APA/KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Radiokolleg - Grundeinkommen für alle
Weltfremde Utopie oder sozialpolitische Notwendigkeit? (3). Gestaltung: Günter Kaindlstorfer
15. September 2021, 09:05
Kaum ein Thema polarisiert die öffentliche Debatte schon seit Jahrzehnten so sehr wie die Forderung nach einem "Bedingungslosen Grundeinkommen". Die Idee dahinter: Der Staat zahlt jedem Bürger, jeder Bürgerin allmonatlich einen fixen Betrag, vom Baby bis zur Greisin, und ermöglichst den Menschen damit nicht nur ein Leben in Würde, sondern auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, unabhängig davon, ob ein Mensch einen Arbeitsplatz hat oder nicht.
Ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" für alle würde natürlich Geld kosten, viel Geld. Die Finanzierung, so meinen Anhänger des Modells, wäre allerdings zum Teil dadurch gewährleistet, dass mit der Einführung eines arbeitslosen Grundeinkommens viele staatliche Transferleistungen überflüssig würden: Familienbeihilfe, Arbeitslosengeld und Notstandshilfe zum Beispiel. Dazu kämen namhafte Einsparungen im Bereich der Sozialbürokratie, die wiederum zur Finanzierung des Grundeinkommens mit beitragen könnten.
Auch in den Sozialwissenschaften werden Chancen, Risken und Probleme eines solchen Modells leidenschaftlich diskutiert. Zählten intellektuelle Kapazitäten wie Erich Fromm und André Gorz schon vor Jahrzehnten zu den Befürwortern eines arbeitsfreien Bürgergelds, so hat es immer auch energische Kritik an der Sinnhaftigkeit eines solchen Modells gegeben. Gegner befürchten, ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" würde Bürger zur Untätigkeit verleiten, weil der materielle Anreiz zur Aufnahme von Lohnarbeit wegfalle. Das Konzept beruhe überdies auf einer naiven Vorstellung vom Staat, in dem "alle auf Kosten aller" leben könnten. Linke Kritiker wiederum wenden ein, ein Grundeinkommen wäre nichts anderes als eine "Stilllegungsprämie", mit der Menschen, die auf dem immer enger werdenden Arbeitsmarkt keinen Platz mehr finden, "abgewrackt" würden.
Wie ist der aktuelle Diskussionsstand in Sachen Grundeinkommen? Hat das Modell eines bedingungslosen Bürgergelds für alle reelle Chancen auf Verwirklichung? Und wäre es überhaupt finanzierbar? Mit diesen Fragen beschäftigen sich Wissenschaftler/innen wie Barbara Prainsack, Stephan Schulmeister, Margit Appel, Norbert Bolz und Richard David Precht.
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