Ö1 Mittagsjournal

16. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• Brexit: London am Tag danach
  

  Theresa May hat gestern im Unterhaus die schlimmste Niederlage einer britischen Regierungschefin, eines Regierungschefs, seit Menschengedenken erlitten - mehr als zwei Drittel der Abgeordneten haben gegen den von ihr mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt.

  Spätestens seit gestern gilt: sicher ist nur, dass nichts sicher ist beim Brexit. Wobei: zumindest das von der oppositionellen Labourpartei eingebrachte Misstrauensvotum gegen May findet ziemlich sicher heute Abend statt.

• Brexit: Debatte im EU-Parlament
  

  Von höchster EU-Ebene ist seit gestern zu hören, was seit Wochen zu hören ist: der Brexit-Vertrag sei nicht mehr verhandelbar. Etwas andere Töne kamen gestern von EU-Parlamentariern, die Alternativszenarien wie eine Zollunion oder die Vorbilder Schweiz und Norwegen ins Spiel gebracht haben.

  Das klare Nein im britischen Parlament gestern war heute Thema bei der Debatte im EU-Parlament, bei der die Aufforderung an die Briten dominierte, jetzt endlich einmal Konkretes zum weiteren Vorgehen auf den Tisch zu legen.

• Brexit: Neuwahlen keine Lösung
  

  Gestern die schallende politische Ohrfeige und schwere Niederlage für Theresa May im britischen Unterhaus, heute wird ihr höchstwahrscheinlich das Vertrauen ausgesprochen. Alle rätseln nun, wie es weitergehen wird. Unzählige Varianten werden derzeit durchgespielt. Der Ball liegt jedenfalls bei London. Es könnte zwar zu Neuwahlen kommen, diese würden aber nichts lösen, so die Politologin Christine Reh. Die EU könnte aber möglicherweise bereit sein, die Uhr anzuhalten, meint Reh von der Hertie School of Governance in Berlin, die das britische Politiksystem ebenso gut kennt wie das der EU, im Ö1-Mittagsjournalgespräch.

  Und auch die heutige Journal Panorama Mittwochsrunde geht der Frage nach, was dieses Abstimmungsergebnis jetzt für den Fortgang des Brexit bedeutet. Ö1, 18.25.

• Kickl prüft Asylaberkennungsregeln
  

  Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will die Möglichkeiten zur Asyl-Aberkennung - aber auch für Abschiebungen - notfalls im nationalen Alleingang verschärfen. Kickl bereitet eine Novelle zum Asylgesetz vor, damit der Asylstatus künftig auch bei niederschwelligen Straftaten entzogen werden kann. Und es soll geprüft werden, wie in Länder wie Syrien abgeschoben werden kann.

• Aggression im AMS-Kurs: Spruch sorgt für Unverständnis
  

  Aggressives Verhalten in einem AMS-Kurs ist in gewisser Weise zumutbar - es darf nicht automatisch dazu führen, dass jemandem das Arbeitslosengeld gestrichen wird. Zu diesem Ergebnis ist das Bundesverwaltungsgericht gekommen. Beim AMS wird man die konkrete Entscheidung im Detail prüfen. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) nennt die Entscheidung „unverständlich“.

• Brexit: Österreich schafft Rechtssicherheit
  

  Ob er wirklich kommt, der Hard-Brexit ohne Regeln, werden wir sehen, wenn er da ist. Was die österreichische Bundesregierung aber nicht davon befreit, das Land, darauf vorzubereiten. Zu diesem Zweck hat sie heute das bereits angekündigte Sammelgesetz in den Ministerrat eingebracht, mit dem ein höchstmögliches Maß an Rechtssicherheit geschaffen werden soll für den Fall, dass es die Briten wirklich krachen lassen. Es geht unter anderem um unsere Handelsbeziehungen zu den Briten und darum, wie es mit Österreichern in Großbritannien und mit britischen Staatsbürgern hier in Österreich weitergeht.

  Und auch die heutige Journal Panorama Mittwochsrunde geht der Frage nach, was dieses Abstimmungsergebnis jetzt für den Fortgang des Brexit bedeutet. Ö1, 18.25.

• "Flüchtlingsrat" beklagt Rechtsverstöße
  

  Eine Kultur der Rechtswidrigkeit herrscht in vielen EU-Ländern, einig sind sie sich nur in der Abwehr - mit katastrophalen Folgen für Schutzsuchende. Zu diesem Schluss kommt der europäische Flüchtlingsrat - kurz ECRE - dem 100 Organisationen angehören. Drei Jahre nach der Schließung der Westbalkanroute bestehe die Politik nur noch aus Deals mit windigen Partnern.

• Nairobi unter Al Shabaab-Terror
  

  Bei einem Anschlag auf einen Hotel- und Bürokomplex in der kenianischen Hauptstadt Nairobi sind mindestens 14 Menschen getötet worden. Zu dem Anschlag hat sich die Islamisten-Miliz Al-Shabaab aus dem benachbarten Somalia bekannt. Die Gruppe ist mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida eng verbunden. Ziel der Terroristen war eine von Amerikanern organisierte Konferenz, die aber kurzfristig verlegt worden war.

• Schweden mit neuer Regierung im vierten Anlauf
  

  Mehr als vier Monate nach den Parlamentswahlen, in Schweden Reichstagswahlen genannt, könnte heute die neue Regierung stehen. Wieder mit dem Sozialdemokraten Stefan Löfven als Regierungschef und wieder wird es eine Minderheitsregierung sein. An sich nichts Neues in Schweden, diesmal aber doch etwas ganz besonderes, weil sich die traditionellen Parteienblöcke auf der linken und der rechten Seite des politischen Spektrums gewissermaßen aufgelöst haben, verursacht vor allem vom großen Erfolg der rechtspopulistischen bzw. rechtsextremen, je nach Sichtweise, Schwedendemokraten.

  Informationen aus Schweden von Luise Steinberger vom schwedischen Radio.

• Lawinen: Bonussystem für freiwillige Hilfe
  

  340.000 Mitglieder hat die Freiwillige Feuerwehr in ganz Österreich. Tausende von ihnen sind seit Tagen im Einsatz gegen die Schneemassen: Es werden Autos geborgen, Schnee von Straßen entfernt und auch Dächer werden abgeschaufelt. Viele Feuerwehrleute müssen dafür Urlaub nehmen.

  Über eine Änderung wird seit Jahren diskutiert. Nun liegt ein neuer Vorschlag der Feuerwehr auf dem Tisch - ein Bonussystem für Arbeitgeber soll es sein.

• Erste Kostenschätzungen der Lawinenschäden
  

  Von der Wertschätzung freiwilliger Arbeit in den Tagen der Schneekatastrophe zur Abschätzung des Schadens, die jetzt beginnt: Schadensbegutachter der heimischen Versicherungen werden in den kommenden Tagen ausrücken, um sich ein genaues Bild zu machen.

• Gewerbe und Handwerk im Digitalzeitalter
  

  Das heimische Gewerbe und Handwerk will ins digitale Zeitalter aufbrechen. Dafür reicht heute eine Firmenhomepage allein nicht mehr aus. Die vielen Klein- und Mittelbetriebe sollen neue Kunden und neue Geschäftsfelder gewinnen mit einer Digitalisierungs-Offensive, die die Wirtschaftskammer heute vorgestellt hat.

• Demokratieverständnis der Fünf-Sterne-Bewegung
  

  Sie wollten das italienische Parlament öffnen wie eine Thunfischdose. So die Ansage der Fünf-Sterne Bewegung, die gemeinsam mit Salvinis Lega Italien regiert. Was sie damit meinen könnte, wurde zuletzt Ende Dezember klar, da warf die Bewegung vier Abgeordnete aus der Partei - offiziell, weil diese sich nicht an den Ethikkodex der Partei gehalten hatten. Unter Ihnen: der Senator und Ex-Marineoffizier, Gregorio de Falco, bekannt vor allem für seinen Befehl an den Kapitän der Costa Concordia, der lautete: "Gehen Sie zurück an Bord, verdammt nochmal". Katharina Wagner hat den Ex-Fünf-Sterne-Senator getroffen:

• Allianz Ford - Volkswagen
  

  Ein gutes halbes Jahr lang haben sie sich aufeinander zubewegt - gestern Abend haben Volkswagen und Ford bei der Automesse in Detroit ihre Kooperation besiegelt. Die europäische Nummer eins und die US-amerikanische Nummer zwei bündeln zunächst auf einem kleinen Gebiet ihre Entwicklung und Produktion. Primär wollen die beiden Branchengrößen Kosten sparen, wenn es um neue Antriebe und Modelle geht.

• Kino-Thriller "Glass" mit Bruce Willis
  

  Mit Psychothrillern wie „The Sixth Sense“ und „Unbreakable“ wurde der US-amerikanische Regisseur M. Night Shyamalan weltweit bekannt. Shyamalans Markenzeichen sind die überraschende Wendungen in raffiniert konstruierte Handlungsverläufen, die das Publikum in die Irre führen sollen. So auch in „Glass“, Shyamalans neuem Film, in dem man auch auf alte Bekannte aus früheren Filmen des Regisseur trifft.
  Ab Freitag ist „Glass“ in den österreichischen Kinos zu sehen.

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