Ö1 Mittagsjournal

11. November 2019, 12:00

Beiträge

• ÖVP für Koalitionsgespräche mit Grünen
  

  Nun ist es fix, auch die ÖVP will mit den Grünen Koalitionsverhandlungen beginnen, das hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz heute Vormittag wie erwartet bestätigt- Die Grünen haben sich ja schon gestern einstimmig dafür ausgesprochen. Einstimmigkeit betont heute auch die ÖVP - wohl mit einem Schuss Pragmatismus. Sollten die Gespräche erfolgreich sein, ist auch von einer neuen Form des Regierens die Rede.

• Türkis-Grüne Verhandlungen: Skepsis bei FPÖ und SPÖ
  

  Die SPÖ muss sich also als möglicher Koalitionspartner vorerst hinten anstellen. Und auch die Freiheitlichen, die sich zuletzt immer wieder gerne ins Spiel gebracht haben, falls die Gespräche mit den anderen scheitern sollten, stehen derzeit im Abseits. Immer wieder wird auch darauf hingewiesen, wie sehr beide Parteien derzeit mit sich selbst beschäftigt sind und welches Risiko das für eine stabile Regierung bedeuten würde. Wie reagieren SPÖ und FPÖ also auf die türkis-grünen Regierungsverhandlungen?

• Türkis-Grün - wie geht das zusammen?
  

  Die Grünen sind also für Koalitionsverhandlungen, das hat der erweiterte Bundesvorstand gestern beschlossen. Und zwar einstimmig - was nicht unbedingt zu erwarten war, angesichts der in manchen Fragen sehr unterschiedlichen Zugänge von Grünen und Volkspartei, in der Migrationsfrage etwa. Eine mögliche Koalition kann Kompromisse notwendig machen, die bei der eigenen Klientel unbeliebt sind - Werner Kogler hat das gestern angedeutet und zur Lösung auf den berühmten Soziologen Max Weber verwiesen.

• Türkei schiebt IS-Kämpfer in Heimatländer ab
  

  Die Türkei hat heute begonnen, gefangene ausländische Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in ihre Heimatländer abzuschieben. US-Amerikaner, Franzosen, Briten, Niederländer und Deutsche sind darunter, Österreicher sind nach Angaben von Außenminister Schallenberg nicht betroffen.

• EU-Außenminister zu Türkei-Drohung
  

  Die türkische Ankündigung, IS-Kämpfer in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken, ist mitten in den Beginn des EU- Außenministertreffens in Brüssel geplatzt. Neben einer Fülle von weiteren Konflikten in und um die Region hat die EU damit ein neues Problem, das von der Nachbarschaft aus direkt in die betroffenen EU-Staaten hineinwirkt.

• Spanien: Bitterer Wahlsieg für Sozialisten
  

  In der Hoffnung auf eine klare Mehrheit haben die spanischen Sozialisten gestern zum vierten Mal in nur vier Jahren wählen lassen. Doch das Kalkül von Premier Sanchez ist weniger als aufgegangen. Zwar bleiben die Sozialisten die stärkste politische Kraft, sie haben aber 3 Sitze im Parlament verloren, was die Hoffnung auf ein Ende des politischen Patts zunichtemacht. Dazu kommt, dass die radikale Rechtspartei VOX zur drittstärksten Partei aufgerückt ist.

• Bolivien nach Morales-Rücktritt
  

  Von einem Putsch spricht der zurückgetretene bolivianische Präsident Evo Morales - vom Ende der Tyrannei seine Gegner. Fakt ist, dass sich Polizei und Militär nach wochenlangen Protesten gegen dessen Wiederwahl auf die Seite der protestierenden Bevölkerung gestellt und Morales zum Rücktritt gezwungen haben. Doch wie es nach dem Rücktritt des linken Staats- und Regierungschefs weitergehen soll, ist noch völlig unklar.

• Neue Gewaltwelle in Hongkong
  

  Nach dem Tod eines Studenten am Freitag sind die Proteste in Hongkong neu entflammt. Wütende Demonstranten haben Straßen blockiert und Brände gelegt. Wieder haben Polizisten ihre Dienstwaffen gezogen. Und nachdem heute Früh wieder ein Demonstrant in den Bauch geschossen wurde, haben sich teils chaotische Szenen abgespielt.

• Rumänien: Johannis gegen Dancila
  

  Bei der Präsidentenwahl in Rumänien ist es gekommen wie erwartet: Amtsinhaber Klaus Johannis hat mit klarem Vorsprung gewonnen, aber eine absolute Mehrheit verfehlt. Damit muss sich der Mitte-Rechts Politiker in zwei Wochen einer Stichwahl stellen.

• Deutschland: Einigung auf Grundrente
  

  Die Koalition in Berlin setzt ein kräftiges Lebenszeichen. Nach monatelangen Streitereien einigen sich CDU, CSU und SPD auf eine Grundrente, eine Art Basisversorgung für ärmere Pensionisten. Und die deutsche Regierung feiert das als Meilenstein, nicht nur sozialpolitisch, sondern auch in gewisser Weise eigennützig. Denn mit dieser Einigung will die Regierung auch zeigen, dass sie noch handlungsfähig ist.

• Steiermark-Wahl: Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ
  

  Im Bund starten die Koalitionsverhandlungen, die Steiermark ist noch mitten im Wahlkampf. In knapp zwei Wochen wird dort gewählt und eine der Fragen ist: Geht die steirische Sondersituation mit Kommunistinnen und Kommunisten auch diesmal weiter? Denn seit 2005 ist die KPÖ wieder durchgehend im steirischen Landtag vertreten, zuletzt kam sie auf 4,2 Prozent. Spitzenkandidatin ist die 48-jährige Obersteirerin Claudia Klimt-Weithaler. Sie macht den Auftakt in der Interview-Serie mit den steirischen Spitzenkandidatinnen und -kandiaten.

• Steiermark-Wahl: Nikolaus Swatek, NEOS
  

  Die NEOS sind in der Steiermark noch nicht im Landtag vertreten und wollen nun im zweiten Anlauf hineinkommen. Spitzenkandidat ist der 28 Jahre alte Grazer Nikolaus Swatek, der seit zweieinhalb Jahren im Grazer Gemeinderat sitzt und nun gern in den Landtag wechseln würde.

• Kein G20-Land auf Klimazielkurs
  

  Die G20, die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, tun zu wenig gegen die Erderwärmung. Das zeigt der jüngste Bericht des weltweiten Netzwerks „Climate Transparency“. Allein im vergangenen Jahr haben die Treibhausgasemissionen um annähernd zwei Prozent zugenommen.

• Neue Doku von Erwin Wagenhofer voller Optimismus
  

  Erwin Wagenhofer zählt seit Jahren zu den profiliertesten österreichischen Dokumentarfilmern. "We Feed the World", "Let‘s Make Money" oder "Alphabet" wurden mehrfach ausgezeichnet und waren auch international erfolgreich. „But Beautiful“ heißt Wagenhofers neuestes Werk, das diesen Freitag in die Kinos kommt. Wieder fühlt Wagenhofer darin den gesellschaftlichen Puls, diesmal allerdings hat sich sein Blickwinkel geändert. Wagenhofer begibt sich auf die Suche nach dem gelebten Guten. Weniger Anklage, mehr positive Inspiration soll „But Beautiful“ sein.

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