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Ö1 Abendjournal

Beiträge

  • NATO: Militärmacht China als "Bedrohung"

    Angesichts innerer Spannungen hat sich das transatlantische Militärbündnis NATO heute auf seinem Gipfel in London auf die Markierung eines neuen Außenfeindes geeinigt. Eine mögliche Bedrohung durch China hat zum ersten mal Eingang in eine Gipfelerklärung gefunden. Der interne Streit, ausgetragen zuletzt zwischen US-Präsident Trump und Frankreichs Präsident Macron über dessen Behauptung, die NATO sei "hirntod", findet in der Schlusserklärung hingegen keinen Niederschlag.

  • Russland verschärft Mediengesetz

    Russland verschärft weiter seine Mediengesetze. Bisher konnten ausländische Medien und Nichtregierungs-Organisationen als sogenannte ausländische Agenten eingestuft werden, was besonders strenge Kontrollen durch den Staat mit sich bringt. Nach einer von Präsident Putin unterschriebenen Gesetzesänderung können jetzt allerdings auch Einzelpersonen zu Agenten des Auslands erklärt werden, was in Russland für breite Kritik sorgt.

  • EU: Kampf gegen Korruption

    Wie steht es um die Durchsetzung von Recht und Gesetz in Europa? Dieser Frage, zuletzt aufgeworfen nach den Enthüllungen zum Mord an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia, wird sich in der neuen EU-Kommission der Belgier Didier Reynders widmen. In Brüssel hat sich Reynders heute den Justizministern vorgestellt, und er hat auch gleich eine neue Mitstreiterin präsentiert, im Kampf gegen Betrug und Korruption in der EU.

  • Finnischer Regierungschef tritt zurück

    Finnland hat den EU-Ratsvorsitz inne und steuert gerade in eine innenpolitische Krise. Nach einer Auseinandersetzung mit einem Partner in seiner Fünf-Parteien-Koalition hat Ministerpräsident Antti Rinne seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Sauli Ninistö hat den Rücktritt heute akzeptiert, Antti Rinne aber gebeten, die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen.

  • PISA: Österreich im Mittelfeld

    Der jüngste PISA-Test bringt nichts gravierend Neues: In 79 Staaten weltweit wurden im Vorjahr rund 600.000 Pflichtschulabgänger getestet, knapp siebentausend waren es in Österreich. Das Ergebnis, in der Kurzfassung: Beim Lesen und den Naturwissenschaften liegen die österreichischen Schülerinnen und Schüler im internationalen Durchschnitt, bei der Mathematik knapp darüber.

  • TGM: Anzeigen und Suspendierung nach Prüfung

    Eine Suspendierung, acht Strafanzeigen und zehn Disziplinaranzeigen - das ist das Ergebnis einer internen Prüfung im Bildungsministerium, bei der untersucht wurde, wie man in den HTLs mit dem Umsatz an den angeschlossenen Versuchsanstalten umgeht. Anlass waren Unregelmäßigkeiten am TGM in Wien, die im Vorjahr bekanntgeworden sind.

  • Asylwerber in Lehre: Antrag passiert Budgetausschuss

    Asylwerber, die in Österreich eine Lehre machen, sollen während ihrer Lehrzeit nicht abgeschoben werden. Darauf haben sich bereits im September alle Parlamentsparteien - mit Ausnahme der Freiheitlichen - unverbindlich geeinigt. Für den Antrag der ÖVP, das Gesetz entsprechend zu ändern, gab es heute im Budgetausschuss Zustimmung von der SPÖ, den Grünen und den NEOS. Wobei diese drei Parteien noch deutliche Nachbesserungen fordern. Die FPÖ übt Kritik.

  • FPÖ-Historikerbericht: Veröffentlichung verschoben

    Die Präsentation des Historikerberichts über die FPÖ verzögert sich. Eigentlich hätte er noch heuer präsentiert werden sollen. Daraus dürfte aber nichts werden. Als Grund gibt Generalsekretär Christian Hafenecker Terminprobleme an. Der rund 670 Seiten lange Historikerbericht soll die Geschichte und braune Flecken der Partei beleuchten.

  • Casinos vorerst mit zwei Vorständen

    Der Posten des abgelösten Casinos-Finanzvorstandes Peter Sidlo dürfte nicht nachbesetzt werden. Zumindest vorerst nicht. Dafür treten Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner und auch der Betriebsrat ein.

  • Personalabbau bei UniCredit

    Die italienische Großbank UniCredit, zu der auch die heimische Bank Austria gehört, verschärft ihren Sparkurs. In den nächsten vier Jahren werden 8.000 Stellen abgebaut, die meisten in Italien. Wie viel die Österreich-Tochter Bank Austria zum Sparkurs beitragen muss, ist noch nicht bekannt.

  • Tilo Berlin als Zeuge im Buwog-Prozess

    Im Buwog Prozess dreht sich heute wieder einmal alles um das „Schwiegermuttergeld“ von Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser. Grasser sagt ja, er habe 500.000 Euro in bar von seiner vermögenden Schwiegermutter geschenkt bekommen. Das Geld brachte er zur Meinl Bank. Später wurden die 500.000 Euro in Genusscheine investiert, die vom Kärnter Investmentbanker und späteren Hypo-Bankchef Tilo Berlin an Investoren verkauft wurden und Anteile an der Kärntner Hypo Bank zu kaufen. Berlin war dazu heute Zeuge im Buwog Prozess.

  • Neuer Bischof für Diözese Gurk-Klagenfurt

    Kärnten bekommt Anfang Februar einen neuen Bischof. Der bisherige Caritas-Direktor Josef Marketz ist heute vom Papst offiziell als Bischof der Diözese Gurk-Klagenfurt bestätigt worden; durchgesickert ist der Name schon letzte Woche.

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