Die Bündnispartner, die Allianzen und die anderen

13. Juli 2023, 13:00

Eine Beitrittsperspektive unter Vorbehalt für die Ukraine, eine als "türkisches Ja" für den Beitritt Schwedens interpretierte Ankündigung Erdogans (mitsamt einer überraschenden Ansage in Richtung EU), der Beschluss neuer Verteidigungspläne, Gespräche mit Japan und Südkorea - der zweitägige NATO-Gipfel in Vilnius (Litauen) am 11. und 12. Juli galt schon vor seinem Beginn als historischer "Showdown am Ende der freien Welt".

Am Donnerstag steht ein weiteres Gipfeltreffen an: Die Staats- und Regierungschefs der nordischen Länder erwarten US-Präsident Joe Biden in Helsinki, der Hauptstadt des 31. und jüngsten Mitglieds des Bündnisses. Im 75. Jahr seines Bestehens, in einer global vernetzten Welt nach der "Zeitwende" (Olaf Scholz) und über 500 Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine scheint sich das einst für "hirntot" (Macron) und "obsolet" (Trump) erklärte politische und militärische Bündnis neu aufzustellen, doch zugleich arbeiten ihre Mitglieder an eigenen Bündnissen.

Wie ist der Gipfel nach seinem Ende zu beurteilen? Wie steht es um die Allianz, ihre Rolle und Bedeutung und um ihre Mitglieder, um das Verhältnis zur EU und ihrer "strategischen Autonomie", zu den USA und China, dessen nukleare Aufrüstung der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soeben als "beispiellos" bezeichnete? Wie ist die auch NATO-intern kritisierte US-Lieferung von Streumunition an die Ukraine völkerrechtlich zu beurteilen?

Dr. Ralph Janik von der Fakultät für Rechtswissenschaften der Sigmund Freud Privatuniversität in Wien und Christoph Schwarz vom Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (Forschungsschwerpunkt: europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) analysieren als Gäste bei Barbara Zeithammer den Stand und Status der NATO und setzten die jüngsten Ereignisse in einen größeren politischen und rechtlichen Kontext.

Diskutieren Sie mit über Allianzen und Verlässlichkeit (zum Beispiel in Bezug auf das Völkerrecht) in Zeiten von Unsicherheiten und Umwälzungen. Sie erreichen uns live während der Sendung unter der Nummer 0800 22 69 79 oder schriftlich unter punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins