Europäisches Parlament

EUROPEAN UNION 2019/MARC DOSSMANN

Europa-Journal

EU-Parlament, Tschechien, Spanien, Indien

EU-Parlament: Gibt es eine europäische Öffentlichkeit? +++ Tschechien: Vom europäischen Außenseiter zum Mitspieler +++ Spanien: Ein internationaler Eklat eröffnet den heißen Wahlkampf für das EU-Parlament +++ Indien: Das koloniale Erbe überschattet die Beziehungen zur EU

EU-Parlament: Gibt es eine europäische Öffentlichkeit?
Die Wahl zum europäischen Parlament ist der Ausdruck der demokratischen Willensbildung der europäischen Gesellschaft - so weit die Theorie. Tatsächlich gibt es bis heute keine einheitliche europäische politische Debatte, soziale und politische Fragen werden fast ausschließlich in den Gesellschaften der Mitgliedsstaaten diskutiert. In den letzten Jahren sind einige pan-europäische Medien entstanden, die das ändern wollen um den Menschen die Entscheidungen aus Brüssel näher zu bringen. Eine davon ist die neue Monatszeitschrift "European Voices", die in Wien erscheint, sich aber an ein Publikum in der ganzen Union richtet. Wie eine gemeinsame europäische Debatte entstehen kann, erklärt Martyna Czarnowska, eine der beiden Chefredakteurinnen.

Tschechien: Vom europäischen Außenseiter zum Mitspieler
Tschechien zählte lange zu den Ländern, die der europäischen Union besonders skeptisch gegenübergestanden sind. Das Land hat bis heute nicht den Euro eingeführt, an den europäischen Entscheidungsprozessen hat das Land vor allem als Teil der sogenannten Visegrad-Gruppe teilgenommen, also gemeinsam mit Polen, der Slowakei und Ungarn. Doch der tschechische Ratsvorsitz vor zwei Jahren hat bei der tschechischen Politik zu einem Umdenken geführt. Und seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat das Land wichtige europaweite Initiativen gesetzt, etwa die gemeinsame Lieferung von Munition. Diese Veränderung spiegelt sich auch im aktuellen Wahlkampf zum EU-Parlament wieder, berichtet Kilian Kirchgeßner.

Spanien: Ein internationaler Eklat eröffnet den heißen Wahlkampf für das EU-Parlament
Ausgerechnet der Präsident Argentiniens hat die EU-Wahl in Spanien ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung gerückt. Beim Wahlkampfauftakt der rechtspopulistischen Partei VOX wetterte Javier Milei gegen das angeblich linke Projekt der Europäischen Union und gegen die spanische Regierung - Spanien hat deshalb vorübergehend seinen Botschafter aus Argentinien abgezogen. Der Eklat lenkt davon ab, dass die von Premier Pedro Sanchez geführte Minderheitsregierung in den Meinungsumfragen nicht besonders gut dasteht, berichtet Josef Manola.

Indien: Das koloniale Erbe überschattet die Beziehungen zur EU
Auch in Indien wird derzeit ein neues Parlament gewählt. Die Wahlen dauern mehr als sechs Wochen, das Ergebnis soll am vierten Juni feststehen. Viele europäische Länder haben Handelsbeziehungen mit Indien. Ein Land verbindet jedoch eine ganz besondere Geschichte mit dem südasiatischen Land: Großbritannien. 89 Jahre stand Indien unter britischer Kolonialherrschaft. Doch was ist davon übergeblieben? Wie denken die Menschen heute darüber und wie sind die aktuellen Beziehungen zwischen Großbritannien und Indien? Eva Pöcksteiner hat sich in der Hauptstadt Neu Delhi umgehört.

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