Europa-Journal
Weltrecht, Armenien, Bulgarien, Belgien
Weltrecht: Wien statt Den Haag +++ Armenien: Verlust und Hoffnung +++ Bulgarien: Wenn Grundnahrungsmittel zum Luxus werden +++ Belgien: Vergifteter Boden
12. Juni 2026, 18:25
Weltrecht: Wien statt Den Haag
Seit vergangener Woche läuft am Wiener Landesgericht der Prozess gegen zwei frühere Vertreter des gefallenen Assad-Regimes in Syrien. Ihnen werden unter anderem Folter und Misshandlungen an inhaftierten Zivilisten vorgeworfen. Weltweit ist es erst das dritte Verfahren zu syrischer Staatsfolter. Möglich wird es durch das Weltrechtsprinzip, das nationale Gerichte befugt, schwere Völkerstraftaten auch dann zu verfolgen, wenn sie im Ausland begangen wurden. Wie Deutschland dabei zum Vorreiter wurde und was diese Form der Aufarbeitung für die Opfer bedeutet, erläutert Andreas Schüller von der Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights in Berlin.
Armenien: Verlust und Hoffnung
Die Parlamentswahl in Armenien ist geschlagen, die Regierungspartei von Nikol Paschinjan konnte sich einmal mehr durchsetzen. Dabei hat Armenien während seiner Amtszeit die Region Bergkarabach an Aserbaidschan verloren, ein kollektives Trauma für das ganze Land. Trotzdem dürften die Friedensbemühungen zwischen Jerewan und Baku vorankommen, und sogar mit der Türkei scheint eine politische Annäherung möglich. Steht eine neue Ära des Aufschwungs und der Stabilität bevor oder holt die Vergangenheit Armenien doch noch ein? Carola Schneider berichtet aus Jerewan.
Bulgarien: Wenn Grundnahrungsmittel zum Luxus werden
Wer in Bulgarien in Supermärkten einkauft, findet kaum Preisunterschiede zu Westeuropa - bei Produkten wie Butter oder Eiern zahlt man oft sogar mehr. Und das, obwohl das Durchschnittseinkommen im ärmsten EU-Land weit hinter den anderen Mitgliedstaaten zurückliegt. Die neue Regierung unter Rumen Radev verspricht daher, gegen überteuerte Lebensmittel vorzugehen. Doch die geplanten Maßnahmen sind umstritten, wie Diljana Lambreva berichtet.
Belgien: Vergifteter Boden
In Belgien führen Bürgerinnen und Bürger einen Kampf gegen den Chemiekonzern 3M. In einer kleinen flämischen Gemeinde hat das Unternehmen jahrelang sogenannte PFAS produziert. Die chemischen Substanzen werden auch "Ewigkeitschemikalien" genannt. Sie sind wasserabweisend und werden für Funktionskleidung, Pfannen oder Einwegverpackungen verwendet. Allerdings sind sie in der Umwelt kaum abbaubar und können gesundheitsschädlich sein. Die Anrainer rund um die Fabrik waren der PFAS-Verschmutzung jahrelang ausgesetzt. In einer Sammelklage fordern sie Entschädigungen, wie Verena Sophie Maier recherchiert hat.
Moderation: Miriam Beller
