Belarus und die Europäische Union

17. November 2021, 13:00

Es ist nass und kalt an der belarussischen Grenze zu Polen, in der Nacht fallen die Temperaturen unter den Gefrierpunkt. Dort warten tausende Geflüchtete seit Wochen darauf, in die Europäische Union zu gelangen und hier einen Asylantrag stellen zu können. Aus Sicht der EU werden diese Menschen vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko unterstützt, um politischen Druck aufzubauen und zu erreichen, dass Sanktionen gegen sein Land aufgehoben werden.

Doch die polnische Grenze ist, genau wie jene zu Lettland oder Litauen, zu. Polen hat seine Grenze etwa massiv verstärkt, dort sollen 15.000 Soldat:innen im Einsatz sein, um ein Durchkommen der Geflüchteten zu verhindern. Die EU hat inzwischen neue Sanktionen gegen Belarus angekündigt: So könne die Staatengemeinschaft jetzt auch "die Instrumentalisierung von Migranten für politische Zwecke" unter Strafe stellen.

Während Menschenrechtsorganisationen fordern, den an der Grenze in provisorischen Camps ausharrenden Menschen zu helfen, scheint die EU hart bleiben zu wollen. Ist dieses Vorgehen der europäischen Staatengemeinschaft gerechtfertigt? Was ist aktuell über die Situation in der Grenzregion bekannt, zu der weder Journalist:innen noch Helfende Zugang haben? Und welche Folgen werden die erneuten EU-Sanktionen gegen Belarus haben?

Über diese Fragen spricht Marlene Nowotny mit der Politologin und außenpolitischen Sprecherin der Grünen im österreichischen Nationalrat, Ewa Ernst-Dziedzic, die die polnische Grenzregion vor kurzem besuchte, und mit der Journalistin Simone Brunner, die regelmäßig über Belarus und Lukaschenkos Politik berichtet.

Rufen Sie in der Sendung an und reden Sie mit unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Marlene Nowotny