Ungarn: Zweiter Wahlgang

8. April 2017, 21:58

Nach dem ersten Wahlgang vor knapp zwei Wochen kam Fidesz auf rund 53 Prozent der Stimmen oder 206 Mandate. Zu vergeben sind noch 121 der insgesamt 386 Parlamentssitze. Für eine zwei Drittelmehrheit benötigt Fidesz nur noch 52 Sitze.

Großer Vorsprung für Orban

In Ungarn zweifelt kaum wer daran, dass die Bürgerunion Fidesz unter dem 46 jährigen Viktor Orbán die zwei Drittelmehrheit schafft. Zu groß ist der Vorsprung. In 56 von den 57 Wahlkreisen, in denen am Sonntag eine Stichwahl zwischen den drei stimmenstärksten Kandidaten abgehalten wird, führt ein Fidesz Kandidat. Darüber hinaus werden noch 64 Mandate in einem Reststimmenverfahren vergeben, das große Parteien bevorzugt.

Nur noch 52 Mandate nötig

Alles spricht für Orbán, der nur noch 52 Mandate für eine zwei Drittelmehrheit benötigt. In den letzten Tagen hat Fidesz die Wahlkampfmaschinerie nochmal ordentlich auf Touren gebracht, überall im Land hängen Orbán-Plakate mit der Aufschrift „noch einmal Fidesz“. Viktor Orban sagt, dass er das Land nur dann grundlegend verändern könne, wenn er eine zwei Drittelmehrheit bekomme und er verspricht die Zahl der Abgeordneten, die in Ungarn mit 386 relativ hoch ist, deutlich zu verringern. Viktor Orban: "wir möchten ein kleineres Parlament. Dazu brauchen wir ein einheitliches Votum".

Ungarn für Machtwechsel

Die Sozialisten, die nach ihrem Absturz von 43 auf knapp 20 Prozent hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt sind, weisen nur noch darauf hin, dass Macht Kontrolle braucht. Spitzenkandidat Attila Mesterházy bittet die Wähler, jetzt die Opposition zu stärken. "In der zweiten Runde geht es darum, wie stark die demokratische Kontrolle von Viktor Orban und der Macht von Fidesz sein wird".

Meinungsforscher glauben nicht, dass die Sozialisten die zwei Drittelmehrheit von Fidesz verhindern können. Nach jüngsten Umfragen meinen 75 Prozent der Befragten, dass eine zwei Drittelmehrheit der konservativen Orbán-Partei gar nicht so schlecht sei.

Kein Plus für andere Parteien erwartet

Der rechtsradikalen Partei Jobbik, die im ersten wahlgang vor zwei Wochen 17 Prozent geschafft hat, werden nur wenig Chancen eingeräumt, noch stark zulegen zu können. Denn die Jobbik Kandidaten liegen nach dem ersten Wahlgang in allen Wahlkreisen meist an dritter Stelle. Ein Parlamentsmandat bekommt aber nur jener Kandidat, der im Wahlkreis stimmenstärkster wird.

Auch die linksliberale Grünpartei LMP, die vor knapp 2 Wochen auf 7,5 Prozent der Stimmen gekommen ist, wird am kommenden Sonntag nicht wesentlich zulegen können. Es geht bei der Stichwahl also einzig und allein darum, ob der Bürgerbund Fidesz unter Viktor Orban die uneingeschränte Macht in Ungarn bekommt, oder nicht.