Geht die Macht vom Volk aus?

27. November 2020, 13:00

Die USA gelten als älteste Demokratie der Welt: Die Verfassung der Vereinigten Staaten datiert auf das Jahr 1787, als in Österreich Joseph II. als Alleinherrscher die österreichische Verwaltung reformierte oder in Frankreich die absolutistische Monarchie unter Ludwig XVI. zumindest noch vier Jahre bestehen sollte. Doch hebt das Alter einer Demokratie auch ihre Qualität? Mit Blick auf die USA scheinen das derzeit viele zu bezweifeln.

Donald Trump könnte der erste unterlegene Präsidentschaftskandidat werden, der seine Niederlage nie eingesteht. Sollte er seine Meinung bis zur Amtsübergabe im Jänner 2021 nicht ändern, würde das demokratiepolitische Spuren hinterlassen, weil er die Legitimität seines Nachfolgers Joe Biden infrage stellt - Trumps Wählerinnen und Wähler könnten es ihm gleichtun.

Doch solche populistischen Ausbrüche stehen normalerweise nicht im Mittelpunkt der Analysen demokratiepolitischer Qualität. Ein Thema, mit dem sich der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel seit Jahren beschäftigt, am Wissenschaftszentrum Berlin und derzeit auch am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der ETH Zürich hat er einen Demokratie-Barometer entwickelt, der die Qualität von Demokratien misst.

Zu den Indikatoren, die Wolfgang Merkel und sein Team bei der Qualitätsprüfung berücksichtigen, gehören die Meinungs- und Religionsfreiheit, das Recht auf Integrität von Leib und Leben, die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung, die Regierungsfähigkeit und Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung, die Gleichheit der Bürger*innen und die politische Teilhabe aller.

Wie sieht es in einem Land wie Österreich mit der politischen Teilhabe aus? Warum schneiden die Länder Skandinaviens bei der Qualität ihrer Demokratien besser ab? Und wo stehen die USA, die älteste Demokratie der Welt, in dieser Rangliste? Über diese Fragen spricht Marlene Nowotny mit Wolfgang Merkel.

Und die Hörerinnen und Hörern sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 - kostenlos aus ganz Österreich - oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Service

Link:
Homepage Wolfgang Merkel

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Marlene Nowotny