Ö1 Mittagsjournal

3. Juni 2020, 12:00

Beiträge

• Österreich öffnet ab morgen Grenzen zu Nachbarn - außer Italien
  

  Österreich öffnet seine Grenzen zu allen Nachbarländern bereits ab morgen, außer zu Italien. Das hat Außenminister Schallenberg (ÖVP) vor kurzem bekannt gegeben. Für Deutschland, Liechtenstein, die Schweiz, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn gelten damit die gleichen Regeln wie vor der Pandemie. Es gebe keine Quarantäne oder Testerfordernisse bei der Einreise nach Österreich mehr. Zu Italien bleiben die Beschränkungen bestehen, nächste Woche soll die nächste Evaluierung erfolgen.

• Deutschland hebt Reisewarnungen wieder auf
  

  Die wegen der Corona-Pandemie geltende Reisewarnung wird ab dem 15.Juni wieder aufgehoben. Das hat Deutschlands Außenminister Heiko Maas angekündigt. Dies gelte für alle EU-Staaten sowie für Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Für diese Länder werde die Reisewarnung durch aktuelle Reisehinweise ersetzt. Allerdings bedeutet die Aufhebung der Reisewarnung nicht automatisch, dass dann touristische Reisen in die genannten Länder in allen Fällen wieder möglich sind. Voraussetzung dafür ist, dass es keine Einreiseverbote und großflächigen Ausgangssperren mehr gibt. Nach jetzigem Stand betrifft dies noch Norwegen und Spanien.

• voestalpine mit herbem Verlust
  

  Es sind harte Zeiten für die Stahlbranche und diese bekommt auch die voestalpine zu spüren - und zwar massiv. Für das vergangene Geschäftsjahr schreibt der Linzer Konzern tiefrote Zahlen. Im Jahresabstand hat sich das Ergebnis von Plus 460 Millionen auf Minus 215 Millionen gedreht - macht eine Differenz von 675 Millionen Euro. Die schwierigen Zeiten hatten sich spätestens im vorigen Sommer angekündigt, als der Konjunkturboom vorbei war. Die Coronafolgen machen die Lage des Konzerns mit weltweit annähernd 50.000 Mitarbeitern gleichsam zum Stahlbad.

• Wirtschaftsverbände: "Krise kommt erst"
  

  Die Maßnahmen, die die Regierung setzt, um Firmen in der Corona-Krise finanziell zu unterstützen, reichen nicht aus - diese Kritik war in den vergangenen Wochen häufig zu hören. Heute haben fünf österreichische Wirtschaftsverbände in einer Pressekonferenz konkrete Forderungen an die Bundesregierung artikuliert: Aus Sicht der Branchenverbände braucht es beispielsweise Eigenkapital an Stelle von Krediten, und es müsse finanzielle Anreize für Konsumentinnen und Konsumenten geben, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Andernfalls werde die wahre Krise erst kommen.

• Gespräch mit Josef Baumgartner, WIFO
  

  Tiefrote Zahlen bei der voestalpine, fünf Wirtschaftsverbände schlagen Alarm und sagen, die Krise kommt erst so richtig. Was erwartet uns noch? Dazu ein Gespräch mit Josef Baumgartner vom Wirtschaftsforschungsinsitut WIFO.

• ÖGK will Rückabwicklung des Privatkliniken-Fonds
  

  Kurz vor dem Start des Ibiza-U-Ausschusses sind neue Korruptionsvorwürfe gegen Ex-FPÖ-Obmann und Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache bekannt geworden. Der Betreiber der Privatklinik Währing soll Strache - nach einer Gesetzesänderung zugunsten der Klinik - eine Urlaubsreise und private Zahlungen angeboten haben. Beide bestreiten die Vorwürfe vehement. Mit dieser Gesetzesänderung wurde nicht nur die Privatklinik Währing in den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (Prikraf) aufgenommen, sondern auch die Mittel für diesen Fonds aufgestockt. Das heißt, die Krankenkassen müssen mehr für die Privatkliniken zahlen. Der Vizeobmann der Österreichischen Gesundheitskasse Andreas Huss fordert nun die Rückabwicklung dieser Aufstockung.

• Buwog-Prozess: Änderungen nach Lauschangriff-Vorwurf
  

  Seit gestern wird am Landesgericht Wien der Buwog-Prozess fortgesetzt und es hat gleich einen großen Wirbel gegeben. Denn die Verteidiger von Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser warfen dem Gericht einen Lauschangriff vor. Denn die Bild und Tonaufzeichnungen sind auch vor Beginn der Verhandlung und in den Pausen weiter gelaufen und haben so alle Gespräche im Umkreis aufgezeichnet. Das Gericht hat gestern zwar einen Befangenheitsantrag der Verteidigung zurückgewiesen, trotzdem waren heute im Prozess die Auswirkungen des Vorwurfs spürbar.

• Gerichtspräsident Forsthuber: Künftig keine Mitschnitte mehr
  

  169 Stunden hat die Justiz mitgehört, auch bei Gesprächen zwischen Anwälten und mit Angeklagten: Vor und nach der Verhandlung und in den Verhandlungspausen. Die Verteidiger Karl Heinz Grassers sprechen deshalb von einem Lauschangriff. Dazu ein Gespräch mit dem Präsidenten des Wiener Landesgerichts, Friedrich Forsthuber.

• Schwedens Chef-Epidemiologe selbstkritisch
  

  Schweden hat in der Corona-Krise einen anderen Weg gewählt als fast alle anderen europäischen Länder: Statt das Abstandhalten und die Schließung von Geschäften und Restuarants zu verordnen hat die Regierung nur Empfehlungen ausgegeben. Die Zahl der Covid-Toten ist mit mehr als 4.400 für ein 10-Millionen-Einwohner-Land allerdings inzwischen vergleichsweise hoch. Inzwischen gibt es auch in der Bevölkerung Kritik am schwedischen Sonderweg - nicht zuletzt weil die Nachbarländer Dänemark und Norwegen ihre Grenzen zueinander öffnen, die zu Schweden aber zulassen. Heute Früh hat nun der Architekt des schwedischen Sonderwegs, Staatsepidemiologe Tegnell, erstmals eingeräumt, Fehler gemacht zu haben.

• Großbritannien: Quarantäne für nahezu alle bei Einreise
  

  Während die meisten anderen europäischen Länder beginnen, die Reisebeschränkungen zu lockern, verschärft sie Großbritannien ab kommenden Montag. Menschen die ins Land einreisen müssen sich dann bis auf einige Ausnahmen in eine 14-tägige Quarantäne-Pflicht begeben. Details dazu will die britische Innenministerin am Nachmittag geben. Der Widerstand im Land ist jedenfalls groß.

• Schallenberg: Vorerst weiter Kontrollen zu Italien
  

  Nach dem Runden Tisch zum Thema Reisefreiheit hat während unserer Sendung das Pressefoyer nach dem Ministerrat begonnen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sowie weitere Regierungsmitgieder haben erklärt, wie die neuen Regelungen im Detail aussehen.

• Ischgl-Kommission steht
  

  Die Expertenkommission zur Untersuchung des Corona-Krisenmanagemens in Sachen Ischgl steht. Vorsitzender Ronald Rohrer, ehemaliger Vizepräsident des obersten Gerichtshofs, hat heute die fünf weiteren Mitglieder präsentiert. Die erste Sitzung der Expertenkommission wird es bereits morgen geben - und zwar virtuell. Das ist nicht nur der aktuellen Coronavirus-Situation geschuldet.

• Jugendzentren nehmen Arbeit wieder auf
  

  Ab dieser Woche sind Jugendzentren wieder geöffnet, bei Besuchen muss aber eine Schutzmaske getragen und Abstand gehalten werden. Während des Lockdowns waren die Sozialarbeiter der Wiener Jugendzentren online für die Jugendlichen da, trotzdem hat es weniger als halb so viele Kontakte gegeben als sonst. Jetzt heißt es die verlorenen Kontakte wieder aufbauen, denn viele Jugendliche sind nicht unbeschadet durch die Krise gekommen.

• Israel: Proteste nach Tod von autistischem Palästinenser
  

  Nach dem Tod eines autistischen Palästinensers am Wochenende in Jerusalem kommt es auch in Israel fast täglich zu Demonstrationen und Trauerkundgebungen. Soldaten hatten irrtümlich vermutet, der 32-Jährige sei bewaffnet und daraufhin das Feuer eröffnet. Verteidigungsminister Benny Gantz hat eine Untersuchung des Vorfalls angeordnet.

• Rückkehr des Wolfs: Pläne für ein konfliktfreies Miteinander
  

  Der Wolf ist zurück in Österreich und er wird bleiben - vor allem, weil er unter Naturschutz steht. Die Wölfe abzuschießen kommt daher nicht in Frage. Um das Zusammenleben mit Wölfen möglichst konfliktfrei zu gestalten, hat jetzt die Naturschutzorganisation WWF einen Plan vorgelegt.

• Kulturaufbruch in Frankreich
  

  Viel haben wir in diesem Mittagsjournal berichtet über den langsamen Weg zurück zur Normalität. Den versuchen auch Frankreichs Kulutrinsitutionen, mit Ausnahme des Großraums Paris, wo das Coronavirus weiterhin aktiv ist.

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