Ö1 Morgenjournal

mit Kultur aktuell

25. Juni 2019, 07:00

Beiträge

  • Iran: Neue US-Sanktionen "Ende der Diplomatie"

    Der Iran sieht in den US-Sanktionen gegen sein geistliches und staatliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei und andere führende Persönlichkeiten das Ende der Diplomatie. Damit werde auf Dauer der diplomatische Weg versperrt, schrieb der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Abbas Mussawi, auf Twitter. "Trumps verzweifelte Regierung zerstört den etablierten internationalen Mechanismus, durch den Frieden und Sicherheit erhalten werden sollen."


    Die USA hatten Chamenei am Montag mit Sanktionen belegt und damit auf den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch den Iran über dem Persischen Golf reagiert.

  • Europarat: Russland wieder mit Stimmrecht

    Nach fünfjähriger Unterbrechung erhält Russland sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) zurück. Bei der Sitzung des Gremiums wurde in der Nacht zumm Dienstag eine entsprechende Resolution verabschiedet. Moskau muss nun im nächsten Schritt eine Delegation für die Sitzung anmelden, die in dem Gremium aber noch angenommen werden muss.

  • Biach: "Pflege nur solidarisch lösbar"

    Die Pläne der ÖVP für eine durch Staat und Unfallversicherung finanzierte Pflegeversicherung sind auf breite Ablehnung gestoßen. „Pflege kann nur solidarisch, also durch eine Sozialversicherung gelöst werden“, erklärt dazu der Vorstandsvorsitzende des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger, Alexander Biach, im Ö1-Gespräch.


    „Ich finde den Ansatz der Abwicklung der Verwaltungsprozesse und auch der Finanzierungsfragen über die Sozialversicherung, so wie es die ÖVP vorgeschlagen hat, einen richtigen Ansatz, und man sollte den weiterverfolgen“, so Biach. Das Thema Pflegefinanzierung könne nicht nur einem Träger umgehängt werden. Auch in Zukunft könne nicht auf wichtige Einrichtungen der Länder und Gemeinden sowie auf Steuerfinanzierungsbeiträge verzichtet werden. „Wir werden vor allem kein System aufbauen können, das nur aus Dienstgeberbeiträgen finanziert wird – das wird nicht funktionieren“, betonte Biach.

  • VfGH verhandelt über "Bundestrojaner"

    Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beschäftigt sich am Dienstag mit dem von der ÖVP-FPÖ-Koalition beschlossenen „Sicherheitspaket“, das der Polizei verstärkte Überwachungsmöglichkeiten in die Hand gegeben hat. SPÖ und NEOS haben es vor das Höchstgericht gebracht.


    Der NEOS-SPÖ-Antrag wendet sich gegen den darin beinhalteten „Bundestrojaner“, der die Durchsuchung verschlüsselt gesendeter oder empfangener Nachrichten durch eine Überwachungssoftware ermöglicht. Im Fokus sind aber auch weitere 2018 beschlossene Polizeibefugnisse, darunter die Möglichkeit zur Videoüberwachung und die anlasslose automatisierte Erfassung von Kfz-Kennzeichen.

  • BVT-Bericht: Scharfe Kritik an Goldgruber

    Seit dem Wochenende liegt der eigentlich "nicht öffentliche" Bericht zum BVT-Untersuchungsausschuss von Verfahrensrichter Eduard Strauss vor. Laut Ö1-Informationen übt Strauss darin scharfe Kritik an der Vorgangsweise des früheren Generalsekretärs im Innenministerium, Peter Goldgruber, und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft rund um die Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

  • Mutter will Tochter aus IS zurückholen

    Eine 52-jährige Salzburgerin war wegen des Vorwurfs der Terrorismusfinanzierung vor Gericht gestanden. Sie hatte ihrer Tochter 6.000 Euro in den „Islamischen Staat“ geschickt, damit die Tochter zurückkehren kann. Nach ihrem Freispruch vor Gericht, will die Mutter erneut versuchen, ihre Tochter zurückzuholen.

  • Strategie gegen Hitzewellen fehlt

    Der Klimawandel und die immer öfter auftretenden Hitzewellen haben auch Österreich fest im Griff. Es werden zwar immer wieder Einzelmaßnahmen gesetzt - ein paar Bäume hier, eine Fassadenbegrünung dort - doch es fehlt an einer Gesamtstrategie im Umgang mit dem Klimawandel.

  • Jazzfest Wien eröffnet

    Die Jazzband Snarky Puppy aus New York hat das Jazzfest Wien am Montagabend eröffnet.

  • Carys Davies debütiert mit "West"-Roman

    Das Western-Genre erfreut sich ungetrübter Beliebtheit. Das liegt nicht zuletzt daran, dass es immer wieder Filmemacher und Schriftsteller gibt, die den endlosen Weiten des amerikanischen Westens neue Aspekte abgewinnen. Jüngstes Beispiel ist die britische Schriftstellerin Carys Davies mit ihrem Debütroman „West“.

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