Ö1 Mittagsjournal

30. August 2019, 12:00

Beiträge

• Salvini will Machtanspruch nicht aufgeben
  

  Nach der Einigung auf eine neue Regierung in Italien hat der scheidende Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega zu einer Großkundgebung aufgerufen. Zudem kündigte er eine landesweite Informationskampagne seiner Partei im September an.
  

  
  Salvini griff die künftigen Regierungspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der bisherigen sozialdemokratischen Oppositionspartei PD scharf an. "Ihr werdet mich nicht mit einem kleinen Palastschauspiel los", sagte er. Er werde nicht lockerlassen und sei entschlossener als je zuvor, wieder an die Macht zurückzukehren.

• EU-Außenminister beraten über Westbalkanländer
  

  Die EU-Außenminister haben am Freitag ihre Beratungen in Helsinki fortgesetzt. Zu dem Treffen sind auch die Partnerländer des Westbalkans eingeladen. Eine zentrale Frage ist die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. Eine Entscheidung der EU darüber war im Juni zum zweiten Mal verschoben worden. Ziel ist nun ein Beschluss bis Oktober.

• Anzeichen auf Gefangenaustausch zwischen Russland und Ukraine
  

  Zwischen Russland und der Ukraine ist offenbar ein Gefangenenaustausch im Gange. Zunächst hatten am Freitag russische Medien und der ukrainische Generalstaatsanwalt mitgeteilt, mehrere bisher in Russland inhaftierte Ukrainer seien bereits auf dem Rückweg in ihr Heimatland. Unter den Gefangenen sollen Seeleute und der ukrainische Filmemacher Oleg Senzow sein.

• "Ibiza"-Video: Forderung nach Schließung von Gesetzeslücke
  

  Im Zuge der Ermittlungen zum „Ibiza“-Video hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) die Schließung einer Gesetzeslücke gefordert. Derzeit ist eine Forderung nach finanzieller Unterstützung im Gegenzug für politische Gefälligkeiten nicht strafbar, solange der Täter nicht in der Position eines Amtsträgers ist. Strafrechtsexperten sind sich nicht einig, ob es sich überhaupt um eine Gesetzeslücke handelt.
  

  
  Das Justizministerium erklärte auf Ö1-Anfrage, ob von einer Lücke zu sprechen ist, sei zu prüfen. Derzeit sei keine Initiative zu einer Gesetzesänderung geplant, das sei dem nächsten Gesetzgeber nach der Wahl vorbehalten.

• Schüler und Lehrer wollen Schulärzte behalten
  

  Die Forderung des Gemeindebundes wegen seiner Forderung nach Abschaffung der Schulärzte ist auf starke Kritik gestoßen. Das Schulärztesystem sei ineffizient, eine ordentliche Gesundheitsberatung an den Schulen nicht möglich, begründete der Gemeindebund seine Forderung. Stattdessen solle der Mutter-Kind-Pass bis zur Volljährigkeit ausgeweitet werden. Ein klares Nein kam dazu schon von SPÖ und NEOS. Auch Schüler- und Lehrervertreter sind gegen einen gänzlichen Verzicht auf medizinische Betreuung an Schule.

• Ärztekammer für Aufwertung von Schulärzten
  

  Die Österreichische Ärztekammer (AEK) hat sich gegen die vom Gemeindebund geforderte Abschaffung der Schulärzte ausgesprochen und deren geplante Aufwertung begrüßt.

  
  „Schulärzte gehören aufgewertet, weil der Gesundheitszustand der Jugendlichen in Österreich leider nicht besonders gut ist“, erklärte AEK-Präsident Thomas Szekeres im Ö1-Gespräch. Das Verabreichen von Impfungen und Gesundheitserziehung wären nach Ansicht der Ärztekammer wichtige Aufgaben für Schulärzte. „Wir lehnen es ab, bei den Kindern zu sparen“, so Szekeres. Es sei kontraproduktiv, die Schulärzte einzusparen, sie gehörten im Gegenteil aufgewertet.

• Kolumbien: Vorgehen gegen FARC-Abtrünnige
  

  Nach der Kriegserklärung einer Splittergruppe der linken Guerillaorganisation FARC will die kolumbianische Regierung die Anführer der Bewegung zur Strecke bringen. Präsident Ivan Duque setzte ein Kopfgeld von drei Milliarden Pesos (rund 800.000 Euro) auf die abtrünnigen Guerilleros aus. Die Justiz stellte Haftbefehle gegen die FARC-Dissidenten aus.

• Unterschiedliches Erinnern an Zweiten Weltkrieg
  

  Am 1. September 1939 hat mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg begonnen. Zum 80. Jahrestag am Sonntag gedenken zahlreiche Veranstaltungen in aller Welt an die Ereignisse. Von Russland bis in die USA, von China bis Frankreich erinnern sich die Menschen heute zum Teil sehr unterschiedlich. Nur in einem sind sie sich einig: Alle überschätzen den Beitrag des eigenen Landes für den Weltkrieg, geht aus einer Studie hervor.

• Westbahn stellt Anzeige wegen Bahnvergaben
  

  Im Zuge des „Ibiza“-Videos hat die Westbahn eine Untreue-Anzeige gegen Unbekannt eingebracht. Der private ÖBB-Konkurrent, bei dem der Industrielle Hans Peter Haselsteiner mit 49,9 Prozent beteiligt ist, sieht sich bei den jüngsten Vergaben von Bahnleistungen durch das Verkehrsministerium benachteiligt.
  

  
  Angriffspunkt ist die im Ibiza-Video gefallenen Aussage des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, dass "der Haselsteiner" keine Aufträge mehr bekommen werde, wenn die FPÖ in die Regierung komme.

• WKÖ bringt Forderungen in Wahlkampf ein
  

  Die Österreichische Wirtschaftskammer (WKÖ) hat am Freitag die Wünsche der Unternehmer an die künftige Regierung vorgestellt. Niedrigere Steuern, bessere Bildung und weniger Bürokratie sind die Hauptforderungen, wie eine Befragung von 1.000 Unternehmern ergab.

• Henri Matisse als Bildhauer
  

  Das Kunsthaus Zürich präsentiert ab Freitag eine weniger bekannte Facette des französischen Malers Henri Matisse, der vor allem durch seine farbgewaltige Malerei bekannt ist. "Sein plastisches Werk gehört zu den Meilensteinen der Moderne", erklärt das Kunstmuseum.

  
  "Matisse – Metamorphosen. Von der Idee zur Ausstellung" heißt die Schau mit rund 70 Werken. Das Museum zeigt dabei den Entstehungsprozess und die Verwandlung etwa von Bronzen, denn Matisse hatte diese selbst in Fotografien dokumentiert.

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