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Ö1 Mittagsjournal

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Beiträge

  • Causa Eurofighter: Staatsanwälte zeigen Pilnacek an

    Ranghöchste Vertreter der Justiz liegen derzeit im Clinch: Es liegt eine Amtsmissbrauchs-Anzeige der Leiterin der Korruptionsstaatsanwaltschaft und mehrerer anderer Korruptionsstaatsanwälte etwa gegen den Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien und den Generalsekretär im Justizministerium, Christian Pilnacek, vor. Es geht um die Eurofighter-Causa, eine langwierige, schwierige Ermittlung mit dürftigen Erkenntnissen bisher. Worum es dabei genau geht, erklärt Bernt Koschuh.

  • Causa Eurofighter - Doskozil: "Nahe an Bananenrepublik"

    Für Empörung sorgen die Morgenjournal-Berichte über die Causa Eurofighter auch bei Hans-Peter Doskozil, dem ehemaligen Verteidigungsminister von der SPÖ. Denn in der Dienstbesprechung von hochrangigen Justizvertretern war auch die Rede davon, dass Doskozils Betrugsanzeige gegen Airbus-EADS nie eine Chance hatte auf eine Anklage. Und dass nur niemand es Doskozil sagen wollte. Das lasse ihn „an einer unabhängigen Justiz zweifeln“, sagt Doskozil im Mittagsjournal.

  • Causa Eurofighter: Opposition fordert Pilnacek-Rücktritt

    In der Innenpolitik hat die Opposition ihre Entscheidung schon gefällt und sich eindeutig auf die Seite der Korruptionsstaatsanwaltschaft geschlagen: Die versammelte Opposition hält offenbar schon jetzt – kurz nach Bekanntwerden - den Rücktritt von Generalssekretär Christian Pilnacek für angebracht. Selten war man sich so einig.

  • Causa Eurofighter - Moser: "Keine Pilnacek-Suspendierung"

    Die Korruptionsanwaltschaft kämpft also gegen ihre vorgesetzte Staatsanwaltschaft - ein gutes Bild macht das nicht unbedingt. Auch die Präsidentin der Staatsanwälte, Cornelia Koller, hätte sich gewünscht, wäre das intern geregelt worden. Und während die Rufe nach dem Rücktritt Pilnaceks lauter werden, stärkt Justizminister Moser ihm den Rücken. Derzeit stehe Aussage gegen Aussage. Eine Suspendierung stehe für Moser nicht im Raum.

  • Mindestpensionen werden auf 1.200 Euro angehoben

    Die Mindestpensionen werden erhöht. Das hat die Regierung schon vor mehr als einem Jahr angekündigt. Heute, zehn Tage vor der EU-Wahl, gibt sie dazu die Details bekannt. Wer 40 Jahre oder mehr gearbeitet hat, bekommt ab dem nächsten Jahr 200 Euro netto mehr pro Monat, rechnen heute Kanzler, Vizekanzler, die zuständige Sozialministerin und der zuständige Sozialsprecher vor. Eine kleine Erhöhung gibt es auch bei 30 Beitragsjahren.

  • Debatte um Verstaatlichung der Asylwerber-Betreuung

    Die Betreuung und Rechtsberatung von Asylwerbern wird in Zukunft Aufgabe einer Agentur, die dem Innenministerium zugeordnet ist. Der Nationalrat beschließt heute ein entsprechendes Gesetz. Derzeit beraten noch Nicht-Regierungsorganisationen, also private Vereine, die Betroffenen - und sie bekommen dafür Steuergeld. In der Debatte vor der Abstimmung wurden die an sich bekannten Positionen noch einmal zusammengefasst: Regierungsfraktionen dafür, Oppositionsfraktionen dagegen.

  • EU-Wahl: Andreas Schieder im Ö1-Interview

    In unserer Serie der Interviews mit den Spitzenkandidaten für die EU-Wahl ist heute Andreas Schieder, Spitzenkandidat der SPÖ, an der Reihe. Die SPÖ stellt derzeit fünf Europa-Abgeordnete - und damit genau so viele wie die Kanzlerpartei ÖVP. Zwei zentrale Wahlthemen forciert die SPÖ: ein soziales Europa, das für die Menschen spürbar ist. Und: Sie will einen Rechtsruck im künftigen EU-Parlament verhindern. Zuerst geht es im heutigen Interview, geführt von Edgar Weinzettl, aber um die Probleme in der eigenen Fraktion: Die regierenden rumänischen Sozialdemokraten machen genau das, wogegen der SPÖ Spitzenkandidat eigentlich auftritt - sie stellen den Rechtsstaat, wie wir ihn kennen, in Frage.

  • Spekulationen über Zukunft Merkels in Brüssel

    Auf hohes Interesse ist ein Interview mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in der Süddeutschen Zeitung gestoßen. Sie räsoniert dort über die Euro- und die Flüchtlings-Krise, dass die der Bevölkerung durchaus viel abverlangt haben, über ihre Differenzen mit dem französischen Präsidenten Macron und: Dass sie sich in Zukunft „mehr in Brüssel einbringen werde.“. Da fragt man sich: wie und wie sehr und als was genau?

  • Österreich bei Klima-Bilanz nur auf Platz 19

    Nach der jüngsten Debatte um milliardenschwere Strafen für Österreich, sollten die klimaschädlichen Treibhausgase bis 2020 nicht sinken, folgt jetzt der nächste Dämpfer für den heimischen Klimakurs. Die Ambition reiche EU-weit nur für Rang 19 von 28. Die Climate Foundation, eine renommierte Stiftung, die sich mit Klimaschutz befasst, attestiert zwar allen EU Ländern Nachholbedarf, Unterschiede gäbe es aber trotzdem.

  • Aufladen von e-Autos wird vereinfacht

    Um die Klimaziele doch noch zu erreichen, setzt die Regierung vor allem im Verkehrsbereich Initiativen. So soll der Umstieg auf Elektro-Autos forciert werden. Um das zu erreichen, wird jetzt auch der Ausbau der Lade-Infrastruktur gefördert. Für Elektro-Autofahrer soll das Laden an einer öffentlichen Ladestation einfacher werden. Künftig genügt dafür eine Karte.

  • Sloweniens Grenzprobleme

    In der Vorwoche haben vier Migranten aus Algerien und Marokko an der Grenze zu Kroatien einen slowenischen Bauer entführt. Die Migranten sperrten den 74-jährigen Bauern in den Kofferraum seines Autos, fuhren zur italienischen Grenze und ließen den Bauern dann frei. Drei der vier Entführer hat die Polizei bereits gefasst, nach dem vierten wird noch gefahndet. Kleiner Vorfall, aber große Folge für die slowenische Politik: Als Reaktion darauf werden zusätzliche Polizisten und Soldaten an die Grenze zu Kroatien geschickt. Mit solchen und anderen Problemen muss sich der slowenische Ministerpräsident Marjan Sarec herumschlagen.

  • Österreichische Investitionen in Vietnam

    Österreich erweitert seine Präsenz in Südostasien. Heute eröffnet die Wirtschaftskammer ein eigenes Außenhandelscenter in Vietnams Hauptstadt Ho Chi Minh Stadt, ehemals Saigon. Die sozialistische Republik hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten Stück für Stück dem globalen Handel geöffnet. Das Wachstum beträgt im Schnitt an die sieben Prozent, der Boom soll auch in den kommenden Jahren anhalten. Von der wirtschaftlichen Entwicklung wollen auch heimische Firmen profitieren.

  • Computer aus Zukunft und Gegenwart interagieren

    Von einem Durchbruch im Labor berichten heute Innsbrucker Physiker: Ihnen ist es offenbar gelungen, einem Quantencomputer eine „Fremdsprache“ beizubringen. Soll heißen: Der Quantencomputer tritt mit einem normalen PC in Dialog - um gemeinsam ein schwieriges Rechenproblem zu lösen.


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  • Neues Buch von Punk-Legende Patti Smith

    Patti Smith hat eigentlich als Musikerin, also vor allem als Ikone des Punk, Bekanntheit erlangt. Dabei sah sich die heute 72-Jährige immer in erster Linie als Lyrikerin. 2010 veröffentlichte sie den Memoirenband „Just Kids“ über ihre Beziehung mit dem Fotografen Robert Mapplethorpe und gewann damit den National Book Award. Nach dem weiteren Erinnerungsbuch „M Train“ kommt jetzt auf Deutsch ihr erster fiktionaler Text heraus. „Hingabe“ heißt diese Kurzgeschichte über eine ungewöhnliche Liebe.

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