Ö1 Mittagsjournal

6. Februar 2019, 12:00

Beiträge

• Österreich mit Maut-Klage abgeblitzt
  

  Die deutsche Regierung will mit ihren Plänen für eine Pkw-Maut schon bald Ernst machen. Der deutsche Verkehrsminister sagt, im Oktober 2020 soll es soweit sein. Doch Österreich sind diese Pläne schon länger ein Dorn im Auge, und man sieht einen Verstoß gegen EU-Recht. Denn die Maut soll für die deutschen Autofahrer selbst durch eine Steuergutschrift ausgeglichen werden.
  Das sei diskriminierend, heißt es in einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Doch in einem ersten Entwurf für das Urteil wird dieser Vorwurf jetzt zurückgewiesen.

• Maut: Hofer erwägt deutsches Modell
  

  Betont gelassen reagiert Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) auf die Empfehlung des Generalanwalts. Und er kündigt an, ähnliche Maßnahmen zu prüfen, falls der EuGH dem Generalanwalt folgt:

• Debatte um Kosten-Transparenz im EU-Wahlkampf
  

  Wie kann für mehr Transparenz bei den Wahlkampfkosten gesorgt werden? Diese Frage stellt sich regelmäßig im Vorfeld von Wahlen. So auch jetzt - der Beginn des EU-Wahlkampfes steht vor der Tür.

  Die NEOS haben angekündigt, all ihre Einnahmen - also Parteispenden- und Ausgaben für die EU-Wahlen online zu veröffentlichen. Und zwar schon vor dem Wahltag, nicht erst ein Jahr oder länger nach der Wahl, so wie das bisher mit den Wahlkampfkosten der Parteien geschieht. Niklas Lercher und Peter Daser berichten über die Position der anderen Parteien dazu.

• USA – Nordkorea: Warten auf nächste Schritte
  

  Bei der Rede zur Lage der Nation, die US-Präsident Donald Trump gestern vor dem Kongress gehalten hat, drehte sich eine der zentralen Aussagen um Nordkorea: der US-Präsident will sich mit Machthaber Kim Jong Un neuerlich zu Gesprächen treffen - und zwar Ende Februar in Vietnam. In seiner Rede betont Trump, er habe eine gute Beziehung zu Kim, und es sei schon einiges erreicht worden:

  In den Monaten seit dem ersten Gipfeltreffen der beiden Staatschefs im Juni in Singapur sind bisher nur symbolische Schritte passiert. In Vietnam sollten jetzt konkrete Schritte folgen, wie ein Friedensvertrag mit Südkorea, so Nordkorea-Experte Rüdiger Frank. Fest stehe jedenfalls, dass Trumps Schwenk zum Dialog mit Kim Jong Un einen möglichen Krieg abgewendet habe, so Frank im Ö1-Mittagsjournal.

• Rolle Moskaus in Venezuela
  

  Venezuelas Präsident Nicolas Maduro steht auf der Weltbühne immer isolierter da. Die USA und etliche EU-Staaten haben Maduros Widersacher Juan Guaido bereits als Übergangspräsidenten anerkannt. Auf Maduros Seite stehen China, die Türkei und vor allem: Russland, das sich in dem Konflikt als Vermittler anbietet.

  Paul Krisai hat auf einer Konferenz in Wien mit dem russischen Journalisten und langjährigen Chefredakteur der russischsprachigen BBC, Konstantin von Eggert, darüber gesprochen, wie erfolgreich Russland in dieser Vermittlerrolle sein könnte und welche Interessen Präsident Wladimir Putin in Venezuela verfolgt.

• Familiennachzug: Zahl der Anträge halbiert
  

  Im Vorjahr ist die Zahl der Asylanträge stark zurückgegangen. Auch die Anträge auf Familienzusammenführung sind deutlich weniger geworden und haben sich fast halbiert. Insgesamt waren es im Vorjahr 2.300 Anträge unter diesem Titel.

  Das dürfte zwei Gründe haben: Erstens sind die Gesetze verschärft worden. Und zweitens liegt die sogenannte Flüchtlingskrise schon drei Jahre zurück und viele, die Asyl bekommen haben, dürften ihre Familien schon in den vergangenen Jahren nachgeholt haben.

• Ruf nach Fairplay im Online-Handel
  

  Der Online-Handel wird auch in Österreich vom US-Konzern Amazon dominiert. Jeder zweite, der hierzulande online einkauft, tut das über Amazon.

  Im Vergleich zu den österreichischen Unternehmen hat Amazon dabei einige Wettbewerbsvorteile, sagt der Handelsverband. Und er fordert gemeinsam mit der Gewerkschaft, dass sich die Regierung für mehr Fairness im Online-Handel einsetzt.

• Staatsanwälte-Kritik an "beschleunigten Verfahren“
  

  Zu einer aufsehenerregenden Entscheidung am Landesgericht Wien: Da ist ein mutmaßlicher Drogenboss nach acht Monaten U-Haft auf freien Fuß gesetzt worden. Die Begründung des Richters sinngemäß: die Staatsanwaltschaft habe zu langsam gearbeitet, und damit gegen Vorschriften in der Strafprozessordnung verstoßen.

  Die Staatsanwaltschaft hat dagegen Beschwerde eingelegt. Und die Vereinigung der Staatsanwälte sagt jetzt: Derartige Entscheidungen seien ein zunehmendes Problem, weil die Verfahren immer komplexer werden.

• Waffenhändler-Ring aufgedeckt
  

  Der Polizei ist ein Schlag gegen einen internationalen Waffenhändler-Ring gelungen. Als Haupttäter wurde ein kroatischer Staatsbürger ausgeforscht und festgenommen - er soll Waffen und Kriegsmaterial nach Österreich eingeführt und hier damit gehandelt haben. Auch sechs Österreicher wurden als Mittäter ausgeforscht und angezeigt.

• Unterschiedliche Entschädigung bei Totenbeschau
  

  In Kärnten gibt es, wie im Morgenjournal um 8.00 Uhr berichtet, Probleme bei der gesetzlich vorgesehenen Totenbeschau, also bei jener medizinischen Handlung, bei der ein Arzt offiziell und quasi amtlich feststellt, dass ein Mensch gestorben ist.

  Immer weniger Ärzte sind in Kärnten dazu bereit, manchmal mitten in der Nacht auszurücken und diese im Medizinerjargon so genannte "Letzte Visite" vorzunehmen. Denn, dafür gibt es in Kärnten nur einen Bruchteil dessen, was Ärzte in anderen Bundesländern bekommen.

• OMV verdoppelt Gewinn
  

  Gute Konjunktur, mehr Förderung, höhere Preise, niedrigere Kosten - die OMV schreibt für das vergangene Jahr einen Nettogewinn von annähernd zwei Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2017 hat sich der Überschuss somit mehr als verdoppelt. Der teilstaatliche Gas- und Ölkonzern mit seinen 20.000 Mitarbeitern schneidet besser ab als erwartet. OMV-Chef Rainer Seele blickt auf das profitabelste Jahr in der Konzerngeschichte. Außerdem hat das Unternehmen seine Präsenz in Asien sowie im Mittleren Osten ausgebaut. Im Gespräch mit Volker Obermayr erklärt Rainer Seele zunächst, warum die Einkaufstour vorerst beendet ist.

• Forstwirtschaft wirbt um Frauen
  

  Die Wirtschaft sucht händeringend nach Fachkräften, das gilt auch für die Forstwirtschaft. In dieser rasch wachsenden Branche wirbt man jetzt verstärkt um Frauen, denn Fachkräfte werden nicht nur im Wald sondern auch im Forst-Management gebraucht.

• Brexit: Auswirkungen auf Medizinprodukte
  

  In einigen Wochen soll Großbritannien aus der EU austreten. Die Zeit nach dem Austritt ist in vielen Bereichen ungeklärt, auch in Punkto Medizin gibt es noch viele offene Fragen. Denn ein bedeutender Teil der in Europa zugelassenen Arzneien und Geräte kommt aus Großbritannien. Wie es nach dem Brexit weitergehen wird, das wird derzeit bei einem internationalen Kongress in Wien diskutiert.

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• Antarktis-Expedition untersucht Rieseneisberg
  

  Eine besondere wissenschaftliche Expedition macht sich diese Woche von Südamerika aus auf ins Unbekannte: Das Forschungsschiff Polarstern soll zehn Wochen lang möglichst umfassend das Weddel-Meer vor der Küste des schwer zugänglichen Larsen C Eisschelfs in der Antarktis erforschen - vom Profil des Meeresbodens bis zu den Mikroorganismen und Tieren, die sich dort finden. Besonders interessant ist die Reise, weil erst im Juli 2017 ein riesiger Teil des Eisschelfs abgebrochen und weggedriftet war, und damit ein Jahrtausende lang bedecktes und geschütztes Ökosystem freigelegt hat.

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• Jonathan Lethems Trump-Roman "Der wilde Detektiv"
  

  Der harte Wahlkampf und der Wahlsieg Donald Trumps im November 2016 war für viele Kulturschaffende in den USA schwer zu verdauen. Nun sind diese Ereignisse - und die damit einhergehende Stimmung im intellektuellen Amerika - auch in der Belletristik angekommen. Zuletzt in dem Roman „Der wilde Detektiv“ von Jonathan Lethem, der jetzt im Klett-Cotta Verlag auf Deutsch herausgekommen ist - der Autor setzt die Angelobung des derzeitigen US-Präsidenten im Jänner 2017 einem nationalen Trauma gleich.

• Ski-WM: Chancen auf erste Medaille
  

  Zur Ski-WM in Aare: da ist gerade der Super-G der Herren im Gang. Adi Niederkorn ist für uns in Aare.

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