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Europa-Journal
Österreichische Außenpolitik, Aserbaidschan, Griechenland, Georgien
Europapolitik: Was wissen und was wollen die Menschen in Österreich? +++ Aserbaidschan: Unterwegs rund um die umstrittene Region Berg-Karabach +++ Griechenland: Der schwierige Weg zur Integration der Roma +++ Georgien: Ein Land an der Kippe. Moderation: Markus Müller-Schinwald
12. April 2024, 18:25
Europapolitik: Was wissen und was wollen die Menschen in Österreich?
Was wissen die Österreicherinnen und Österreicher darüber, wie sich das Land in der EU und weltweit präsentiert? Und welche Vorstellungen haben sie darüber, was die österreichische Außenpolitik international umsetzen kann und soll? Das ist Thema einer groß angelegten Befragung, die das Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck in mehreren Umfragewellen durchführt. Die ersten Ergebnisse dieses "Austrian Foreign Policy Panel" sind bereits verfügbar, sie betreffen die Themen Europa- und Sicherheitspolitik. Im Europajournal erklärt Martin Senn von der Uni Innsbruck, worum es bei dem Projekt geht und welche Schlüsse die heimische Politik daraus ziehen kann.
Aserbaidschan: Unterwegs rund um die umstrittene Region Berg-Karabach
Im vergangen Herbst hat Aserbaidschan die umstrittene Region Berg-Karabach endgültig wieder unter seine Kontrolle gebracht. Praktisch alle der 140.000 ethnischen Armenier, die dort gelebt haben, sind damals geflüchtet. Bereits beim Krieg im Jahr 2020 hatte die autoritär regierende Führung in Baku einen großen Teil der Gebiete erobert, die das Land bei den Kriegen in den 1990ern verloren hatte. Aserbaidschan versucht jetzt, die eroberten Landstriche wieder aufzubauen. Carola Schneider ist es gelungen, die Region zu besuchen.
Griechenland: Der schwierige Weg zur Integration der Roma
Am 8. April war Welt-Roma-Tag. Nach Schätzungen der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte leben rund 6 Millionen Roma in den EU-Mitgliedsstaaten. Mit wenigen Ausnahmen haben Roma europaweit mit ähnlichen Problemen zu kämpfen: Mit großer Armut und einer hohen Analphabetenrate; auch werden sie nach wie vor diskriminiert und marginalisiert. Das will die EU ändern und hat eine Roma-Strategie für die Zeit bis 2030 entwickelt, die die Mitgliedsstaaten implementieren müssen. Rodothea Seralidou hat sich in Griechenland angeschaut, wie diese Pläne vorankommen.
Georgien: Ein Land an der Kippe
In Georgien berät das Parlament in dieser Woche über das sogenannte "Ausländische-Agenten-Gesetz". Es sieht vor, dass Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, sich als "Verfechter der Interessen einer ausländischen Macht" registrieren müssen. Bis in die Details ist diese Regelung einem ähnlichen Gesetz in Russland nachempfunden, das dort zur Ausschaltung von kritischen Organisationen genutzt worden ist. Für die Annäherung an die EU ist das geplante Gesetz ein massives Problem, berichtet Björn Blaschke
