Ö1 Mittagsjournal

14. November 2019, 12:00

Beiträge

• Casinos-Affäre: Das sagen die Beschuldigten
  

  Die Casinos-Affäre sorgt seit den Hausdurchsuchungen vorgestern und dem Bekanntwerden der Vorwürfe im Hausdurchsuchungsbefehl gestern für immer höhere Wellen. Der 29-seitige Hausdurchsuchungsbefehl zeichnet ein Bild des Postenschachers gegen hochrangige ÖVP- und FPÖ-Politiker und erhebt Bestechungs- und Untreuevorwürfe. Was sagen die Beschuldigten in der Causa?

• NEOS fordern U-Ausschuss zu Casinos-Affäre
  

  Die Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sei gut und wichtig - aber damit allein ist für die NEOS das Thema noch nicht erledigt. Finanzminister Hartwig Löger sehen die NEOS als Bauernopfer, für sie ist klar, dass auch die ÖVP-Spitze inklusive dem damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz von den Geschehnissen gewusst haben muss. Folgerichtig will NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Parlament auch einen U-Ausschuss auf die Beine bringen. Auch die SPÖ will mit den anderen Parteien über weitere parlamentarische Kontrollinstrumente bis hin zum Untersuchungsausschuss Gespräche führen, wie der stellvertretende Klubobmann Jörg Leichtfried erklärt.

• Vorwürfe in der Casinos-Affäre
  

  Die Casinos-Affäre hat nach der FPÖ auch die ÖVP erreicht. Die Vorwürfe in der 29-seiten Hausdurchsuchungsanordnung werden von Bernt Koschuh noch einmal zusammengefasst.

• Rechnungshof-Prüfkompetenzen ausweiten?
  

  Im Zuge der Casinos-Affäre wird einmal mehr der Ruf nach mehr Prüfkompetenzen für den Rechnungshof laut. Die Casinos sind zwar zum Teil in Staatseigentum, geprüft werden darf aber trotzdem nicht. Dabei könnte das, wie der Anti-Korruptionsexperte Franz Fiedler zuletzt erklärt hat, eine präventive Wirkung haben. Die Forderung nach einer Ausweitung der Prüfkompetenz hat schon eine lange Geschichte.

• BVT: Fall Krisper war nicht der einzige
  

  Ermittler des Verfassungsschutzes wollten offenbar das Handy der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper beschlagnahmen lassen. Wie der Standard berichtet, geht das aus einem Dokument hervor, das in Justizkreisen für Aufregung sorgt. Anlass war die Suche nach einem angeblichen Maulwurf im Bundesamt für Verfassungsschutz. Demnach soll das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung, kurz BAK, auf Druck des BVT versucht haben Krispers Smartphone zu kassieren. Gescheitert ist das Vorhaben an der Staatsanwaltschaft Wien. Der Fall Krisper war aber nicht der einzige.

• Casinos-Affäre: Grüne offen für U-Ausschuss
  

  Grünen-Chef Werner Kogler ist ebenfalls offen für einen U-Ausschuss in der Casinos-Affäre – trotz der beginnenden Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.

• Steiermark-Wahl: Michael Schickhofer (SPÖ)
  

  Bei der letzten Landtagswahl war die SPÖ noch stärkste Partei in der Steiermark. Das hat man fast vergessen, weil der damalige SPÖ-Chef Franz Voves zur allgemeinen Verblüffung der ÖVP den Landeshauptmann überlassen hat. Voves ist abgetreten, Michael Schickhofer hat ein schwieriges Erbe übernommen. Trotzdem will er Platz 1 halten und Landeshauptmann werden.

• Doskozil nach Operation zurück
  

  Im Burgenländischen Landtag wird heute am späten Nachmittag Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in seiner Funktion als Finanzreferent seine Budgetrede halten. Es ist Doskozils Comeback auf der politischen Bühne nach seiner zweiten Stimmbandoperation Anfang Oktober.

• Keine Rezession in Deutschland
  

  Die deutsche Wirtschaft hat sich wieder etwas erholt und schrammt knapp an einer Rezession vorbei. Die Befürchtungen, dass der Wirtschaftsabschwung weitergeht, haben sich nicht bewahrheitet. Jubelstimmung kommt trotzdem keine auf, die Wachstumszahlen sind noch schwach, sagt etwa Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Getragen wird dieser vorsichtige Anstieg durch eine gute Binnen-Konjunktur, und auch die seit Monaten schwächelnde deutsche Export-Wirtschaft hat sich ein wenig erfangen.

• Großbritannien schickt keinen EU-Kommissar
  

  Heute stellen sich die drei Ersatzkandidaten für das künftige Kommissionsteam von Ursula von der Leyen den Fragen des EU-Parlaments. Die zuvor nominierten Kandidatinnen aus Rumänien und Frankreich und der Kandidat aus Ungarn sind durchgefallen, der Arbeitsbeginn der EU-Kommission daher schon um einen Monat aufgeschoben. Doch die Anhörungen rücken in den Hintergrund. Der Grund dafür: die britische Regierung weigert sich, einen EU-Kommissar zu nominieren, anders als von Ursula von der Leyen verlangt.

• Nach dem Hochwasser in Venedig
  

  Nach dem verheerenden Hochwasser hat Venedig zwar das schlimmste überstanden, aber die Schäden sind enorm, und viele Bewohner sind wütend über das Versagen der Politik.

• Hunde töteten Hundeführer in Kaserne
  

  Einen tragischen Vorfall hat es in der Flugfeld-Kaserne des Jagdkommandos Wiener Neustadt gegeben. Ein Soldat und Hundeführer ist von zwei Militärhunden angegriffen und getötet worden. Das Ministerium hat den Vorfall vor kurzem bestätigt.

• Die Zukunft des Flugverkehrs
  

  Allen Bedenken zum Trotz - der Flugverkehr weltweit wird weiterhin stark zunehmen. Im vergangenen Jahr haben die Airlines mehr als vier Milliarden Passagiere gezählt. In 30 Jahren soll die Zahl dann vier Mal so groß sein, so die Prognosen. Hinzu kommt der Frachtverkehr, der aufgrund der Globalisierung ebenfalls zunehmen wird. Im Zuge der Veranstaltungsreihe "Austrian Roadmap 2050" haben sich Branchenexperten am Flughafen Wien-Schwechat mit der Zukunft der Fliegerei befasst - mit Kapazitäten, mit Emissionen, mit Infrastruktur- und Sicherheitsfragen sowie mit den Folgen für Hersteller, Airlines und Passagiere.

• Artensterben in heimischen Gewässern
  

  So wie wir leben, nehmen wir immer mehr Tierarten ihren Lebensraum. Das sieht man auch an Österreichs Flüssen und Seen. Immer weniger Fische, Frösche, Krebse oder Libellen finden dort Bedingungen vor, die sie zum Leben brauchen. Viele Arten sind schon ausgestorben, das stellt die Naturschutz-Organisation WWF in einem Bericht fest. Und wenn es so weitergeht, werden viele Tierarten die nächsten 10 Jahre nicht überleben.

• Vienna Art Week startet
  

  Bei der Vienna Art Week dreht sich von morgen bis zum 22. November wieder alles um die Kunst. "Making Truth" lautet das Motto in Zeiten der Fake News. Mit mehr als 70 Kooperationspartnern begibt sich die Vienna Art Week auf die Suche nach der Wahrheit in der Kunst. Heuer präsentieren sich 150 Künstler und Künstlerinnen bei den Open Studio Days. Außerdem gibt es Ausstellungen, sowie Vorträge, Gespräche, Screenings und eine Performance.

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