Taiwan vor der Wahl

11. Jänner 2024, 13:00

Als bunt und laut wird der aktuelle Wahlkampf in Taiwan beschrieben. Bei den bisherigen Wahlen dominierten stets die Farben blau oder grün die Kampagnen auf den Straßen und in den Parks. Blau als Farbe der Kuomintang (KMT), jener Partei, die von 1949 bis 1987 unter Kriegsrecht allein regierte. Grün für die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die 1986 als Oppositionspartei gegründet wurde und derzeit die Regierung stellt. Präsidentin Tsai Ing-Wen muss nach zwei Amtsperioden ihre Position abgeben. Über ihre Nachfolge entscheiden am Samstag, 13. Jänner, rund 19 Millionen wahlberechtigte Taiwaner:innen. Erstmals haben sie dabei auch eine Alternative zu KMT und DPP: die Taiwanische Volkspartei (TPP) tritt mit dem Kandidaten Ko Wen-je erstmals bei den Präsidentschaftswahlen an. Ihre Farbe: türkis.

Geht es nach dem Kandidaten der KMT, Hou Yu-ih, sei die Wahl eine Entscheidung zwischen Krieg und Frieden. Letzteren sieht er nur durch diplomatische Beziehungen mit China gesichert. Auch die TPP setzt auf bessere Verhältnisse zu China. Die DPP, mit dem Spitzenkandidaten und derzeitigen Vizepräsidenten Lai Ching-te, betont hingegen die Stärkung der taiwanischen Identität. Er verspricht eine Weiterführung des Status Quo einer de facto Unabhängigkeit Taiwans und möchte Partnerschaften mit anderen Staaten forcieren.

China mischt jedenfalls mit. Die Volksrepublik hat erneut betont, dass sie Taiwan als eigenen Landesteil betrachtet und bezeichnete eine Wiedervereinigung aus ihrer Sicht als "unvermeidlich" - die erneute Androhung militärischer Mittel inklusive. Im Vorfeld der Wahl wird verstärkt von Militärmanövern berichtet, von Cyber-Attacken und Desinformationskampagnen.

In Sachen China-Politik habe aber keine der taiwanischen Parteien einen ernsthaften Spielraum, stellt der Sinologe Gunter Schubert fest. Diese werde vielmehr von den USA bestimmt. Schubert ist Professor für Greater China Studies an der Universität Tübingen und Direktor des European Research Center on Contemporary Taiwan (ERCCT). Wichtiger als die Präsidentschaftswahl seien aus seiner Sicht die Parlamentswahlen, die zeitgleich stattfinden.

Wie nehmen die Menschen in Taiwan die ständigen Bedrohungen wahr und welche Zukunft sehen sie? Welche Themen beschäftigen sie rund um die Wahlen noch? Wird die Wahl auch als Ausdruck ihrer Identität als Taiwaner:innen genutzt?

Wahlberechtigt sind auch jene Taiwaner:innen, die im Ausland leben. Um ihre Stimmen abzugeben, müssen sie allerdings in die Inselrepublik reisen. Die World Federation of Taiwanese Associations (WFTA), eine weltweite Vertretung der Taiwaner:innen im Ausland, hat ihre Mitglieder dazu aufgerufen, ihr Wahlrecht auszuüben. Die Präsidentin des Verbands, Pey-Fen Fuh, ist ebenfalls für die Wahl nach Taiwan gereist. Von dort spricht sie mit Gunter Schubert und Marina Wetzlmaier. Reden Sie mit! Rufen Sie an unter 0800 22 6979 oder schreiben Sie an punkteins(at)orf.at.

Sendereihe

• Punkt eins