Erfolge nach einigen Niederlagen

Rückenwind für Obama

Mehr als ein Jahr ist Barack Obama jetzt Präsident der USA - und in seinem ersten Amtsjahr schienen Erfolge rar gesät. Doch jetzt hat sich das Blatt allem Anschein nach gewendet.

Morgenjournal, 15.4.2010

Blatt gewendet

Sieht man davon ab, dass Obama der erste schwarze Präsident wurde, blieben im ersten Jahr vor allem Versprechen, die kaum einlösbar schienen. Die Gesundheitsreform schien am Widerstand der Opposition zu scheitern, die Wirtschaftskrise uferte aus, und international gab es - wie in der Nahost-Politik - zu viele Fehler. Doch jetzt hat sich das Blatt allem Anschein nach gewendet.

Grünes Licht für Gesundheitsreform

Den Anfang machte die Gesundheitsreform. Von vielen schon abgeschrieben hat Barack Obama sie dann doch durchgesetzt, dabei im entscheidenden Moment Überredungskunst gegenüber Parteifreunden und Härte gegenüber den oppositionellen Republikanern beweisen. Greift die Gesundheitsreform schnell genug, könnte auch die übliche Abstrafung der Präsidenten-Partei bei den Kongresswahlen im November milder ausfallen, als befürchtet.

Morgenjournal, 15.4.2010

Der USA-Korrespondent des ORF, Hanno Settele, über die Bilanz Obama im Ö1 Morgenjournal-Gespräch mit

Auch internationale Erfolge

Auch international hat Obama jetzt zwei Erfolgswochen hinter sich: mit der neuen Atomwaffen-Doktrin der USA, mit dem START-Nachfolgevertrag zur strategischen Abrüstung und mit der Washingtoner Konferenz gegen Nuklear-Terrorismus. Ein Dreisprung, sicherlich minutiös geplant, lange vorbereitet und exzellent öffentlich präsentiert. Da hat Obama mit seinen Beratern vorgemacht, wie so etwas geht - eine Art Gegenstück zur verunglückten UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen vergangenes Jahr. International könnte ihm das den Rücken stärken, vor allem in der Nahost-Politik.

Am Weg zum Erfolgslauf

Die Nahost-Politik war bisher ein Misserfolg, fast standpunktlos, von einem Zick-Zack-Kurs gekennzeichnet und von Fehlern durchsetzt. Jetzt hat Obama aber gezeigt, dass er schwierige internationale Probleme nicht nur in Angriff nehmen will, sondern dass er auch im Stande ist, ernst zu nehmende Lösungsvorschläge durchzusetzen. Das lässt hoffen. Auch für den Atomkonflikt mit dem Iran und mit Nordkorea. Nach anfänglichen Unsicherheiten hat Obama offenbar Tritt gefasst. Wenn jetzt noch die Wirtschaft anspringt, könnte für den ersten schwarzen Präsidenten daraus national wie international ein echter Erfolgslauf werden.