Ö1 Mittagsjournal

18. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Blümel: 4 Milliarden Euro Entlastung
  

  Die neue türkis-grüne Regierung will die Steuern massiv senken. Die finanzielle Situation in Österreich sei angespannt, daher wolle die Regierung den Menschen mehr im Geldbörserl lassen, sagt Finanzminister Gernot Blümel von der ÖVP in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“.
  
  
  Ab 2021 werden die unteren 3 Steuertarife abgesenkt. Blümel spricht von einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro für kleine und mittlere Einkommen. Er geht außerdem davon aus, dass der Spitzensteuersatz für Einkommen ab einer Million Euro nun doch verlängert wird. Das wolle auch der Bundeskanzler, so Blümel.
  
  
  Eine „ökosoziale Pendlerpauschale“ sei zwar nicht ganz so einfach. Der Finanzminister betont aber, dass das Pendeln nicht teurer werden darf. Es brauche soziale und regionale Abfederungen, da sei man sich auch mit dem Koalitionspartner einig, so Blümel. Zum Thema CO2-Bepreisung sagt Blümel, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird. Diese soll bis cirka 2022 die verschiedensten CO2-Bepreisungsmodelle in Europa ansehen und dann das beste, für Österreich anwendbare Modell finden, so Finanzminister Blümel.

• Umweltministerin Gewessler zu ihren Plänen
  

  Erstmals ist das Umweltministerium in den Händen der Grünen. Die frühere Global2000 Geschäftsführerin Leonore Gewessler leitet das Ressort, gemeinsam mit den Agenden Verkehr und Infrastruktur. Die Erwartungshaltung ist groß, will Gewessler doch Österreich zum Vorreiter in Sachen Klimaschutz machen. Es sei wichtig, eine Trendwende einzuleiten, die richtigen Weichen zu stellen und tatsächlich auf einen Reduktionspfad bei den Emissionen einzuschwenken, sagt Gewessler im Ö1-Interview.
  
  

  Türkis-Grüne habe beim Klimaschutz ein umfangreiches, detailliertes und gehaltvolles Programm vereinbart, so etwas habe es bisher nicht gegeben, so Gewessler. Die Umweltministerin will nach einem Jahr im Amt unter anderem das "Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz" auf Schiene gebracht haben. Zudem wolle sie beim 1-2-3-Ticket weitergekommen sein und man arbeite bereits an den nächsten Schritten für die Planung des Bahnausbaus. Bis zum Ende der Legislaturperiode sei wichtig, dass man spürt und sieht, dass sich Österreich in Richtung Klimaschutz aufgemacht hat, sagt Gewessler gegenüber Ö1. Sie will den öffentlichen Verkehr weiter ausbauen und Öffi-Ticket billiger machen.

• Sidlo soll Aufsichtsrat belogen haben
  

  Etwas ruhiger ist es nach der Postenschacher-Affäre zuletzt rund um die Casinos AG geworden. Im Zentrum dieser Affäre stand dabei der FPÖ-nahe Finanzvorstand der Casinos, Peter Sidlo. Er ist Anfang Dezember abberufen worden. Und zwar nicht nur, weil man sich um den Ruf des Unternehmens sorgte, sondern "wegen grober Pflichtverletzung", wie die Presse jetzt berichtet. Peter Sidlo soll nämlich den Aufsichtsrat belogen haben.

• Regen begünstigt Löscharbeiten in Australien
  

  Lange waren die Feuerwehrleute in Australien machtlos gegen die seit Monaten lodernden Brände. Auch weil es in den letzten Monaten kaum geregnet hat. Jetzt aber ist der Regen da, und diese starken Regenfälle bringen auch die erhoffte Erleichterung im Kampf gegen die Feuer. Ganz kann aber noch nicht Entwarnung gegeben werden.

• Libyen-Gipfel: "Versprechen nicht zu trauen"
  

  In Berlin beginnt morgen eine große internationale Friedenskonferenz für Libyen. Dort bekriegen sich seit gut zehn Monaten die von der UNO anerkannte Einheitsregierung und die Milizen des Rebellen-Generals Khalifa Haftar. Auf beiden Seiten mischen eine Reihe Staaten mit, die die Konfliktparteien mit Waffen und auch mit Kämpfern versorgen.
  Alle diese Staaten - darunter Russland und die Türkei - sind beim Libyen-Gipfel unter UNO-Ägide dabei. Die Beschlüsse wurden bereits im Vorfeld ausverhandelt und stehen so gut wie fest, sagt der renommierte Libyen-Kenner Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Es gehe darum, dass die beteiligten Staaten versprechen, dass sie ein Waffenembargo einhalten werden und einen Verhandlungsprozess sowie einen Waffenstillstand unterstützen. Allerdings sei diesen Versprechen nicht zu trauen, so Lacher.

• Suche nach Corbyn-Nachfolge
  

  In Großbritannien ist die Suche nach einem neuen Chef der Labour-Partei voll im Gange. Nach dem katastrophalen Absturz bei der Parlamentswahl im Dezember hat Jeremy Corbyn seinen Rückzug angekündigt. Das Rennen um seine Nachfolge hat begonnen, fünf Kandidaten haben es in die zweite Runde geschafft. Nun geht das Auswahlverfahren weiter, am 4. April soll der neue Parteichef oder die neue Parteichefin feststehen. Dieser oder diese ist für die künftige Ausrichtung der Partei entscheidend.

• Hohe Feinstaubbelastung in Italiens Städten
  

  Egal ob in Mailand, Turin, Florenz oder Rom: in vielen großen italienischen Städten wurden dieser Tage Fahrverbote für die Einfahrt ins Stadtzentrum verhängt und zwar für Dieselbetriebene Fahrzeuge genauso wie Benzinmodelle. Denn: die Feinstaubbelastung ist dieser Tage besonders hoch. Schuld daran ist nicht nur das anhaltend regenfreie Wetter, durch das Feinstaubpartikel länger in der Luft bleiben. Auch Italiens Heizungen tragen zur Feinstaubbelastung bei.

• Wie kommt die E-Mobilität bei uns an?
  

  Die Anzahl der Elektroautos ist im Vorjahr um fast 40 Prozent gestiegen. Allerdings ausgehend von sehr niedrigem Niveau. Gleichzeitig steigen aber auch die Zahlen der verkauften SUVs. Dieses Spannungsfeld zeigt sich auch auf der Wiener Automesse. Bis Sonntag gibt es in Wien die neuesten Auto-Modelle zu sehen. Seit dem Vorjahr gibt es einen eigenen Abschnitt für E-Mobilität. Heuer ist dieser achtmal so groß wie im Jahr davor.

• Lauberhorn-Abfahrt auf verkürzter Strecke
  

  Der Alpine-Ski-Zirkus der Herren gastiert dieses Wochenende in Wengen. Dort hat vor kurzem die Lauberhorn-Abfahrt begonnen, eines der Highlights im Skiweltcup.

• John-Williams-Debüt im Wiener Musikverein
  

  Seine Melodien sind legendär: "Der Weiße Hai", die Star-Wars-Reihe, E.T., Jurassic Park oder Schindlers Liste sind nur einige der berühmtesten Filmmusiken von John Williams. Heute und morgen gibt der Komponist sein Debüt im Wiener Musikverein und am Pult der Wiener Philharmoniker und dirigiert eine Auswahl aus seiner Werkliste. Dazu ist als Solistin die Star-Geigerin Anne-Sophie Mutter zu erleben, mit der Williams letzten Sommer das Album "Across the Stars" herausgebracht hat.

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