Journal-Panorama

Das Virus und die Demokratie

Welche Folgen hat die Corona-Krise für unsere Bürgerrechte?

Ausgangsbeschränkungen, Polizeikontrollen auf der Straße, Zwangsschließungen von Geschäften, Bürgerüberwachung via Handy-Apps: Wer hätte sich vor ein paar Monaten träumen lassen, dass solche Dinge in einer demokratischen Gesellschaft möglich sind?
Im Kampf gegen das Corona-Virus sind wir als Bürger und Bürgerinnen bereit, tiefe Einschnitte in unsere Freiheitsrechte zu akzeptieren. Schließlich geht es um unsere Gesundheit und den Schutz besonders gefährdeter Mitmenschen. Doch wie weit dürfen diese Einschränkungen von Bewegungs- und Versammlungsfreiheit gehen? Unter welchen Rahmenbedingungen dürfen sie beschlossen werden? Ab wann sollten die demokratischen Alarmglocken läuten?

Ungarn hat die Corona-Krise zum Anlass genommen, um das Parlament zu entmachten. Israel lässt seine Bürger und Bürgerinnen mit Spionagesoftware des Inlandsgeheimdienstes überwachen und auch in Österreich kommt Kritik von Verfassungsjuristen, aber auch von der Opposition und von besorgten Bürgern. Wie kann der Weg zurück in die demokratiepolitische Normalität aussehen? Werden in manchen Ländern gerade Tabubrüche begangen, die langfristige Auswirkungen auf unsere Demokratien haben könnten?

Darüber diskutieren:

- Tamara Ehs, Demokratieforscherin, Österreichische Akademie der Wissenschaften
- Reinhard Heinisch, Politikwissenschafter, Universität Salzburg
- Lisa Seidl, Datenschützerin, epicenter.works

Diskussionsleitung: Ulla Ebner

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