Ö1 Mittagsjournal

18. Mai 2019, 12:00

Beiträge

• Regierungskrise in Österreich
  

  Das Mittagsjournal steht heute ganz im Zeichen der Regierungskrise - ob die Koalition zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen hält, oder ob es zu Neuwahlen kommt, das entscheidet sich in diesen Minuten am Ballhausplatz in Wien. Ausgelöst hat diese Krise ein Video, das Vizekanzler Heinz Christian Strache und FPÖ Klubchef Johann Gudenus schwer belastet, darin ist unter anderem von einem möglichen Abtausch von Wahlkampf-Hilfe gegen öffentliche Aufträge die Rede, im Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin.

  Aufgenommen wurde das Video heimlich vor fast zwei Jahren in einer Villa auf Ibiza, die Auftraggeber sind unbekannt. Veröffentlicht wurde das Material gestern vom deutschen Magazin der Spiegel, und von der Süddeutschen Zeitung. Das Video hat jedenfalls ein politisches Erdbeben in Österreich ausgelöst, und es wird erwartet, dass Vizekanzler Heinz Christian Strache seinen Rücktritt verkündet.

• Florian Klenk über das Strache-Video-Material
  

  Wir wissen, dass mehrere Stunden Video-Material damals aufgezeichnet wurden, im Juli 2017, der Spiegel und die Süddeutsche haben aber nur Auszüge veröffentlicht.

  Ein Großteil des Videos wurde aber dem Falter zur Verfügung zur Durchsicht zu Verfügung gestellt, das heißt, daraus ergeben sich auch Aspekte, die bisher nicht bekannt wurden. Florian Klenk Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung Falter, nimmt dazu im Ö1-Mittagjournal Stellung.

• Strache-Erklärung verzögert sich
  

  Um 12.00 sollte es zu einer Stellungnahme von Vizekanzler Strache kommen, das verzögert sich nun aber. Live vom Ballhausplatz Klaus Webhofer:

• Analyse Florian Klenk
  

  Eine Analyse des Strache-Videos von Falter-Chefredakteur Florian Klenk:

• Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück
  

  Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache hat zu Mittag wie angekündigt zum gestern veröffentlichten Video aus Ibiza vom Juli 2017 Stellung genommen. Er habe nichts gesetzwidriges getan, verantwortet sich Strache, es sei aber dumm und ein Fehler gewesen. Bundeskanzler Kurz habe er seinen Rücktritt angeboten und dieser habe ihn angenommen.

• Strache-Rücktritt: "In die Opferrolle begeben"
  

  Das brisante Video aus Ibiza sorgt für ein politisches Erdbeben in Österreich. Manche Beobachter sagen, so einen Skandal hat es in Österreich noch nie gegeben. Vizekanzler Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück. Eine Analyse von Politik-Berater Thomas Hofer.

• FPÖ-Parteitag in Steiermark überschattet
  

  Die FPÖ ist nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos mit dem Parteichef und dem Klubobmann in eine Art Schockstarre verfallen, wie es der Tiroler Landesparteichef Markus Abwerzger gegenüber dem ORF Tirol ausgedrückt hat. Dementsprechend wenige Reaktionen aus den Reihen der Freiheitlichen liegen bisher vor. Die steirische FPÖ hält zur Stunde ihren Landesparteitag ab, und dort sind die Teilnehmer den Mikrofonen nicht entkommen.

• Ball liegt bei ÖVP
  

  Nach dem Rücktritt von Heinz-Christian Strache als Vizekanzler und FPÖ-Chef liegt jetzt der Ball bei der ÖVP. Dort ist man unentschlossen, ob es zu einer Weiterführung der Koalition mit einem neuen FPÖ-Chef Norbert Hofer kommen soll oder zu Neuwahlen. Eine Analyse von Politik-Berater Thomas Hofer:

• Die Politkarriere von H.C. Strache
  

  Heinz-Christian Strache ist heute als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten. Ein politisches Porträt:

• Ballhausplatz voll mit Menschen
  

  Am Ballhausplatz haben sich am Tag des Rücktritts von Heinz-Christian Strache viele Menschen versammelt. Klaus Webhofer mit einem Direkteinstieg:

• Strafrechtliche Tangente des Videos
  

  Vieles ist zu sehen in den Video-Ausschnitten, die gestern von zwei deutschen Medien veröffentlicht wurden, und es taucht automatisch die Frage beim Zuseher auf, ob da auch strafrechtlich relevantes dabei ist.

  Und: das Ganze erinnert auch an ein anderes Video, mit dem der damalige EU-Abgeordnete und frühere Innenminister Ernst Strasser von der ÖVP schwer belastet wurde. Er ist damals auch rechtskräftig verurteilt worden. Beate Tomassovits ist der strafrechtlichen Tangente des Ibiza-Videos nachgegangen:

• Sickinger sieht Verstoß gegen Parteispenden
  

  Die FPÖ betont zu dem Ibiza-Video bisher, dass in diesem Zusammenhang keine Vorteile erhalten oder gewährt worden seien. Denn um Vorteile geht es in den bisher bekannten Video-Ausschnitten, im Gegenzug für Parteispenden. Und zwar mithilfe einer speziellen Konstruktion, damit der Rechnungshof als Kontrollorgan nichts davon erfährt. Der auf Parteifinanzen spezialisierte Politikwissenschafter Hubert Sickinger sieht in solchen Konstruktionen einen gravierenden Verstoß gegen das Parteiengesetz.

• Pilz fordert Antworten
  

  Dass die FPÖ nichts erhalten hat, das glaubt zumindest die Opposition nicht. Peter Pilz von der Liste JETZT fordert Antworten auf vier Fragen:

• Doskozil prüft Zusammenarbeit mit FPÖ
  

  Eine weitere Folge der Turbulenzen auf Bundesebene: Im Burgenland wird die Koalition zwischen SPÖ und FPÖ einer Prüfung unterzogen. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sagt, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen, auch vorgezogene Neuwahlen sind möglich.

• Kroaten-Treffen in Bleiburg
  

  Bei Bleiburg im Süden von Kärnten findet heute das umstrittene Kroaten-Treffen statt. Begonnen hat es am späten Vormittag. Es gilt als Anziehungspunkt für Rechtsextreme. Heuer sind dafür erstmals die österreichischen Behörden zuständig - nachdem die Diözese Gurk dem Treffen seine Unterstützung entzogen hat, mit der Begründung, es ließe Distanz zu faschistischem Gedankengut vermissen. Tanja Malle mit einem Lokalaugenschein aus Bleiburg:

• Nachrichten
  

  Bereits vier Mal war Jessica Hausner in Nebenreihen des Filmfestivals von Cannes eingeladen, zuletzt 2014 mit „Amour Fou“. Mit „Little Joe“, Hausners erster englischsprachiger Produktion, ist die Wiener Filmemacherin jetzt im Wettbewerb um die goldene Palme vertreten. Gestern hatte der vom ORF ko-finanzierte Film Premiere.

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