Mittagsjournal

Ö1 Mittagsjournal

Peter Kaiser, Landeshauptmann von Kärnten (SPÖ) und neuer Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz, ist bei Klaus Webhofer "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • Staus durch Neuschnee und Urlaubsverkehr

    Wegen akuter Lawinengefahr haben die Behörden vorsorglich Straßen gesperrt. Ganz aktuell etwa die Ennstalbundestraße, wo auf Höhe Trautenfels sowohl Bundestraße als auch Bahnstrecke gesperrt sind. Befürchtet wird ein Lawinenabgang vom Nordhang des Grimming.

    In Salzburg wird die Lawinenkommission erst am Nachmittag entscheiden, ob die Tauernautobahn, wie gestern bereits, für den Verkehr gesperrt werden muss, um das gefahrlose Absprengen von Lawinen zu ermöglichen.
    Aber nicht nur die Schneemengen, sondern auch die Tausenden Urlauber, die heute aus ihren Urlaubsorten abreisen, sorgen heute in Österreich für dichten Verkehr und Staus.

  • Haimbuchner: "Lehre fertigmachen"

    Abgelehnte Asylwerber sollen eine Lehre fertig machen dürfen - diese Aussage vom oberösterreichischen FPÖ-Vizechef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner findet sich in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Profil“. Ein generelles Bleiberecht lehnt Haimbuchner weiter ab. Die vom oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober (Grüne) gestartete Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" bekommt unterdessen weitere prominente Unterstützung, etwa vom ehemaligen niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll.

  • Im Journal zu Gast: Landeshauptmann Peter Kaiser

    Seit Jahresbeginn ist der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Diese hat traditionell viel politisches Gewicht, auch wenn sie eigentlich gar nicht in der Verfassung verankert ist.

    Kaiser will sich mit den Regierungsplänen zur Mindestsicherung beschäftigen. Diese würden Kinder und Behinderte benachteiligen, sagt Kaiser. „Hier sind sehr viele Unausgewogenheiten, die korrigiert gehören“, so Kaiser, der eine bundeseinheitliche Mindestsicherung prinzipiell begrüßt.

    Er will aber auch das Aufregerthema Hasspostings unter den Landeshauptleuten thematisieren. Kaiser möchte mit der Bundesregierung zusammenarbeiten und einen Strafbestand für Hasspostings einführen.

    Indes kommt auch seine Partei, die SPÖ, nicht zur Ruhe. Jüngstes Beispiel ist die Debatte um vermögensbezogene Steuern, die die Parteichefin selbst losgetreten hatte. Vermögenssteuern seien derzeit kein Thema, sagte Pamela Rendi-Wagner. Von Peter Kaiser kommt verhaltene Kritik an dieser Aussage. Vermögenssteuern seien „immer eine aktuelle Frage“, so Kaiser, aber er sei Realist: „Umsetzen werden wir sowas nur dann können, wenn es zu einer SPÖ-Regierungsbeteiligung kommt.“

    Bei der Steuerreform plädiert Kaiser dafür, für einen sozialen Ausgleich zu sorgen: Der Faktor Arbeit müsse entlastet werden, es brauche aber auch Erleichterungen beim Wohnen. Die SPÖ hatte vorgeschlagen, den Mehrwertsteuersatz bei Mieten von zehn Prozent zu streichen.

  • Innenpolitischer Ausblick auf die EU-Wahl

    Das neue Jahr bringt mit der Europawahl am 26. Mai auch einen wichtigen innenpolitischen Stimmungstest. Die Parteien bereiten sich schon intensiv auf dieses Kräftemessen vor. Nicht alle haben ihre Karten schon auf den Tisch gelegt und gesagt, wer die jeweilige Liste als Spitzenkandidat anführen wird und welche Quereinsteiger allenfalls diverse Listen schmücken. Auch Rückkehrer sind im Gespräch.

  • Hacker-Angriff in Deutschland: Vermutlich Einzeltäter

    Der jüngste Cyber-Angriff in Deutschland zeigt die Verletzlichkeit von Privatsphäre in einer vernetzten Daten-Welt. Ein Unbekannter hatte bereits im Dezember Listen mit zum Teil höchst privaten Daten und Gesprächsverläufen von Politikern und Prominenten über einen Twitter-Account veröffentlicht. Hinter dem Hackerangriff dürfte ein Einzeltäter stecken, der bereits vor zwei Jahren den Twitter-Account eines deutschen YouTube-Stars gekapert hatte. Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat davon bereits seit Wochen Kenntnis gehabt, das Bundeskriminalamt hat erst gestern davon erfahren. Das sorgt zusätzlich für Unmut und eine hitzige politische Debatte.

  • Syrien: Türkischer Druck auf Kurden

    Im Norden Syriens werden die Karten nach der Ankündigung von US-Präsident Trump die amerikanischen Soldaten abzuziehen, neu gemischt, obwohl Details und Zeitplan weiterhin nicht klar sind. Auch wenn die USA die Schutzmacht der Kurden bleiben wollen, fühlen sich die Kurden im Stich gelassen und wollen jetzt aus Angst vor einem türkischen Angriff offenbar mit dem syrischen Regime einen Deal machen. Dieser Angriff scheint vorerst verschoben, Beobachter halten eine türkische Offensive nach dem Abzug der USA aber weiterhin für möglich. Über die türkische Pläne in Syrien sowie die Rolle der Türkei gegenüber dem Westen und auch der Nato hat Korrespondent Jörg Winter in Istanbul mit einem ehemaligen General der türkischen Streitkräfte gesprochen.

  • Politologin: Europa verliert wegen Brexit Bedeutung

    In drei Monaten wird Großbritannien die EU verlassen. Nächste Woche berät das britische Unterhaus wieder über den Austrittsvertrag, den Premierministerin May mit der EU ausgehandelt hat. Der Brexit werde dazu führen, dass das politische Gewicht Europas in der Welt deutlich abnehme, und das von Großbritannien noch mehr. Das befürchtet die britische Politikwissenschaftlerin Mary Kaldor. Den Eliten in Europa sei es noch nicht gelungen eine Antwort auf die Herausforderungen zu finden, die zum Brexit geführt haben.

  • Gottfried Küssel wird aus Haft entlassen

    Anfang 2013 wurde Gottfried Küssel wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt. Das Urteil wurde ein Jahr später vom Obersten Gericht bestätigt und die Strafe mit sieben Jahren und neun Monaten Haft festgesetzt. Nächste Woche hat Küssel, der zuletzt Freigänger war, seine Haftstrafe abgesessen und wird aus der Justizanstalt Wiener Neustadt entlassen.

  • Gewerkschaft will sich um "Crowdworker" kümmern

    Die Arbeitswelt verändert sich durch die Digitalisierung. Internet und Globalisierung bieten neue Möglichkeiten. Unter anderem entsteht eine neue Gruppe von digitalen Tagelöhnern - Crowdworker genannt. Sie können per Computer oder Smartphone von überall und zu jeder Zeit Arbeiten übernehmen, sind also sehr flexibel, aber sozial nicht immer ausreichend abgesichert. Deswegen will sich die Gewerkschaft jetzt verstärkt um Crowdworker kümmern.

  • Armenien: Paschinjan will Wirtschafts-Revolution

    Knapp einen Monat ist es her, dass in Armenien Regierungschef Nikol Paschinjan mit 70 Prozent der Stimmen die Parlamentswahl überragend gewonnen hat. Er hatte die friedlichen Massenproteste der Bevölkerung gegen die alte Regierung im Frühling angeführt und so einen politischen Machtwechsel im Land ausgelöst. Nun ist die Erwartung der Armenier groß, dass Paschinjan seine Versprechen umsetzt. So kündigte Paschinjan nach der politischen nun auch eine wirtschaftliche Revolution an. Nicht nur die grassierende Korruption soll eingedämmt werden, Armenien soll sich auch vom Agrar- und Rohstoffland zum modernen Industriestandort wandeln. Unter innovativen Jungunternehmern herrscht Aufbruchsstimmung.

  • Die "Golden Globes"-Favoriten

    Am Sonntagabend werden in Beverly Hills zum 76. Mal die Golden Globes verliehen. Der große Favorit in der Sparte Komödie ist mit insgesamt sechs Nominierungen eine Politsatire über Dick Cheney, in der Sparte Drama gilt „A star is born“ mit Lady Gaga als großer Globe-Anwärter.

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