Spindelegger in Moldau

8. April 2017, 21:58

Neue Reformregierung

Der Name der moldawischen Regierungskoalition ist Programm: Allianz für europäische Integration. Vor einem Jahr ist die Vierer-Koalition nach Straßenunruhen an die Macht gekommen, und die Reformen die sie eingeleitet hat, finden die Zustimmung der Europäischen Staaten, sagt Außenminister Michael Spindelegger. Das Engagement Moldawiens werde von vielen europäischen Partnern besonders geschätzt, besonders aber von Österreich.

Annäherung an EU

Moldawien verhandelt zur Zeit über ein Assoziationsabkommen mit der Europäischen Union und wird dabei von Österreich unterstützt. Der moldawische Außenminister Iiurie Leanca wünscht sich, dass Moldawier leichter Visa für die EU bekommen sollen, im Juni beginnt dazu eine eigene Verhandlungsrunde, Lenaca räumt aber ein, dass dazu noch Reformen im eigenen Land nötig sind. Außerdem hofft er auf stärkere Investitionen österreichischer Firmen, im Sommer soll es dazu eine Investorenkonferenz in Wien geben. Zur Sprache gekommen sind auch der Konflikt mit der abtrünnigen Region Transnistrien im Osten des Landes und die aktuelle Verfassungskrise - in Moldawien drohen im Herbst die dritten Parlamentswahlen in nur zwei Jahren, da sich das Parlament nicht auf einen neuen Staatspräsidenten einigen kann. Minister Spindelegger hat außerdem angekündigt die Entwicklungshilfe für die Republik Moldau zu erhöhen.