Ö1 Mittagsjournal

16. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Kurz bei Visegrad-Gipfel in Prag
  

  Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft in der tschechischen Hauptstadt Prag heute die Regierungschefs der sogenannten Visegrad-Staaten - das sind Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei. Kurz will bei dem Gipfel nach eigenen Angaben als "Brückenbauer zwischen Ost und West" auftreten. Es soll um die großen Streitfragen in der EU gehen - die Migrationspolitik und das Klima. „Kurz hat angekündigt, den Ländern mit Respekt zu begegnen und nicht als Lehrmeister auftreten zu wollen“, sagt Karin Koller aus der Ö1-Außenpolitik.

• EU will Handelsbeziehungen stärken
  

  Zwei Jahre nach Beginn des Handelskonflikts haben die USA und China ein Teilabkommen unterzeichnet. Beide Seiten verständigten sich darauf, keine neuen Strafzölle zu verhängen. Teil des Deals ist auch, dass die USA mehr nach China exportieren sollen. Für Europa bedeutet das weniger Exporte nach China. Die europäische Industrie fordert nun eine neue Herangehensweise in den Beziehungen der EU zu den USA und den Chinesen.

• Wie das Impeachment gegen Trump abläuft
  

  Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump ist jetzt im Senat angelangt. Die im Repräsentantenhaus beschlossenen Anklagepunkte gegen den Präsidenten wurden in einer feierlichen Zeremonie den Senatoren überbracht. Dort soll ein Verfahren ablaufen, das einem Gerichtsprozess ähnelt. Was ist in den kommenden Wochen zu erwarten? Wie läuft der Impeachment-Prozess ab?

• Debatte um Organspenden in Deutschland
  

  Deutschland hat zu wenige Organspender. Nicht einmal eintausend Menschen sind bereit nach ihrem Tod, Herz, Lunge oder Leber zur Verfügung zu stellen. Mehr als 9.000 Menschen in Deutschland warten aber auf Organe. Deshalb soll nun die Organspende neu geregelt werden. Gesundheitsminister Jens Spahn will die sogenannte „Widerspruchsregelung“ einführen, diese gilt in den meisten europäischen Ländern, auch in Österreich und besagt, dass jeder automatisch Spender ist, außer er oder sie widersprechen dagegen. Dieser Entwurf sorgt für hitzige Debatten im Bundestag.

• Frankreich: Neue Proteste gegen Pensionsreform
  

  Seit sechs Wochen wird in Frankreich schon gegen die umstrittene Pensionsreform gestreikt. Morgen wollen die Gewerkschaften ein weiteres Mal groß ausholen. Im ganzen Land legen Beschäftigte ihre Arbeit nieder und protestieren gegen die Pläne der Regierung. „Der Widerstand ist da, aber die Zahlen sind rückläufig. Der Streik ist nur noch in Paris zu spüren“, sagt ORF-Korrespondentin Cornelia Primosch in Paris. „Den Gewerkschaften hat die lange Streikdauer nicht viel gebracht. Präsident Macron hat angekündigt, an der Reform festhalten zu wollen“, so Primosch.

• Salzburger Finanzskandal: Rathgeber wieder angeklagt
  

  Im Salzburger Finanzskandal aus dem Jahr 2012 hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zum vierten Mal Anklage gegen Monika Rathgeber eingereicht. Sie ist die ehemalige Budgetreferentin des Landes und ist Hauptbeschuldigte im Prozess. Rathgeber wird Untreue vorgeworfen.

• Tanner will Bundesheer "voll einsatzfähig" machen
  

  Zu Jahresbeginn lädt das Bundesheer zum sogenannten "Sicherheitspolitischen Jahresauftakt". Bei dieser Veranstaltung wird über die aktuellen Bedrohungsszenarien referiert. Heute war der Andrang größer als sonst, was wohl mit dem ersten großen Auftritt der neuen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu tun hat. In ihrer Rede warnt Tanner etwa vor hybriden Bedrohungen und schlägt einen vermehrten Einsatz von Drohnen vor. Außerdem will Tanner das Bundesheer "voll einsatzfähig" und den Grundwehrdienst attraktiver machen.

• NEOS zu Klimapolitik: "Bundesländer stärker einbinden"
  

  Die NEOS fordern, dass klimapolitische Maßnahmen zwischen Bund und Ländern besser abgestimmt werden. Sie wollen nun ihre eigenen Vorschläge und Anträge zum Klimaschutz auf Landes- und Bundesebene einbringen.

• Wahl im Burgenland: Thomas Steiner (ÖVP)
  

  In unserer Interviewserie vor der burgenländischen Landtagswahl am Sonntag in einer Woche ist heute der Spitzenkandidat der burgenländischen ÖVP an der Reihe: Thomas Steiner, 52 Jahre alt und Jurist, der gleich nach dem Studium ins Politikerleben eingestiegen ist. Er war Klubsekretär, Büroleiter des damaligen Landeshauptmann-Stellvertreters Franz Steindl, Landtagsabgeordneter und ist seit acht Jahren Bürgermeister von Eisenstadt. Nach den fünf Prozentpunkten Verlust bei der letzten Landtagswahl 2015, will Steiner die ÖVP jetzt wieder aufwärts führen.

• Hilfswerk fordert Pflegelehre
  

  Was tun gegen den dramatischen Mangel an Pflegekräfte? Bis 2030 werden geschätzt rund 75.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt. Ein Teil der Lösung sollen die Pflegeschulen mit Matura sein, die die Regierung gestern auf den Weg gebracht hat. Das wird aber bei weitem nicht reichen, sagt heute das Hilfswerk, der größte heimische Anbieter mobiler Pflege und fordert eine Pflegelehre als weiteren Schritt. In der Schweiz gibt es die Lehre bereits und die habe sich gut bewährt, so das Hilfswerk.

• Fachkräftemangel in Kinderbetreuung
  

  Ob Pädagoginnen, Sozialarbeiter, Psychologinnen oder Therapeuten - Fachkräfte, die seit Jahren mit benachteiligten Kindern und Jugendlichen arbeiten, beobachten dass die Belastung immer stärker zunimmt. Diese Wahrnehmung untermauert nun eine wissenschaftliche Studie der Wirtschaftsuniversität Wien, die von mehreren Hilfsorganisationen beauftragt wurde. Es brauche vor allem mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen, so ein Fazit der Studie.

• Immer mehr Frauen gründen Unternehmen
  

  In Österreich entscheiden sich immer mehr Menschen für die Selbstständigkeit. Ob im Bereich Handwerk, Handel, Dienstleistung oder Technik, die Zahl der Gründer und vor allem die der Gründerinnen steigt kontinuierlich. Im Vorjahr waren es an die 32.400 Neugründungen, das macht pro Kalendertag knapp 90 Gründungen.

• Beliebteste Reiseziele 2020
  

  Die Österreicherinnen und Österreicher reisen so oft wie nie zuvor. Die AUA verzeichnet im Vorjahr den dritten Passagierrekord in Folge. Inwiefern spielt die Klimakrise eine Rolle bei der Auswahl des Urlaubsziel? Welche Reisetrends gibt es für 2020?

• Andrea Breth inszeniert "Drei Mal Leben"
  

  20 Jahre lang hat die deutsche Regisseurin Andrea Breth für das Wiener Burgtheater Stücke auf die Bühne gebracht, die im Gedächtnis bleiben. Der neue Burgtheater-Direktor Martin Kusej hat die Zusammenarbeit beendet. Andrea Breth hat sich eine neue Theaterheimat gesucht und zeigt jetzt ihre neueste Inszenierung in Berlin, am Berliner Ensemble. Und zwar das Stück „Drei Mal Leben“ der gefeierten französischen Schriftstellerin Yasmina Reza. Heute Abend ist in Berlin Premiere.

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