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Europa-Journal
Deutschland und Italien
Neue Fraktionen, alte Allianzen - Das EU-Parlament im Umbruch +++ EU-Wahlkampf: Auch Deutschland schaut nach Ibiza +++ EU-Wahlkampf: Prima gli italiani - Italiener zuerst +++
Moderation: Markus Müller-Schinwald
24. Mai 2019, 18:20
Neue Fraktionen im EU-Parlament, EU-Wahlkampf in Deutschland, Italien und Dänemark
Neue Fraktionen, alte Allianzen - Das EU-Parlament im Umbruch
Welche politische Gruppe wird im künftigen EU-Parlament das Sagen haben? Diese Frage wird sich am Wahlabend nicht sofort beantworten lassen, denn welche Parteien sich welcher Fraktion im Parlament anschließen, ist so offen wie nie zuvor. Klar dürfte sein, dass die liberale ALDE deutlich größer wird. Unklar ist hingegen, ob sich die Abgeordneten der bisherigen drei Rechtfraktionen zu einer neuen großen EU-kritischen Fraktion zusammenschließen werden. Und unklar ist auch, was mit den britischen Abgeordneten passieren soll. Wie die künftigen Fraktionen aussehen werden, analysiert der Politikwissenschaftler Andreas Maurer von der Universität Innsbruck.
EU-Wahlkampf: Auch Deutschland schaut nach Ibiza
In Deutschland wird intensiv über das österreichische Skandalvideo und die politischen Folgen berichtet, und die österreichische Affäre ist jetzt auch in den Mittelpunkt des EU-Wahlkampfes in unserem Nachbarland gerückt. In den Wahlkampfreden von Grünen und Sozialdemokraten wird die Affäre genüsslich ausgebreitet. Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, der Deutsche Manfred Weber, versucht es mit scharfer Kritik und Abgrenzung. Die rechtspopulistische AfD, die ja mit der FPÖ verbündet ist, hat der Skandal kalt erwischt. Birgit Schwarz berichtet über den Endspurt im deutschen EU-Wahlkampf ganz im Zeichen einer österreichischen Affäre.
EU-Wahlkampf: Prima gli italiani - Italiener zuerst
Mit diesem zentralen Wahlspruch hat es die Lega von Matteo Salvini bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr zu 17 % der Wählerstimmen und in die italienische Regierung geschafft. Bei der EU-Wahl könnte sie laut Umfragen mit über 30% zur stimmenstärksten Partei Italiens werden. Salvinis Ziel auf EU-Ebene: eine neue, große, rechtspopulistische Fraktion im EU Parlament. Doch welche Vorstellungen hat Salvini von der Zusammenarbeit mit den nationalistischen Parteien? Und wie stellen sich die übrigen politischen Kräfte Italiens die Zukunft der EU vor? Katharina Wagner fasst den EU-Wahlkampf in Italien zusammen.
Moderation: Markus Müller-Schinwald
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