVT-Untersuchungs-Ausschuss seine Prüftätigkeit rund um den Verfassungsschutz fort. In den nächsten U-Ausschuss-Sitzungen Sitzungen sollen mehrere Auskunftspersonen noch einmal zu den Umständen rund um die umstrittene Razzia im BVT befragt werden. Danach will sich der Ausschuss dem zweiten Beweisthema zuwenden: den ÖVP-Netzwerken im Innenministerium, heißt es von den Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Jetzt, Liste Pilz.

• Gewalt gegen Frauen: Täter in die Pflicht nehmen
  

  Die Gewalt gegen Frauen ist im Vorjahr markant angestiegen - laut Rohdaten des Bundeskriminalamts um plus 20 Prozent. Die Polizei wird hier im heurigen Jahr einen Handlungsschwerpunkt setzen. Aber auch Frauenorganisationen und Frauenhäuser fordern Maßnahmen - nicht nur beim Opferschutz - sondern auch bei der Arbeit mit den Tätern.

• Indien: Tumult nach Tempelverbot für Frauen
  

  Im Süden Indiens, in der Provinz Kerala, haben gestern schwere Unruhen stattgefunden - Zusammenstöße zwischen fundamentalistischen Hindus und der indischen Bereitschaftspolizei. Die Proteste sind ausgebrochen nachdem es zwei Frauen gelungen war einen für sie verbotenen Tempel zu betreten. Ein Mann wurde bei den anschließenden Unruhen getötet.

• Mond-Missionen heute
  

  Erstmals in der Geschichte der Raumfahrt ist eine Sonde auf der Rückseite des Mondes gelandet - die chinesische „Chang’e 4“. Das melden seit heute Nacht chinesische Medien; der Staatssender CCTV sprach von einer erfolgreichen Landung. Nach Jahren Hype um den Planeten Mars steht derzeit der Mond wieder hoch im Kurs bei diversen Raumfahrtagenturen: alle wollen zum Mond.

• Quallen als Dünger
  

  Quallen sind uralte, noch weitgehend unerforschte Tiere. Und sie haben keinen guten Ruf. Sie stören die Badenden am Strand und für die Fischer sind sie lästiger Beifang. Doch der Trend zeigt: die Quallen werden immer mehr, denn in den leergefischten Meeren haben sie kaum noch Fressfeinde. Auch der Klimawandel ist für die meisten Quallenarten eher von Vorteil.

  Die Quallenplage ließe sich für manche Zwecke auch sinnvoll einsetzen, meinen Wissenschafter. Zum Beispiel in der Landwirtschaft. Aus Quallen Dünger machen und Pflanzenschutzmittel herstellen - damit beschäftigt sich derzeit ein EU-Projekt namens „Go Jelly“.

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• "Multiple Choice" - Alejandro Zambas' Chile
  

  Das renommierte US-amerikanische Magazin „The New Yorker“ hat den chilenischen Schriftsteller Alejandro Zambra als den neuen Star der lateinamerikanischen Literatur bezeichnet. Im deutschsprachigen Raum ist er noch kaum bekannt. Das mag damit zusammenhängen, dass Zambras Romane meist sehr schmal sind, dabei gelingen ihm gerade in der Kurzform ganz ungewöhnliche literarische Experimente. Das zeigt auch sein neues Buch „Multiple Choice“.

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