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Ö1 Journal um acht

Beiträge

  • Trump: Bin positiv auf Corona getestet

    US-Präsident Donald Trump ist positiv auf Covid-19 getestet worden. Das hat er selbst über Twitter bekanntgegeben. Er und die First Lady sind in Quarantäne. Alle Wahlkampfveranstaltungen wurden abgesagt.

  • EU: Weg frei für Weißrussland-Sanktionen

    Bis spät in die Nacht haben die 27 EU-Staats- und Regierungschefs um eine Linie gegenüber der Türkei gerungen. Nötig war das wegen des Konflikts von Zypern und Griechenland mit der Türkei wegen Gasbohrungen im Mittelmeer. Wichtig war dieser Beschluss, weil er der Schlüssel zu anderen Sanktionen war - zu jenen gegen Weißrussland.

  • Novomatic: Grüne verlangen Aufklärung von Sobotka

    Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, ÖVP, will derzeit kein Interview zu den jüngst bekannt gewordenen Zuwendungen des Glückspielkonzerns Novomatic an Vereine in seinem Umfeld geben.
    Der Druck auf ihn wächst; nicht nur die Opposition will, dass er den Vorsitz zurücklegt, auch der Koalitionspartner, die Grünen, legen ihm das nahe.

    Dass nun auch die Grünen dafür sind, dass Wolfgang Sobotka den Vorsitz im Untersuchungs-Ausschuss zurücklegt, sei dem Widerspruch über die Höhe der Leistungen der Novomatic an das Alois Mock-Institut geschuldet. Das sagte die Fraktions-Vorsitzende der Grünen im Ibiza-U-Ausschuss, Nina Tomaselli, im Ö1-Morgenjournal um 7. Sie sei von Anfang an dagegen gewesen, dass Sobotka Vorsitzender und Auskunftsperson ist. Negative Auswirkungen auf die Koalition sieht Tomaselli nicht.

  • Amnestie für CoV-Strafen gefordert

    In der ZIB2 History anlässlich 100 Jahre Verfassung haben sich ranghohe Vertreter der Justiz dafür ausgesprochen, die Strafen zu erlassen, die viele Menschen während des Corona-Lockdowns bekommen haben. Der Verfassungsgerichtshof hatte ja später die Verordnungen zu den Corona-Ausgangsbeschränkungen für gesetzeswidrig erklärt. Doch wer damals nicht gegen seine Strafe berufen hat, hat nun keinen Anspruch mehr auf Rückerstattung.

    Der Präsident des Verfassungsgerichts, Christoph Grabenwarter, spricht sich für eine Amnestie aus. Und auch der frühere Justizminister und Chef des Verwaltungsgerichts, Clemens Jabloner, hält eine Amnestie durch den Gesetzgeber für sinnvoll.

  • Finanzpolizei kontrolliert türkische Vereine

    Die Finanzpolizei hat in der jüngeren Vergangenheit einige Schwerpunktkontrollen absolviert - Baustellen waren ebenso dabei wie Kebab-Stände in Wien oder Obstbauern. Seit dem Vorjahr hat sich die Organisation des Finanzministeriums verstärkt türkisch-islamische Vereine angesehen und dabei, nach eigener Darstellung, grobe Verfehlungen entdeckt. Ein Teil soll Gewerbe nicht angemeldet und gegen die Auflagen der Gemeinnützigkeit und somit Steuerpflicht verstoßen haben.

  • Commerzialbank: Ermittlungen gegen 7 Beschuldigte

    Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zieht eine erste Bilanz über die Ermittlungen in der Causa Commerzialbank Mattersburg. Ermittelt wird gegen sieben Beschuldigte. Derzeit geht die Staatsanwaltschaft von einem Schaden von mindestens 530 Millionen Euro aus.

  • Kurzarbeit: Nächste Phase startet

    Ab heute können Unternehmen Anträge für die Phase 3 der Kurzarbeit stellen. Diese gilt für sechs Monate. Allerdings werden die Kriterien verschärft: So muss ein Unternehmen seine Mitarbeiter mindestens 30 Prozent statt bisher 10 Prozent beschäftigen. Außerdem muss die wirtschaftliche Notlage nachgewiesen werden.

    Mehr als ein Drittel der Unternehmen in Österreich wollen die Kurzarbeit in der Phase drei beantragen, vor allem in der Steiermark, in Vorarlberg und Wien.

  • Maut-U-Ausschuss in Deutschland

    Der Druck auf den deutschen Bundes-Verkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU wegen des Maut-Debakels wächst. Zur Erinnerung: Scheuer hatte Unternehmen mit der Umsetzung der Maut beauftragt, obwohl noch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs ausstand. Dieser kippte bekanntlich die Mautpläne. Nun wollen Betreiber-Firmen Millionen-Entschädigung.

    Im Untersuchungs-Ausschuss, der bis in die frühen Morgenstunden dauerte, hat Scheuer erneut zurückgewiesen, dass die Betreiberfirmen das EuGH-Urteil abwarten wollten.

  • EL: LASK in Lissabon siegreich

    Mit einer wahren Fußball-Gala schafft es der LASK in die Europa-League Gruppenphase. Die Linzer gewinnen das Play-Off Spiel bei Sporting Lissabon mit 4:1. Das bedeutet neben großer Freude für den LASK auch ein wenig Genugtuung.

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