Renaissance der Rüstung

16. März 2022, 13:00

In Reaktion auf den Ukraine-Krieg rüstet Europa auf. Deutschland, Dänemark, Polen, Griechenland, Italien und andere Staaten erhöhen ihre Verteidigungsbudgets, planen die Modernisierung ihrer Waffenarsenale und die Verstärkung ihrer Luftabwehr. Auch die österreichische Regierung will mehr Geld in die militärische Landesverteidigung stecken. Die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner will noch 2022 das Heeresbudget auf ein Prozent des BIP und damit von derzeit 2,7 auf über vier Milliarden Euro anheben. Das Geld soll unter anderem in die Infrastruktur des Bundesheeres, in die Cyberabwehr und in den Ankauf schwerer Waffen fließen.

"Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen", mit diesen Worten kündigte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz die Verdopplung des Budgets für die Bundeswehr an. Während die Politik eine Kehrtwende in der Sicherheitspolitik vollzieht, befürchten andere eine Aufrüstungsspirale. Der Chef des internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI, Dan Smith, warnt vor einem Teufelskreis und betont in einem Interview: "Diplomatie ist immer noch die beste Verteidigung, das sollte man nicht aus dem Blick verlieren und alles daransetzen, um diesen Weg zu stärken".

Macht Aufrüstung Europa sicherer? Was bedeutet eine funktionierende Landesverteidigung? Wie soll die Zukunft des österreichischen Bundesheeres gestaltet sein? Welchen Einfluss haben Militärbündnisse auf die Sicherheitspolitik? Funktioniert die nukleare Abschreckung, das sogenannte "Gleichgewicht des Schreckens"?

Über diese Fragen diskutiert Natasa Konopitzky mit dem Politikwissenschaftler Heinz Gärtner von der Universität Wien und Brigadier Philipp Eder vom Österreichischen Bundesheer.

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Sendereihe

• Punkt eins