Ö1 Mittagsjournal

15. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Iran: Zwei Raketen trafen Boeing
  

  Angesichts der wiederholten Verstöße des Irans gegen das internationale Atomabkommen hört man mehrere Stimmen aus Europa, die mit Krisendiplomatie den Vertrag noch retten wollen. Ziel ist eine diplomatische Lösung des Konflikts. Der Iran ist seinerseits extrem vorsichtig und warnt die Europäer, das angedachte Schlichtungsverfahren nicht für andere Zwecke zu missbrauchen.

  Unterdessen steht die Führung in Teheran nach dem Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs weiterhin unter Druck. Nach der Veröffentlichung eines neuen Videos, aus dem hervorgeht, dass zwei Raketen das Flugzeug getroffen haben, hat jetzt der Kommandant der Luftwaffe die Schuld den USA gegeben.

  >>Mit dem Thema Iran befasst sich heute Abend auch das Journal Panorama. 18.25, Ö1.

• Unterdrückung in China nimmt zu
  

  Es ist ein vernichtender Bericht, den die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in New York zur Lage in China präsentiert hat. Die Organisation spricht in ihrem Jahresbericht von der stärksten Unterdrückung seit den Zeiten der Kulturrevolution vor 50 Jahren. Eigentlich hätte der Bericht in Hongkong vorgestellt werden sollen, aber dem Chef der Menschenrechtsorganisation wurde die Einreise verwehrt.

• Postenvergaben unter Türkis-Grün
  

  Zu türkis-grünen Postenbesetzungen: Die neue Regierung muss gleich einen wichtigen Posten in der Finanzmarktaufsicht nachbesetzen. Der derzeitige ÖVP-nahe Vorstand Klaus Kumpfmüller wechselt zur Hypo Oberösterreich. Einige Namen schwirren da herum. Und es stehen auch andere Posten zur Vergabe an. Informationen von Esther Mitterstieler, Leiterin der Ö1-Wirtschaftsredaktion.

• Kirchenaustritte um knapp 15 Prozent gestiegen
  

  Es ist mittlerweile ein über die Jahre unverändertes Ritual. Im Jänner wird die Statistik über die Katholiken-Zahlen in Österreich veröffentlicht. Und ebenso unverändert bleibt die Tatsache, dass diese Zahl in Österreich auch im letzten Jahr weiter zurückgegangen ist.

• Wahl im Burgenland: Johann Tschürtz (FPÖ)
  

  Am 26. Jänner wählt das Burgenland seinen neuen Landtag. Seit 2015 regiert hier eine Rot-Blaue Regierung, die einzige in Österreich. Die Freiheitlichen wollen wieder mitregieren, wie Spitzkandidat Johann Tschürtz betont. Bei der letzten Wahl haben die Freiheitlichen 15 Prozent geholt und sind drittstärkste Kraft. Der 60jährige Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschütz geht wieder als Spitzenkandidat ins Rennen.

  Julia Schmuck hat mit ihm in unserer Interviewreihe zur Burgenland-Wahl gesprochen. Tschürtz geht davon aus, dass er das Ergebnis von 2015 halten kann.

• Polizeigewalt bei Klimademos
  

  Mit dem Kopf unter einem Polizeiauto, das Auto fährt los, der Mann wird in letzter Sekunde wegegezogen. Ein anderer Mann wehrt sich gegen die Durchsuchung seines Rucksacks und wird wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt angezeigt. Ein dritter wird von Polizisten in Bauchlage fixiert und ein Beamter versetzt ihm mehrere Faustschläge gegen den Oberkörper. All diese Fälle von Polizeigewalt sind bei einer Klima-demo am 31. Mai des Vorjahres passiert. All diese Fälle landeten vor Gericht und die Demonstranten haben in fast allen Punkten recht bekommen, ein Fall ist erst gestern entschieden worden.

• Patzelt fordert unabhängige Ermittlungsbehörde
  

  Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich, nennt im Ö1-Mittagsjournal einige Gründe, warum die Polizeigewalt gerade bei dieser Klima-Demonstration so exzessiv war, wie auch das Landesverwaltungsgericht in seiner jüngsten Entscheidung feststellt: Überforderung und zu wenige Beamte. Es wurden auch Protokolle gefälscht, falsche Tatsachen behauptet. Daraus gehe hervor, dass es künftig unabhängigste Aufklärung brauche. Die Bevölkerung müsse sich darauf verlassen können, beschützt und nicht misshandelt zu werden.

  Zum Status Quo meint Patzelt, die Polizei sei keine Prügelpolizei, aber wenn etwas passiere, dann werde vertuscht. Dagegen brauche es eine unabhängig gestellte Ermittlungsbehörde für polizeiliches Fehlverhalten.

• Ermittlungen gegen Tojner laufen weiter
  

  Seit vergangenem Jahr ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den Unternehmer Michael Tojner und andere. Dabei geht es um Untreuevorwürfe. Der Unternehmer soll als Mastermind mit einem Netzwerk an Strohmännern, das Land Burgenland bei der Umwandlung von gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften das Land Burgenland um Millionen geschädigt haben. Tojner bestreitet die Vorwürfe.

  Laut der Recherche Plattform dossier, soll der ermittelnde Staatsanwalt vor kurzem eine Kontoöffnung beantragt haben, um möglichen Zahlungen Tojners an eine Stiftung nachzugehen.

• Putin: Schwerpunkt Armut in Jahresansprache
  

  In Moskau hat Präsident Wladimir Putin seine jährliche Rede zur Lage der Nation gehalten. In seiner Ansprache vor hunderten Parlamentsabgeordneten, Gouverneuren, Unternehmern und Geistlichen hat sich Putin dieses Jahr auf ein Thema konzentriert: die Bekämpfung der Armut. Denn die Einkommen der russischen Bürger sinken seit Jahren, was in der Bevölkerung zu immer größerer Unzufriedenheit führt.

• NEOS kritisieren Bildungsprogramm der Regierung
  

  100 Tage Schonfrist für die neue Regierung - im Bildungsbereich müsste man eher von einer Nachfrist reden, sagen die NEOS und bieten sich für Nachverhandlungen an. Zwar seien einige Punkte im Regierungsprogramm durchaus positiv, wie etwa die Einführung der mittleren Reife oder der Chancenindex für Schulen - doch vieles sei noch unklar und zentrale Problempunkte sei man gar nicht angegangen.

• FPÖ kritisiert Sozialpolitik der Regierung
  

  Die FPÖ ist heute vormittag zu einem Rundumschlag gegen die von der türkis-grünen Koalitionsregierung geplanten Sozialpolitik angetreten. Klubobmann Herbert Kickl und Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch kritisieren, dass die Regierung nach der Aufhebung von einigen Teilen des Mindestsicherungsgesetzes offenbar vorhaben, gleich das gesamte Gesetz fallen zu lassen. Im morgen tagenden Sozialausschuss des Nationalrates wollen sie mit einschlägigen Anträgen dagegen halten, dabei aber wohl keine Mehrheit finden.

• Ministerrat zu Pflege und Polizeiposten
  

  Im Ministerrat hat sich die Regierung heute auf eine Postenaufstockung bei der Polizei geeinigt. Außerdem kündigte der Sozialminister eine Pflegereform an.

• Autos: Weniger Neuzulassungen
  

  Österreich ist und bleibt ein Land der Autofahrer. Mehr als fünf Millionen PKW sind hierzulande mittlerweile angemeldet - bei knapp neun Millionen Einwohnern. Allerdings kaufen die Menschen weniger neue Wagen. Die Zahl der Erstzulassungen ist im Jahresabstand um etwa 3,5 Prozent geschrumpft - auf knapp 330.000 Fahrzeuge. Das Minus liegt ausschließlich bei den klassischen Verbrennungsmotoren, also Benzin und Diesel.

• EM-Handballteam sorgt für Furore
  

  Handball-Europameisterschaft in Wien -
  das ist etwas, das selbst sportbegeisterte Österreicher noch vor einer Woche völlig kalt gelassen hat. Nach dem eindrucksvollen Auftritt des österreichischen Teams - drei Spiele - drei Siege in der Vorrunde und der Aufstieg in den Hauptbewerb - wird die Bundeshauptstadt regelrecht vom Handballfieber erfasst. Die Stadthalle ist ausverkauft, für gute Stimmung bei der Heim-EM ist gesorgt. Wolfgang Eichinger aus unserer Sport-Redaktion erklärt im Studiogespräch die Bedeutung des Gruppensiegs in der Vorrunde.

• Brandauer-Retrospektive im Filmarchiv
  

  Klaus Maria Brandauer zählt zu den international gefragten Stars. Und dabei ist der 76-jährige Schauspieler nicht nur ein Star der Bühne, sondern auch des Films. Das Filmarchiv Austria widmet ihm ab heute eine Retrospektive im Wiener Metro Kinokulturhaus und zeigt 17 ausgewählte Filme mit dem österreichischen Schauspieler.

  Zu zwei Vorstellungen und einem Bühnengespräch wird Klaus Maria Brandauer auch persönlich kommen.

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