Das Europäische Parlament und die europäische Gesellschaft

2. Mai 2019, 13:00

Ist das Europäische Parlament eine abgehobene Institution ohne echtes Mandat, oder ist die EU doch demokratischer als ihr Ruf? Diese Frage stellen wir unter anderem in der dieswöchigen Radiokolleg-Reihe über das Europaparlament. Seit der ersten Europawahl 1979 hat die Versammlung ständig an Rechten hinzugewonnen, die in den nachfolgenden EU-Verträgen Schritt für Schritt verbrieft wurden. Die derzeit 751 Abgeordneten aus - immer noch - 28 Staaten haben in dieser Zeit auch ihr Selbstverständnis als Repräsentanten eines europäischen Souveräns gefunden und ausgebaut - vor allem gegenüber der Kommission, die die Funktion der Exekutive einnimmt.

In der an europäischen Krisen nicht armen Zeit seit dem Vertrag von Lissabon (2009) hat dieses gestiegene Selbstbewusstsein dazu geführt, dass das EU-Parlament seine Rolle eher noch stärken konnte, argumentieren Katharina Meissner und Magnus Schoeller vom Institut für Europäische Integrationsforschung der Universität Wien. Dennoch gelten die kommenden Europawahlen vielen, auch PolitikerInnen, immer noch als "Nebenwahl"; die Entwicklung eines länderübergreifenden Demokratiebewusstseins scheint erst am Anfang zu stehen. Die Politikberaterin Verena Ringler spricht indessen bereits jetzt von der EU als "Supermacht" auf mehreren Ebenen und von einer "transnationalen Zivilgesellschaft". Ob und wann wir uns als Teil einer solchen fühlen und wie das Europäische Parlament in Theorie und Praxis Europas Gesellschaft abbildet - über diese und andere Fragen sprechen Katharina Meissner, Verena Ringler und Magnus Schoeller mit Xaver Forthuber.

Wie nehmen Sie das Europäische Parlament wahr - sowohl im Alltag als auch jetzt im Wahlkampf? Werden die richtigen Themen angesprochen, welchen Wert hat Ihre Stimme, und vertreten die Abgeordneten in Straßburg Ihre Interessen als europäischer Bürger oder Bürgerin? Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 - kostenlos aus ganz Österreich - oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.

Sendereihe

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