Florian Scheuba

CHRISTIAN HEREDLA

doublecheck - das Ö1 Medienmagazin

Von der Kunstfreiheit nicht gedeckt

Eine Häufung von medienrechtlichen Urteilen, die nicht nur von den Betroffenen mit Unverständnis aufgenommen worden sind: Was steckt da dahinter? Ist Österreich wirklich zum Land mit beschränkter Meinungsfreiheit geworden, wie der Star-Autor Daniel Kehlmann es ausgedrückt hat? Sind die Mediengerichte gar von der neuen Medienrealität überfordert?

Der Kabarettist und Satiriker Florian Scheuba ist wegen übler Nachrede vorbestraft. Er hat im "Standard" einen hochrangigen Polizisten wegen dessen Rolle im Vorfeld der Ibiza-Affäre pointiert kritisiert, aber das war zu viel, befand der Richter. Das Satire-Portal "Die Tagespresse" ist wegen einer Persiflage der Wirtshaus-Prämie von Schwarz-Blau in Niederösterreich verurteilt worden, und die Reihe lässt sich fortsetzen. #doublecheck geht der Frage nach, ob hier tatsächlich ein neuer Zug in der Rechtssprechung erkennbar ist - zum Vorteil der Mächtigen, wie die Betroffenen sagen.

Seitenwechsel über die rote Linie

In Deutschland ist es gerade wieder passiert. Mit dem ehemaligen Politik-Chef der Süddeutschen Zeitung Stefan Kornelius wird erneut ein Top-Journalist Regierungssprecher. Vor Kornelius war schon ZDF-Anchor Steffen Seibert in dieser Funktion. Zuerst über Politik berichten und dann für die Politik kommunizieren - geht sich das aus? Für immer mehr Ex-Journalistinnen und Journalisten lautet die Antwort offenbar: ja. Ihre neuen Arbeitgeber profitieren vom Insiderwissen der Medienleute über redaktionsinterne Abläufe und den ausgezeichneten Kontakten. Vom "Missbrauch der journalistischen Fähigkeiten" spricht da der Kommunikationswissenschafter Josef Trappel, er sieht die Seitenwechsler äußerst kritisch. #doublecheck hat unter anderem mit Ex-ZIB-Chefredakteur Matthias Schrom über seine Motivation gesprochen, die Kommunikation der Landesholding Burgenland zu übernehmen.

Ein brisanter Archivfund in Russ-Land

Problematischer als der Seitenwechsel von Journalisten ist, wenn Journalisten auf zwei Seiten stehen. Chefredakteur und zugleich Geschäftsführer sein, das war für den heutigen "Standard"-Chefredakteur Gerold Riedmann bei den "Vorarlberger Nachrichten" tägliche Realität. Er war im Vorstand von Russmedia und Geschäftsführer der Russmedia Digital. Jetzt ist ein Prüfbericht von vor fünf Jahren aufgetaucht, in dem ein schwerer Vorwurf gegen Riedmann dokumentiert ist. Er soll als Chefredakteur Druck auf einen Kunden ausgeübt haben, was Riedmann auf Anfrage bestreitet.

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