Finanzsanktionen im Fokus

2. März 2022, 13:00

Mit Montag traten weitere restriktive Maßnahmen der EU gegen Russland in Kraft und auch die USA haben neuerlich mit Sanktionen gegen die russische Zentralbank reagiert. Am Dienstag haben US-Börsen den Handel mit russischen Aktien ausgesetzt. Was als "die Atombombe" der finanzpolitischen Waffen überlegt worden war - der Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Zahlungsverkehr SWIFT - ist Realität. Bereits nach der Annexion der Krim 2014 hatte der Westen diese, laut Fachleuten härteste aller Finanzsanktionen gegen Russland erwogen, dann allerdings verworfen.

Welche Sanktionen können nun noch folgen, um Russlands Präsident Vladimir Putin, der Expert:innen zu Folge einen Großteil der Maßnahmen "eingepreist" hat, zu einem Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine zu bewegen? In welchen Situationen und unter welchen Umständen haben sich Wirtschafts- und Finanzsanktionen in einer stark vernetzten Welt bewährt? Was haben sie in jahrzehntelang sanktionierten Ländern wie Iran, Nordkorea, Afghanistan, Somalia oder Simbabwe bewirkt? Können sie einen Beitrag zur Beendigung eines Konfliktes leisten oder verschärfen sie nicht viel eher das Leid der Bevölkerung, stärken unter Umständen sogar die Machthabenden?

Das Instrumentarium der Wirtschafts- und Finanzsanktionen ist breit und die Anwendungen der restriktiven Maßnahmen sind zur gängigen Praxis geworden, gerade auch im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Zahlreiche Staaten stehen auf den Sanktionslisten der EU, der Vereinten Nationen oder auch der USA. Ein "Allheilmittel" sind Sanktionsregimes nicht und über ihre Wirksamkeit wird immer wieder intensiv diskutiert.

Aktuelle Maßnahmen und historische Beispiele, Erwartungen und Erfolgsaussichten, Grenzen und Gefahren der wirtschafts- und finanzpolitischen Waffen stehen im Mittelpunkt dieser Ausgabe von Punkt eins.

Der Ökonom Vasily Astrov vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw), die Ökonomin Elisabeth Christen vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) in Wien und die Sanktions-Forscherin Julia Grauvogel vom Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien (GIGA) in Hamburg sind dazu Gäste bei Barbara Zeithammer.

Wie immer sind Sie herzlich eingeladen, sich an der Diskussion mit Ihren Fragen zu beteiligen: unter 0800 22 69 79 können Sie kostenfrei aus ganz Österreich mitreden, oder Sie schreiben ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Barbara Zeithammer

Übersicht

• Ukraine