Wenn der schwarze Grubenlaufkäfer ein Bauprojekt stoppt

15. Februar 2022, 13:00

Die Verbreiterung der Donauuferautobahn A22, der Neubau des Westbahnstrecken-Tunnels im Flachgau oder das Pumpspeicherwerk auf der Koralm. Egal ob Kraftwerk, Straße, Fabrik oder Einkaufszentrum, bei Großprojekten muss geprüft werden, ob die Umwelt durch das Bauvorhaben geschädigt werden könnte. Dabei kommt die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Anwendung. Die Umweltministerin Leonore Gewessler, die in der UVP ein wichtiges Instrument für den Naturschutz sieht, kündigte eine Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G) an.

Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung kritisieren, dass die UVP-Verfahren zu lange dauern. Umweltorganisationen fordern mehr Ressourcen für die Behörden, um effizientere Verfahren zu ermöglichen. Außerdem sollten die Folgen für Bodenverbrauch und Klima zentrale Bestandteile der UVP sein und grundsätzlich mehr UVP-Verfahren durchgeführt werden. In Österreich gäbe es im internationalen Vergleich zu hohe Schwellenwerte für die Einleitung einer UVP, so die Umweltdachorganisation Ökobüro.

Derzeit sorgt in Graz ein geplantes Amazon-Auslieferungslager für Diskussionen. Auf einem Acker soll ein Parkhaus für 960 Lieferwägen errichtet werden. Die zuständige Landesbehörde hatte entschieden, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung eingeleitet werden soll. Die Stadt Graz und eine Bürgerinitiative haben nun Einspruch dagegen erhoben. Ebenfalls in Graz ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft, ob es zu UVP-Genehmigungen "auf Bestellung" gekommen ist. Spitzenbeamte sollen große Bauprojekte unrechtmäßig genehmigt haben.

Dauern Umweltverträglichkeitsprüfungen zu lange? Prüfen sie ausreichend die Auswirkungen auf die Natur? Soll etwa der Lebensraum des seltenen schwarzen Grubenlaufkäfers geschützt werden oder die Infrastruktur ausgebaut werden? Sind die Schwellenwerte für die Einleitung von Umweltverträglichkeitsprüfungen zu hoch? Wird bei UVPs zu oft für das Großbauprojekt und gegen die Umwelt entschieden?

Natasa Konopitzky diskutiert diese Fragen mit dem Umweltjuristen Gregor Schamschula vom Ökobüro und der Juristin Dragana Damjanovic vom Institut für Raumplanung der Technischen Universität Wien. Rufen Sie an und reden Sie während der Sendung unter 0800 22 69 79 mit oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Natasa Konopitzky