Ö1 Mittagsjournal

15. Juni 2020, 12:00

Beiträge

• Regierung geht in Krisenklausur
  

  Am Nachmittag und morgen Vormittag findet die zweite Klausur der türkis-grünen Bundesregierung statt. Anders als sonst üblich, findet diese Klausur nicht in einem Hotel abseits von Wien statt, sondern im Bundeskanzleramt als reine Arbeitssitzung ohne viel Rundherum.

• Modus der Arbeitslosengeld-Auszahlung
  

  Eine Einmalzahlung von 450 Euro für Arbeitslose ist eine der Maßnahmen, die die Regierung bei ihrer Klausur beschließen wird. Doch was bedeutet das in der Praxis, wie sehr hilft es denen, die es brauchen? Das Problem dabei: Wer Mindestsicherung (jetzt Sozialhilfe) bezieht, könnte durch die Finger schauen.

• Profiteure der Mehrwertsteuersenkung
  

  150 Millionen Euro soll die bis Jahresende befristete Mehrwertsteuer-Senkung von zehn auf fünf Prozent auf Eintrittskarten und Bücher dem Kulturbereich bringen.
  Auch Zeitschriften und Zeitungen werden von dem reduzierten Satz profitieren, die Branchen-Riesen naturgemäß am meisten - egal ob sie Amazon oder Kronenzeitung heißen. Und deshalb gibt es auch Kritik von Mitbewerbern und Opposition.

• Gastronomie: Lob für MwSt-Senkung
  

  In der Gastronomie ist man hocherfreut darüber, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke vorübergehend gesenkt wird. Zu niedrigeren Preisen für Schnitzel oder Kaffee für die Gäste wird das aber nicht führen; die Mehreinnahmen sollen den Lokalen helfen. Massiv kritisiert wird in der Gastro-Branche hingegen, dass die Maskenpflicht für das Personal bestehen bleibt - im Gegensatz zum Handel, wo sie seit heute aufgehoben ist.

• Maskenpflicht deutlich gelockert: Reaktionen
  

  Seit heute ist die Maskenpflicht in Österreich massiv gelockert. Die Novelle der Lockerungsverordnung sieht vor, dass sie nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt, im Gesundheitsbereich inklusive Apotheken und bei Dienstleistern, bei denen der Ein-Meter-Abstand unterschritten wird, etwa beim Friseur. Im Handel fällt die Maskenpflicht jedenfalls, zur Freude vieler.

• Ibiza-Video: U-Ausschuss nimmt Anwalt-Angebot nicht an
  

  Vergangene Woche hat der Berliner Anwalt des mutmaßlichen Ibiza-Drahtziehers Julian H., das berüchtigte Video sowohl Justiz, als auch dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss angeboten. Der U-Ausschuss Vorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), hatte danach vom parlamentarischen Rechtsdienst sowie von Verfahrensrichterin und Verfahrensanwalt prüfen lassen, ob der Ausschuss das Angebot des Anwalts annehmen darf. Die Juristen äußerten rechtliche Bedenken, daher will Sobotka davon Abstand nehmen. Bei der Opposition stößt das auf Unverständnis.

• Ibiza-Video: Verwerfungen von Justiz und Polizei
  

  Für Konfliktstoff im U-Ausschuss haben vergangene Woche auch wechselseitige Vorwürfe zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei gesorgt. Genauer gesagt, der Konflikt zwischen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der Polizei-Soko-Ibiza des Bundeskriminalamts. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat der Soko Ermittlungsfehler vorgeworfen - insbesondere Fehler eines angeblich befangenen Ermittlers, der sowohl ein Naheverhältnis zu Heinz Christian Strache haben als auch ÖVP-freundlich sein soll. Wie problematisch ist so ein offen ausgetragener Konflikt zwischen den Ermittlungsbehörden?

• Frankreich sperrt wieder auf
  

  Frankreich vollzieht heute einen großen Lockerungsschritt. Staatspräsident Macron hebt die Beschränkungen für Lokale und Restaurants auf, ab nächster Woche gilt - bis auf die Gymnasien - wieder Anwesenheitspflicht in den Schulen. Der Staatschef zieht eine positive Bilanz im Krisenmanagement - und das, obwohl das Coronavirus in Frankreich besonders heftig gewütet hat.

• Italien: Debatte nach Beschmierung von Montanelli-Statue
  

  Vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus geraten weltweit Vertreter der Kolonialzeit und deren Symbole in den Fokus der Aufmerksamkeit. So auch in Italien: In Mailand haben Aktivisten die Statue von Indro Montanelli beschmiert. Der 2001 verstorbene Publizist hatte eine faschistische Vergangenheit. Er gilt gleichzeitig aber auch als einer der bedeutendsten Chronisten Italiens. Und so ist die Reaktion auf diese Beschmierungs-Aktion doch eher ungewöhnlich.

• Irland: Neue Regierung ohne Sinn Fein steht
  

  In Irland dürfte heute ein Regierungsabkommen unterzeichnet werden. Vier Monate nach der Parlamentswahl Anfang Februar wollen die beiden konservativen Parteien Fianna Fail und Fine Gael mit den Grünen eine Vereinbarung über die Bildung eines Koalitionsregierung unterzeichnen. Die Unsicherheit über das künftige Verhältnis zu Großbritannien und dazu die Corona-Krise sorgen jetzt in Irland für diese ungewöhnliche Koalition. Kann das noch scheitern und wofür steht diese neue Regierungs-Konstellation? Eine Einschätzung unseres Irland-Korrespondenten.

• AUA fliegt unter strengen Auflagen wieder
  

  Die AUA fliegt seit heute wieder, und das unter strengen Auflagen zum Schutz der Gesundheit. Nicht nur im Flugzeug, im gesamten Flughafengebäude gilt Maskenpflicht. Die Flug-Kapazitäten werden nur langsam wieder hochgefahren.

• Wird Wiener Innenstadt autofrei?
  

  Es könnte der Aufreger im Wahlkampf vor der Wien-Wahl im Herbst werden: Die Wiener Innenstadt, also der 1. Bezirk, soll autofrei werden. Die Grüne Verkehrsstadträtin Birgit Hebein verhandelt darüber mit dem Bezirksvorsteher von der ÖVP, Markus Figl, wie die Kronenzeitung berichtet hat. Was weiß man bis jetzt darüber, was würde sich gegenüber dem derzeitigen Zustand ändern und wie stehen die Wiener SPÖ und Bürgermeister Michael Ludwig dazu?

• Bischofskonferenz wählt neuen Vorsitzenden
  

  In Mariazell beginnt heute die Sommer-Vollversammlung der katholischen Bischöfe Österreichs. Wichtigster Tagungspunkt ist die Neuwahl des Vorsitzenden, nachdem Kardinal Christoph Schönborn nach 22 Jahren das Amt zur Verfügung gestellt hat.

• Verheimlichte Schwangerschaften
  

  Nach dem Fund eines toten Neugeborenen in einem Teich in Freistadt in Oberösterreich gibt es noch keine Hinweise auf die Hintergründe, die Mutter konnte bisher nicht ausgeforscht werden. Tatsächlich gibt es Fälle, in denen eine Schwangerschaft höchst unerwünscht oder schmambesetzt ist, im Extremfall führt das zum Verheimlichen der Schwangerschaft vor dem persönlichen Umfeld. Ganz anders ist es, wenn eine Frau ihre Schwangerschaft verdrängt; ein Phänomen, das in Österreich nicht so selten vorkommt. Eine von knapp 500 Frauen bemerkt erst nach der zwanzigsten Woche, dass sie schwanger ist - wenn sich das Kind im Mutterleib zu bewegen beginnt.

  >>Mehr zum Phänomen verdrängter und verheimlichter Schwangerschaften heute im Journal Panorama, ab 18 Uhr 25, gleich nach Abendjournal.

• "Creative Climate Care" in der MAK Galerie
  

  "Creative Climate Care" heißt eine Ausstellungsserie, die morgen in der MAK Galerie gestartet wird. Diese Reihe soll sichtbar machen, welche Rolle Bildende Kunst, Design, Architektur und Medienkunst im gesellschaftlichen Diskurs rund um den Klimawandel spielen. Zum Auftakt zeigt Florian Semlitsch eine Auswahl von Social Media-Accounts wie YouTube und Instagram, die sich dem Thema „Creative Climate Care“ widmen.

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