Ö1 Mittagsjournal

20. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• EU-Außenminister beraten über Libyen
  

  Die Teilnehmer der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin haben sich gestern auf eine Waffenruhe für das nordafrikanische Land geeinigt und das bereits bestehende UN-Waffenembargo bekräftigt. Selbst die Türkei und Russland haben zugestimmt. Möglich scheint, dass die EU auch eigene Truppen nach Libyen entsendet. Außerdem könnte die EU-Rettungsmission Sophia vor der Küste Libyens wieder zum Einsatz kommen.

• Ärzte ohne Grenzen: "Zivilisten in Libyen schützen"
  

  Nach der Einigung auf dem Libyen-Gipfel gestern in Berlin fordert Marcus Bachmann von „Ärzte ohne Grenzen“, dass Zivilisten in dem Bürgerkriegsland besser geschützt werden. Vor allem betreffe das die vielen Flüchtlinge. Sie dürften nicht mehr willkürlich in Lagern inhaftiert werden, so Bachmann im Ö1 Mittagsjournal. Die Situation in diesen Lagern sei „dramatisch schlimm“. Dass es jetzt einen Fahrplan gebe, den Konflikt in Libyen politisch zu lösen, begrüßt Bachmann. Dadurch stehe der Konflikt endlich auch wieder in der Öffentlichkeit.

• Ablauf im Impeachment-Prozess unklar
  

  Morgen beginnt im US-Senat der inhaltliche Prozess im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump. Aber noch ist nicht bekannt, wie genau dieser Prozess ablaufen wird. Denn die Republikaner, die im Senat die Mehrheit halten, haben die Regeln dafür noch nicht beschlossen. Unklar ist daher wie lange das Verfahren dauern wird und ob Zeugen geladen werden.

• Buch über Schulpolitik sorgt für Aufregung
  

  Das Buch der freigestellten Ombudsfrau Susanne Wiesinger "Machtkampf im Ministerium, Wie Parteipolitik unsere Schulen zerstört" sorgt derzeit im Bildungsministerium für Aufregung. Auf rund 230 Seiten schreibt Wiesinger mit einem Co-Autor über die Bildungspolitik, die stark von Parteiinteressen dominiert sei. Im Kabinett habe man etwa gewollt, dass Wiesinger ihre Arbeit als Ombudsfrau auf ÖVP-Linie bringe, heißt es. Probleme gebe es laut Wiesinger nicht nur an den Brennpunktschulen in Wien, sondern österreichweit in den Ballungsräumen. Für Wirbel sorgt aber nicht nur der Inhalt, sondern auch die Art der Entstehung.

• Wiesinger-Buch: Faßmann will beruhigen
  

  Im Zusammenhang mit dem Buch über die Schulpolitik in Österreich versucht Bildungsminister Heinz Faßmann zu beruhigen. Faßmann spricht von einem wertvollen Beitrag zum Aufzeigen von Problemen im Schulsystem. Die Ombudsstelle für Kultur- und Wertekonflikte soll jedenfalls weiterbestehen.

• Wiesinger-Buch: Lehrergewerkschaft zurückhaltend
  

  Auch die Lehrergewerkschaft zeigt sich im Zusammenhang mit dem Buch von Susanne Wiesinger zurückhaltend. Das Buch sei erst heute Vormittag erschienen, heißt es. Die sozialdemokratischen Gewerkschafter halten die grundsätzliche Aussage, dass Parteipolitik bei Schulthemen eine Rolle spielt, für nicht unplausibel.

• Turla-Hacker hinter Angriff auf Außenministerium?
  

  Das Außenministerium kämpft immer noch mit dem Cyber-Angriff auf sein IT-System. Für die Internet-Experten von FM4 und Ö1 Digital Leben verdichten sich die Hinweise, dass hinter dem bisher schwerwiegendsten Cyber-Angriff in Österreich die berüchtigte Hackergruppe „Turla“ stecken könnte. Diese vom russischen Staat finanzierte IT-Spionagegruppe hat sich auf Angriffe auf staatliche Systeme spezialisiert.

• Prozess nach Tötung in Dornbirn begonnen
  

  Am sechsten Februar 2019 hat ein Verbrechen die Republik erschüttert. Ein 34-jähriger Türke sticht den Leiter des Sozialamts an der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn nieder; das Opfer verblutet. Heute hat am Landesgericht Feldkirch der Prozess gegen den Mann begonnen, der den Messerstich einräumt. Zu klären wird sein, ob es Mord war.

• Nach Dornbirn: Sicherheitsmaßnahmen ausgebaut
  

  Der Fall in Vorarlberg hat nicht nur dort für große Aufregung gesorgt, er wurde auch gleich von der Politik genutzt, um Diverses zu fordern, die Sicherungshaft vor allem. Darüber wird immer noch diskutiert, die verfassungsmäßigen Hürden bestehen immer noch. Umgesetzt wurden im vergangenen Jahr vor allem Sicherheitsmaßnahmen in den Behörden. Die Frage, ob der Angeklagte nicht vor der Tat ohnehin schon in Haft genommen hätte werden können, konnte noch nicht geklärt werden.

• A1 startet mit 5G-Netz
  

  5G - das neue Mobilfunk-Zeitalter rückt immer näher. Nun startet die A1 Telekom, Österreichs größter Mobilfunker, ihr 5G-Netz. Nicht in ganz Österreich, aber immerhin in 129 Gemeinden in allen neun Bundesländern. Die anderen beiden großen Mobilfunker, Magenta und Drei haben schon im Vorjahr erste 5G-Masten in Betrieb genommen, A1 bietet dafür jetzt das größere Netz. Vorgestellt wurde das heute mit Unterstützung der Regierungsspitze im Bundeskanzleramt.

• Tunesien: Aufholbedarf der Wirtschaft
  

  Neun Jahre nach dem arabischen Frühling in Tunesien hat sich zwar die Presse- und Meinungsfreiheit eindeutig verbessert, die soziale Situation ist allerdings angespannt. Laut Weltbank ist mehr als ein Drittel der Jungen arbeitslos und die Konjunktur schwächelt. Clara Peterlik hat vor Ort mit einem Unternehmen über die wirtschaftliche Lage gesprochen.

• Großbritannien: Harry mit Regelung unzufrieden
  

  Am Wochenende hat es fast so ausgesehen, als ob die Zukunft von Prinz Harry und seiner Frau Meghan geklärt sei. Der Buckingham Palast hat verkündet, dass sich die beiden komplett von ihren öffentlichen Aufgaben zurückziehen werden und daher auch keine Zuwendungen mehr erhalten. Doch offenbar hat sich das Harry anders vorgestellt.

• "Les Misérables" im Kino
  

  "Les Misérables - die Wütenden“ heißt der erste Langfilm des französischen Regisseurs Ladj Ly. Das Sozialdrama ist keine Neuverfilmung von Victor Hugos Roman, es leiht sich von diesem nur den Titel und den Schauplatz, also den Pariser Vorort Montfermeil. Der war 2005 und 2006 wegen Massenunruhen wochenlang in den Schlagzeilen. Damals wurden tausende Autos in Brand gesteckt und hunderte Menschen verhaftet. Seither hat sich kaum etwas an den Lebensumständen der Bewohnerinnen und Bewohner verbessert. Bei den diesjährigen Oscars geht „Les Misérables“ ins Rennen um den besten fremdsprachigen Film. Ende der Woche kommt er bei uns in die Kinos.

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